Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.

Fraktion im Rat der Stadt Hamm.

Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir als Fraktion im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.


Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.


Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.

Aktuelle Pressemeldungen
15. Februar 2018

Der nötige Weitblick fehlt

„Dass der SPD der nötige Weitblick fehlt, sehen wir immer wieder. So auch, wenn Jonas Reitz (SPD) von der Bezirksvertretung Rhynern erklärt, dass sie sich über das Geld des Programms „Gute Schule 2020“ und über die neuen Mittel im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KPIII-Ergänzung) freuen würden. Diese Mittel kommen aber nur... Mehr...

 
14. Februar 2018 Alisan Sengül

LINKE bestärkt Forderung nach kostenlosem ÖPNV

Die Meldung ließ aufhorchen: Da die Bundesregierung eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof abzuwenden versucht, muss sie ihre Maßnahmen für saubere Luft in den Städten deutlich ausweiten. Daher soll ein kostenloser öffentlichen Nahverkehr zunächst in fünf Städten getestet werden. Mehr...

 
9. Februar 2018 Sonja Bay

Investitionsstau an Schulen beheben

“Natürlich freuen wir uns alle über eine kräftige Finanzspritze für die OGS in Herringen oder die Schulen in Hamm insgesamt”, sagt Sonja Bay, Bezirksvertreterin der LINKEN in Herringen. “Aber man muss auch daran erinnern, dass damit das riesige Investitionsdefizit allenfalls abgemildert wird, dass die Politik der Regierungsparteien der letzten... Mehr...

 
9. Februar 2018 Sven Kleinemeier

LINKE: Grummeln hilft nicht, Nein zur GroKo!

“Grummeln hilft nicht”, sagt Sven Kleinemeier, Mitglied der LINKEN Ratsfraktion im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration. Er appelliert an die hiesigen SPD Mitglieder, dem Koalitionsvertrag die Zustimmung zu verweigern und führt aus: “Gut verhandelt hat die SPD bei der Versorgung ihres Spitzenpersonals mit Ministerposten. Einen... Mehr...

 
9. Februar 2018

Anders erinnern

„Wir begrüßen und unterstützen die Initiative der SPD zur Neuausrichtung des Gedenkens an die Reichspogromnacht. Unstrittig ist dabei, wie immens wichtig es ist, über die (Hammer) Geschichte regelmäßig und nachhaltig zu informieren. Das gilt allerdings nicht nur für die jüngere Generation, wie die jüngste Debatte um den Krieg gegen die Kurden in... Mehr...

 

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Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
17. Oktober 2017

0608/17 - Sozialmissbrauch stoppen - Kommunale Niedriglohnabgabe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, immer mehr Menschen sind trotz ihrer Erwerbstätigkeit darauf angewiesen, ergänzende Sozialleistungen zu beantragen. Gerade in Hamm ist der Anteil sogenannter „Aufstocker“ überdurchschnittlich hoch. Diese Menschen können ihren Lebensunterhalt trotz Vollzeiterwerbstätigkeit nicht vollständig aus eigenen... Mehr...

 
17. Oktober 2017

0607/17 - Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat möge den Beschluss fassen, den Beziehern von Grundsicherung / Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII, Empfängern von Sozialgeld nach dem SGB II und den Heimbewohner*innen, die Taschengeld nach dem SGB erhalten, eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 100 Euro für Alleinstehende und 50 Euro für jede... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Roland Koslowski

0600/17 - Deutsch als Fremdsprache

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, basierend auf dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes, der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 22.06.2017, sowie der Berichterstattung in den (über)regionalen Medien zur Thematik „Deutsch als Fremdsprache“ möge der Rat der Stadt Hamm folgenden Beschluss fassen: Mehr...

 

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