Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.

Fraktion im Rat der Stadt Hamm.

Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir als Fraktion im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.


Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.


Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.

Aktuelle Pressemeldungen
26. Juli 2017

Inobhutnahmen

Fast 700 Verdachtsfälle auf Kindeswohlgefährdung und mehr als 100 Inobhutnahmen von Kindern im Jahr 2016 sind eine erschreckende Bilanz für die Stadt Hamm. Mehr...

 
20. Juli 2017

Kommunales Jobcenter

„Grundsätzlich geändert hat sich beim Kommunalen Jobcenter in den vergangenen Jahren nur wenig. Jeder Hartz IV Empfänger ist einer zu viel und die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ist erschreckend hoch. Die aktuelle Entwicklung mag für Frau Roberg positiv sein, für die betroffenen Menschen ist sie es nicht. Es ist dem Kommunalen Jobcenter Jahr... Mehr...

 
14. Juli 2017

Lebenshilfe Hamm

„Wir können den Unmut in Teilen der Belegschaft der Lebenshilfe Hamm e.V. über die aktuelle Situation nachvollziehen“, erklärt Selda Izci, Mitglied der Landschaftsversammlung im Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL). In den zurückliegenden Monaten sei Mitarbeiter*innen gekündigt worden, die durch ungelernte Kräfte, durch befristete... Mehr...

 
5. Juli 2017

Kommunaler Stärkungspakt, ein Erfolgsmodell?

Zum Abschied vom Job erklärte der Ex-Minister für Kommunales, Ralf Jäger (SPD), dass der Stärkungspakt für finanzschwache Kommunen ein Erfolgsmodell sei. Mit dem Stärkungspakt sei den Kommunen ermöglicht worden, ausgeglichene Haushalte zu erreichen. „Schaut man sich die Stärkungspaktkommunen dagegen genauer an, können wir feststellen, dass es... Mehr...

 
3. Juli 2017

DITIB-Funktionär als Partei-Vize

„Während in vielen Bundesländern, in Städten und Landkreisen die Zusammenarbeit mit dem Moscheeverein DITIB überprüft oder vorerst ausgesetzt wird, kommt aus der Stadt Hamm ein völlig gegenteiliges Signal, diesmal von der SPD. So soll Herr Erkul neuer stellvertretender Vorsitzender der SPD in Hamm werden “, erklärt Roland Koslowski,... Mehr...

 

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Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
14. Februar 2017 Alisan Sengül

0511/17 - Barrierefreie Kommunikation in der Verwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie garantiert Menschen mit Behinderungen im Artikel 21, das Recht der freien Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen, das die Vertragsstaaten alle geeigneten Maßnahmen treffen „um zu gewährleisten, dass Menschen mit... Mehr...

 
14. Februar 2017 Alisan Sengül

0562/17 - Fahrpläne ÖPNV Ruhr-Lippe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wiederholt haben sich Nutzer des VRL an uns gewandt, mit dem Hinweis, dass in Hamm zwar die Tickets (u.a. 60plus Abo) verkauft werden, allerdings keine Fahrpläne erhältlich sind. Die Stadtwerke verweisen dabei auf das Internet, dort seien alle Fahrpläne einzusehen. Nun verfügt nicht jede/r Bürger*in über... Mehr...

 
14. Februar 2017 Marion Josten

0489/17 - Bezirksbudgets

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bezirksbudgets von derzeit 0,30 Cent pro Einwohner*in sind seit annähernd 14 Jahren in der Höhe unverändert. Wir halten diese Regelung für unzureichend und nicht mehr zeitgemäß. Dies auch insbesondere vor dem Hintergrund, dass regelmäßig Gebühren, Tarife und Preise angehoben werden, stets mit dem... Mehr...

 

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