Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.

Fraktion im Rat der Stadt Hamm.

Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir als Fraktion im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.


Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.


Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.

Aktuelle Pressemeldungen
8. Januar 2018

Investitionen im Westen

„Investitionen in Straßen, Schulen und in Gebäude sind in Hamm – und damit auch im Hammer Westen - dringend nötig. Der jetzige Vorstoß der FDP allerdings geht in eine völlig falsche Richtung und beschleunigt die Umverteilung von unten nach oben“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender. Mehr...

 
18. Dezember 2017

Handlungsbedarf beim ÖPNV

„Wenn Heessener Bürger*innen mit dem Bus zum Beispiel zum Maxi-Park oder zum Tierpark fahren möchten, haben sie – überspitzt gesagt – eine kleine Weltreise vor sich. Die Fahrt dauert lange und ist teuer. Hier herrschen unzumutbare Zustände“, kritisiert Selda Izci, Bezirksvertreterin der LINKEN in Heessen, den Öffentlichen Personennahverkehr... Mehr...

 
14. Dezember 2017

OB rügt Dr. Gürle öffentlich/KJH

„Jeder, der sich in dieser Stadt auch nur im Ansatz mit dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe befasst, weiß, wer Herrn Dr. Gürle die Anfrage in die Feder diktiert hat. Herr Dr. Gürle allerdings scheint nicht einmal im Ansatz zu erahnen, welche Inhalte auf dem Karren transportiert werden, vor den er sich hat spannen lassen“, erklärt Roland... Mehr...

 
13. Dezember 2017

Kleine Alleestraße / Wohnungsnotfallhilfe

„Keineswegs einstimmig wurde der Abriss des Gebäudes an der Kleinen Alleestraße in der SEG Sitzung beschlossen. Als Vertreter der Partei DIE LINKE. habe ich gegen den geplanten Abriss gestimmt. Nach wie vor sind wir davon überzeugt, dieses Gebäude sollte einer sinnvollen Nachnutzung zugeführt werden. Idealerweise wäre dort die gesamte... Mehr...

 
28. November 2017

Sorge vor Zersplitterung - Sperrklausel

„Eine der Klägerinnen gegen die Sperrklausel in Höhe von 2,5 Prozent vor dem Landesverfassungsgerichtshof war der Landesverband NRW der Partei DIE LINKE. Auch im Rat der Stadt Hamm haben wir gegen die undemokratische Sperrklausel gestimmt und darauf hingewiesen, dass in dieser Angelegenheit ohnehin die Gerichtsbarkeit entscheiden wird und nicht... Mehr...

 

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Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
14. Februar 2017 Alisan Sengül

0511/17 - Barrierefreie Kommunikation in der Verwaltung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit 2009 gilt in Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention. Sie garantiert Menschen mit Behinderungen im Artikel 21, das Recht der freien Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen, das die Vertragsstaaten alle geeigneten Maßnahmen treffen „um zu gewährleisten, dass Menschen mit... Mehr...

 
14. Februar 2017 Alisan Sengül

0562/17 - Fahrpläne ÖPNV Ruhr-Lippe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wiederholt haben sich Nutzer des VRL an uns gewandt, mit dem Hinweis, dass in Hamm zwar die Tickets (u.a. 60plus Abo) verkauft werden, allerdings keine Fahrpläne erhältlich sind. Die Stadtwerke verweisen dabei auf das Internet, dort seien alle Fahrpläne einzusehen. Nun verfügt nicht jede/r Bürger*in über... Mehr...

 
14. Februar 2017 Marion Josten

0489/17 - Bezirksbudgets

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Bezirksbudgets von derzeit 0,30 Cent pro Einwohner*in sind seit annähernd 14 Jahren in der Höhe unverändert. Wir halten diese Regelung für unzureichend und nicht mehr zeitgemäß. Dies auch insbesondere vor dem Hintergrund, dass regelmäßig Gebühren, Tarife und Preise angehoben werden, stets mit dem... Mehr...

 

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