DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

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Archiv

 

Aktuelle Redebeiträge

Nachfolgend unsere Wortbeiträge ab März 2010 im Rat der Stadt Hamm. Alle Beiträge beziehen sich auf aktuelle Anfragen, Anträge und Beschlussvorlagen; in der nachfolgenden Dokumentation ist der Ursprungstext aufgeführt.

Situationsbedingte Ergänzungen oder Modifizierungen sind in den Texten nicht enthalten. Spontane oder der Aktualität geschuldete Beiträge sind ebenfalls nicht aufgeführt. Es gilt das gesprochene Wort.

Roland Koslowski

- Fraktionsgeschäftsführer -

17. Oktober 2017 Alisan Sengül

Antrag 608/17 – Sozialmissbrauch stoppen, Kommunale Niedriglohnabgabe

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, auf der Tagesordnung des KJHA vom 09.05.2017, gab es die Vorlage 1162, "Kommunales Integrationskonzept, Förderung der Integration der in Hamm lebenden bulgarischen Roma – Gemeinschaften, Vermeidung von Sozialmissbrauch". In den weiteren Ausführungen war von Sozialmissbrauch dann zwar nicht mehr... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Marion Josten

Antrag 607/17 – Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, diesen Antrag stellen wir seit 2009 Jahr für Jahr, genauso regelmäßig haben sie ihn mehrheitlich abgelehnt, unabhängig von der jeweiligen Rathausmehrheit. Die Armut in dieser Stadt wird jedes Jahr größer, Kinderarmut hat einen historischen Höchststand erreicht. Mehr...

 
17. Oktober 2017 Roland Koslowski

Antrag 602/17 – Gebäude Kleine Alleestraße

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, mehr als 350 Menschen sind in der Stadt Hamm wohnungs- oder obdachlos, bei steigender Tendenz. Die Dunkelziffer aber dürfte weitaus höher liegen. Gleichzeitig ist die Zahl der „Sozialwohnungen“ rückläufig. Seit Jahren fordern wir mehr preiswerten Wohnraum in kommunaler Trägerschaft sowie eine... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Roland Koslowski

Antrag 601/17 – Parkplatz Tierpark, Stellungnahme der Verwaltung 1053/17

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir sind natürlich erfreut, dass die Verwaltung Teile unseres Antrags aufgreift und nun untersucht oder prüft. Allerdings ist dadurch der Antrag nicht gegenstandslos. Daher beantragen wir, entgegen der Verwaltungsstellungnahme heute über den Antrag abzustimmen und ihn somit auf der Tagesordnung... Mehr...

 
17. Oktober 2017 Alisan Sengül

Beschlussvorlage 1254/17 Förderung der Elektromobilität: 1. Kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge 2. Anpassung der Parkgebührenordnung und Antrag 0616/17: Ziele und Umsetzungsstrategie für E-Mobilität in Hamm

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Wir fordern ein Mobilitätskonzept der Zukunft anstatt Förderung von umweltfreundlicherem Individualverkehr für Besserverdiener. Reine Elektrofahrzeuge können zwar einen Beitrag zur lokalen Lärm- und Emissionsvermeidung leisten, besonders wenn Sie beim Carsharing oder bei der Stadt, der Polizei... Mehr...

 
11. Juli 2017 Marion Josten

Beschlussvorlage 1175/17 – Schulentwicklungsplan 2017 – 2022, in Verbindung mit den Anträgen 0574/17 und 0593/17

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir haben dem Schulentwicklungsplan im Juli 2011 und der Anpassung der Maßnahmeplanung zum Schulentwicklungsplan der Stadt Hamm im Dezember 2012 ausdrücklich nicht zugestimmt. Wir haben – ganz im Sinne der Inklusion – kleine Klassen, mehr Lehrer*innen und multiprofessionelle Teams eingefordert.... Mehr...

 
11. Juli 2017 Alisan Sengül

Beschlussvorlagen - Nr. 1217/17 - Projektstart „Erlebensraum Lippeaue“, Nr. 1207/17 - 28. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Hamm – Erlebensraum Lippeaue

Selbstverständlich stimmen wir Plänen zu, die die Renaturierung der Lippeauen vorsehen. Das ist gar keine Frage! Aber solchen Unsinn wie z.B. eine Seilbahn, hätten wir nie mitgetragen, weil sie vor allem auch dem Ziel einer Renaturierung zuwider läuft. Deshalb hätte sie, - wie auch alle anderen Ideen, die Freizeitaktivitäten beinhalten -, nie eine... Mehr...

 

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