Zum Hauptinhalt springen
Anträge und Anfragen der Ausschusse

Antrag, AWA

0500/22 Gebühren für Außengastronomie

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, mit der Beschlussvorlage der Verwaltung, 0411/21 ComeBack.Hamm., wurden die Gebühren für die Außengastronomie ausgesetzt. Diese Regelung läuft bis zum 31.12.2022. Zu den Belastungen durch die Corona-Pandemie sind für die Gastronomen in Hamm die gestiegenen Einkaufs- und Energiepreise sowie der… Weiterlesen


Antrag AKUN

0501/22 Erneuerbare Energien auf Halden, Stadtwerke als Partner für den RVR

Sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende, der Energiesektor befindet sich mit der notwendigen Umstellung auf erneuerbare Energien im Umbruch. Dabei gilt es einen der schwerwiegendsten Fehler der vergangenen Jahrzehnte nicht zu wiederholen. Die Energieversorgung muss nicht nur auf eine erneuerbare Basis umgestellt, sondern auch demokratisiert werden.… Weiterlesen


Antrag ASG

0515/22 Planungsschritte einleiten für kommunales medizinisches Versorgungszentrum

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, in Stellungnahme 0487/22 legte die Verwaltung den derzeitigen Stand zur potentiellen Gründung von kommunalen medizinischen Versorgungszentren (KMVZ) dar und stellte in Aussicht, dass man auf angekündigte Neuregelungen der Bundesregierung warten wolle, bevor man in das Thema einsteige. Allerdings spitzt… Weiterlesen


BV Pelkum

0502/22 Wohnungsaufsicht Kobbenskamp

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, “Gutes Wohnen zu erschwinglichen Preisen in lebenswerten und klimafreundlichen Quartieren erhöht die Wohn- und Lebensqualität in Hamm”. Leider ist dieser Grundanspruch nicht überall gegeben und es gibt noch immer Eigentümer, die ihre Immobilie vorsätzlich verrotten lassen. Derartige Spekulations- und/oder… Weiterlesen


Antrag AKUN

0469/22 Ein Jahr Baumschutzsatzung

Sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende, im Dezember letzten Jahres hat der Rat der Stadt Hamm eine neue Baumschutzsatzung verabschiedet. Diese sah mehrere Neuerungen vor, u.a. die Information von Bürgerinnen und Bürger in leichter Sprache, Gewährung von Zuschüssen für den Erhalt von Bäumen und die Arbeit eines städtischen… Weiterlesen


ASG, Anfrage

0293/22 Kommunale medizinische Versorgungszentren

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, in Hamm ist eine akute oder sich abzeichnende Unterversorgung mit Ärzt:innen der verschiedenen Fachdisziplinen in Teilen der Stadt zu verzeichnen. Nicht nur in Bockum-Hövel, auch beispielsweise in Uentrop, ist ein medizinisches Versorgungszentrum im Gespräch, um damit aktiv die Versorgung der Menschen vor… Weiterlesen


ASG, Anfrage

0292/22 Krankenhausplan NRW

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, mit der Vorstellung des Umsetzungsverfahrens für die Krankenhausplanung NRW steht der konkrete Zeitplan für die tiefgreifende Reform der Krankenhaus­land­schaft in NRW fest. Die Krankenhäuser erhalten demnach am 1. September 2022 umfangreiche Informationen und Unterlagen für das Verfahren. Am 17. Oktober… Weiterlesen


Ausschuss für Soziales und Gesundheit

0456/22 Heizkosten: Information für erweiterte Gruppe der Leistungsberechtigten

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, seit Jahresmitte 2021 sind bei Heizkosten extreme Preissteigerungen zu verzeichnen. Auf die Verbraucher kommen deftige Nachzahlungen und höhere Abschläge für das Heizen zu. Insbesondere Menschen mit geringen Einkommen muss die Angst genommen werden, dass die Wohnung kalt bleibt und der Strom abgedreht… Weiterlesen


Antrag BV Bockum-Hövel

0462/22 Zebrastreifen Kreuzung Kohlenbahntrasse / Römerstraße

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, DIE LINKE beantragt die Installation eines Zebrastreifens mit einer angrenzenden roten Radwegmarkierung zur Querung der Kohlenbahntrasse über die Römerstraße. Begründung: Die Stelle ist durch die gekrümmte Straßenführung nur schlecht einsehbar. Erst jüngst kam es auf dieser Höhe zu einem Unfall, als ein… Weiterlesen


Antrag BV Bockum-Hövel

0421/22 Esther–Bejarano–Straße im Bezirk Bockum-Hövel

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, in der Sitzung des Rates, am 14.09.2021, wurde unser Antrag 0269/21 „Straßenbenennung zu Ehren von Esther Bejarano“ von nahezu allen Ratsgruppen und Ratsfraktionen unterstützt. Lediglich die AfD stimmte dagegen. In der Niederschrift der Sitzung des Rates heißt es: „Herr Oberbürgermeister Herter macht darauf… Weiterlesen