Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Weymann, der Ausschuss für Soziales und Gesundheit muss sich dringend mit der Veränderung der Krankenhauslandschaft in Hamm auseinandersetzen. Die Begründung entnehmen Sie bitte der Pressemitteilung, im WA veröffentlicht am 04.02.2023 https://fraktionhamm.dielinke-nrw.de/presse/aktuell/detail/alter-adel-od… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende, der Rat der Stadt Hamm beschloss, am 9.7.2019, einstimmig ein Verbot diskriminierender, frauenfeindlicher und sexistischer Außenwerbung auf städtischen Werbeflächen und die Verträge zur Vergabe an private Anbieter um einen entsprechenden Zusatz zu ergänzen. Dieser Beschluss scheint noch nicht überall… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, Nach Jahrzehnten ist die Südstraße nunmehr seit einigen Monaten für den Durchgangsverkehr gesperrt. Das ist zweifellos ein Schritt in die richtige Richtung und daher zu begrüßen. Optimal ist die dortige Verkehrssituation allerdings keineswegs. Im Gegenteil: Für alle nicht PKW Nutzer stellt die Kreuzung… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, nach dem Brand in der Villa Hesslerstraße / Marker Allee steht das verfallende Gebäude wieder einmal im öffentlichen Fokus. Daher möge die Verwaltung in der kommenden Sitzung der BV Mitte über den aktuellen Sachstand berichten. Insbesondere zu nachfolgenden Fragestellungen: Ist die öffentliche… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, mit der Beschlussvorlage der Verwaltung, 0411/21 ComeBack.Hamm., wurden die Gebühren für die Außengastronomie ausgesetzt. Diese Regelung läuft bis zum 31.12.2022. Zu den Belastungen durch die Corona-Pandemie sind für die Gastronomen in Hamm die gestiegenen Einkaufs- und Energiepreise sowie der… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende, der Energiesektor befindet sich mit der notwendigen Umstellung auf erneuerbare Energien im Umbruch. Dabei gilt es einen der schwerwiegendsten Fehler der vergangenen Jahrzehnte nicht zu wiederholen. Die Energieversorgung muss nicht nur auf eine erneuerbare Basis umgestellt, sondern auch demokratisiert werden.… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, in Stellungnahme 0487/22 legte die Verwaltung den derzeitigen Stand zur potentiellen Gründung von kommunalen medizinischen Versorgungszentren (KMVZ) dar und stellte in Aussicht, dass man auf angekündigte Neuregelungen der Bundesregierung warten wolle, bevor man in das Thema einsteige. Allerdings spitzt… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, “Gutes Wohnen zu erschwinglichen Preisen in lebenswerten und klimafreundlichen Quartieren erhöht die Wohn- und Lebensqualität in Hamm”. Leider ist dieser Grundanspruch nicht überall gegeben und es gibt noch immer Eigentümer, die ihre Immobilie vorsätzlich verrotten lassen. Derartige Spekulations- und/oder… Weiterlesen

Sehr geehrte Frau Ausschussvorsitzende, im Dezember letzten Jahres hat der Rat der Stadt Hamm eine neue Baumschutzsatzung verabschiedet. Diese sah mehrere Neuerungen vor, u.a. die Information von Bürgerinnen und Bürger in leichter Sprache, Gewährung von Zuschüssen für den Erhalt von Bäumen und die Arbeit eines städtischen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, in Hamm ist eine akute oder sich abzeichnende Unterversorgung mit Ärzt:innen der verschiedenen Fachdisziplinen in Teilen der Stadt zu verzeichnen. Nicht nur in Bockum-Hövel, auch beispielsweise in Uentrop, ist ein medizinisches Versorgungszentrum im Gespräch, um damit aktiv die Versorgung der Menschen vor… Weiterlesen