0497/23 Anfrage Leihroller / E-Scooter

Anfrage RAT

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  durch den Rückzug eines Anbieters hat sich die Anzahl der zur Verfügung stehenden E-Scooter/Leihroller im Stadtgebiet halbiert. Der Presse war zu entnehmen, dass die Stadt das frei gewordene Kontingent gerne neu vergeben würde. In der Vergangenheit lief der Betrieb mit Leihrollern allerdings nicht immer… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Mehrheit des Rates aus SPD, CDU, Grünen und FDP hat die Stadt Hamm mit Beschluss 0463/21 verpflichtet, „an der Realisierung einer leistungsfähigen und schwerverkehrstauglichen Straßenanbindung des Rangierbahnhofs aktiv und mit Priorität mitzuwirken (i) durch Planung und Bau der K 35n und (ii) durch die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat möge den Beschluss fassen, dass die Bezieher*innen von Bürgergeld, Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des SGB XII, und den Heimbewohner*innen, die einen Barbetrag nach dem SGB erhalten, eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 200 Euro für Alleinstehende… Weiterlesen

0674/23 Graue Wölfe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der WA berichtete am 31. August 2023: “Der Umgang von Oberbürgermeister Marc Herter mit türkischen Rechtsextremen (Graue Wölfe) soll nach Willen der CDU-Ratsfraktion in der nächsten Ratssitzung Thema werden“. Bisher steht der Antrag nicht Ratsinformationssystem. Wir nehmen die breite bundesweite… Weiterlesen

0455/23 Anfrage Kunstveranstaltungen

Anfrage RAT

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Vergangenheit hatte die Stadt Hamm u. a. durch das Kulturbüro verschiedene Kunstveranstaltungen durchführen lassen. Diesbezüglich bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Was ist mit den Erlösen der in folgenden städtischen Veranstaltungen zum Kauf angebotenen Kunstwerken geschehen: 1a.… Weiterlesen