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KJHA

0783/18 - Aldi Süd als „Förderer“ der Kinder- und Jugendhilfe?

Sehr geehrte Frau Schwienhorst, am Rande der letzten Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses wurde durch die Verwaltung berichtet, dass Aldi Süd – über den Umweg einer gGmbH oder einer Stiftung – beabsichtigt, Modellprojekte in NRW und somit im Zuständigkeitsbereich des LWL zu finanzieren. Das Startkapital der Stiftung / gGmbH soll dabei ca. 2,5 Millionen € betragen. Weiterlesen


Marion Josten

0776/18 - Unterbringungskonzept von Geflüchteten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Beschlussvorlage 1079/17 heißt es zur Unterbringung von Geflüchteten: “In der dritten Stufe wird für Flüchtlinge nach Abschluss des Asylverfahrens gglfs. nochmals ein Umzug nötig. Mit Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis endet im Regelfall der Anspruch auf Unterbringung in städtisch bereit gestellten Unterkünften. Die Wohnsitzauflage greift in diesen Fällen aber weiterhin. Diese Personen sind dann aufgefordert, in Hamm einen privatrechtlichen Mietvertrag auf eigenen Namen abzuschließen. Die Kosten dieser Unterkünfte trägt in vielen Fällen das Kommunale Jobcenter. Bei ausreichenden Kapazitäten und unter der Voraussetzung, dass eine Suche nach eigenem Wohnraum erfolgt, besteht daher die Möglichkeit, einen übergangsweisen Verbleib in städtischen Unterkünften zu dulden, falls die Kosten erstattet werden. Der Bedarf an marktüblichen Wohnraum wird also für Flüchtlinge mit einer Anerkennung steigen.” Weiterlesen


Marion Josten

0766/18 - Bericht des Amtes für soziale Integration

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der völkerrechtswidrige Angriff der türkischen Regierung gegen die ethnische Minderheit der Kurden ist auch in der Stadt Hamm nicht ohne Reaktionen geblieben. Sie reichen von menschenverachtenden Facebook-Einträgen, über die völlig unzureichende und unglaubwürdige Naivitätserklärung eines stellvertretenden Parteivorsitzenden bis hin zu Mahnwachen und Friedensdemonstrationen. Auffällig ist dabei, dass sich nahezu alle Parteien und Gruppierungen im Rat der Stadt Hamm nicht von diesem Angriff distanziert haben. Insbesondere glänzt das für diese Belange zuständige Fachamt für soziale Integration bisher durch bedrohliches Schweigen und Nichtstun. Weiterlesen


Marion Josten

0760/18 - Schriftgröße

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Hamm hat in der Dezembersitzung 2013 unseren Antrag 451/13 (Schriftgröße) mehrheitlich verabschiedet. Ergänzend zu unserer Anfrage 0009/14 vom 16. September 2014 und unserer Anfrage 0310/15 vom 09.11.2015 bitten wir nochmals um einen aktuellen Sachstandsbericht. Weiterlesen


Selda Izci

0670/17 - Portrait Erich Deter

Sehr geehrte Frau Simshäuser, am 22.03.2017 haben wir beantragt, das Foto Erich Deters im Rathaus nicht zu entfernen, sondern mit einem Zusatztext zu versehen. Weiterlesen