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Anträge und Anfragen der Ausschusse

Umweltausschuss

1033/19 Veranstaltung zum Thema Klima

Sehr geehrter Herr Burgard, wie in der Sitzung des Umweltausschusses am 02.07.2019 vereinbart, beantrage ich hiermit schriftlich, dass der Umweltauschuss die Verwaltung beauftragt, eine Veranstaltung mit Dr. Udo Engelhardt zum Thema “Klimakatastrophe” durchzuführen. Dies sollte in ähnlichem Rahmen stattfinden (Fachausschuss übergreifend), wie die... Weiterlesen


ASGI

1046/19 Anfrage: Kosten von Schulbüchern

Sehr geehrter Herr Burkert, in der Stellungnahme 1240/18 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE “Kostenübernahme Schulbücher” hieß es mit Bezug auf die zur Revision zugelassene Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen: “Nach der Empfehlung beider Ministerien (Bund und Land) gilt es, die höchstrichterliche Entscheidung abzuwarten.” Di... Weiterlesen


BV Heessen - Selda Izci

0995/19 Anfrage Stadtteil- und Integrationszentrum Bockelweg

Sehr geehrte Frau Brennecke, wir alle begrüßen, dass die Einrichtung des lange geforderten Stadtteil- und Integrationszentrum Bockelweg, endlich umgesetzt ist. Nun gilt es zu prüfen, ob in der Praxis die vielfältigen Aufgaben einer solchen Einrichtung mit der vorhandenen Zahl an Stellen umgesetzt werden kann und ob die baulichen Gegebenheiten... Weiterlesen


0979/19 Südstraße für Durchgangsverkehr sperren

Sehr geehrter Herr Raszka,   die Geschwindigkeitsreduzierung auf der Südstraße / Königstraße sind ein erster Schritt zu mehr Verkehrssicherheit – insbesondere für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen -  im Innenstadtbereich. Trotz des Tempolimits 20 km/h berichten uns leider viele Bürger*innen von Gefahrensituationen. Stellvertretend für diese... Weiterlesen


0984/19 „Partizipation und Demokratie fördern“

Sehr geehrte Frau Schwienhorst , seit 2001 fördert der LWL mittels des Programms „Partizipation und Demokratie fördern“ Projekte, die Mitbestimmungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen an Kommunalpolitik fördern. Auch in diesem Jahr werden wieder rund zehn Praxisprojekte in ausgewählten Städten, Kreisen und... Weiterlesen


0991/19 Paidaia e.V.

Sehr geehrte Frau Schwienhorst,   der Verein Paidaia ist seit 2017 in Hamm tätig und ist anerkannter Träger der Jugendhilfe. Er hat seinen Sitz im Schulungsgebäude des Ökozentrums in Heessen, die Räumlichkeiten wurden weitgehend umgebaut/ saniert/ baulich verändert. Laut Berichterstattung des WA vom 27. März 2019 übernimmt der Verein die... Weiterlesen


0973/19 Fridays for Future

Sehr geehrte Vorsitzende,   der Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm möge folgendes beschließen:   Die Mitglieder des Kinder- und Jugendhilfeausschuss der Stadt Hamm begrüßen das umweltpolitische Engagement der Jugendbewegung „Fridays For Future“ sowohl in Hamm, als auch in der Bundesrepublik Deutschland, aber auch europa- und weltweit. ... Weiterlesen


0961/19 Provenienzforschung: Woher stammen die Kulturgüter in unseren Museen?

Sehr geehrte Frau Simshäuser, ende 2018 hat der Museumsverband Mecklenburg-Vorpommern nach 2 Jahren Provenienzforschung festgestellt: Bei mehreren Hundert Ausstellungsstücken ist die Herkunft nicht geklärt. Es ist nicht geklärt, ob sie eventuell jüdischen Familien während der NS-Zeit geraubt wurden. NDR Kultur leitet ein entsprechendes Interview... Weiterlesen


0938/19 Sanktionen durch das kommunale Jobcenter Hamm

Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, eine Auswertung des BIAJ (Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe) weist für den Zeitraum 09-2017 bis 08-2018  eine Zahl von 1.761 Leistungsempfängern auf, die durch das kommunale Jobcenter Hamm sanktioniert wurden (Anzahl der ELB, gegen die im Berichtsjahr mindestens eine Sanktion... Weiterlesen


0937/19 Träger der Jugendhilfe

Sehr geehrte Frau Schwienhorst, vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse im Bereich des Gesamtkomplexes Jugendgerichtshilfe/Jugendgerichtsbarkeit möge der Kinder- und Jugendhilfeausschuss folgenden Beschluss fassen: Die Träger „Familienzukunft“,  „Jugendgemeinschaftswerk“ sowie „Neuanfang“ stellen sich und damit ihre Arbeit im KJHA vor. Begr... Weiterlesen