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Alisan Sengül

0159/15 - „Kund*innen“- und Mitarbeiter*innenbefragung KJC

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, häufig haben sich Bürgerinnen und Bürger an uns gewandt und über die inhaltliche und strukturelle Arbeit des KJC geklagt. Unter anderem wurde berichtet, dass Unterlagen - obwohl persönlich dort abgegeben - nicht mehr auffindbar seien, das Bewilligungs- oder Ablehnungsbescheide sehr zeitverzögert erstellt... Weiterlesen


Alisan Sengül

0155/15 - Kommunale Niedriglohnabgabe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, immer mehr Menschen sind trotz ihrer Erwerbstätigkeit darauf angewiesen, ergänzende Sozialleistungen zu beantragen. Gerade in Hamm ist laut Kommunalem Jobcenter – Planung 2015 der Anteil überdurchschnittlich hoch. Annähernd 4000 Menschen können ihren Lebensunterhalt trotz Erwerbstätigkeit nicht vollständig... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0106/14 - Einstellung von kommunalen Gewerbesteuerprüfern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir beantragen die umgehende Einstellung von kommunalen Gewerbesteuerprüfern. Begründung: Das deutsche Steuerrecht ist zum Teil hochkomplex. Es geht daher in erster Linie nicht um die Aufdeckung von Steuerbetrug, sondern um die Steuergestaltung, die bei einer vertieften Betrachtung der Bertriebe... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0061/14 - Durchfahrverbot für den Schwerlastverkehr

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, "Die Strassen verrotten", titelte der WA am 06.Mai 2013. In der weiteren Berichterstattung wurde NRW Minister Groscheck mit den Worten zitiert: "Der Zustand der Verkehrswege in Westdeutschland ist dramatisch schlecht." Das gilt auch für die Stadt Hamm. Lärm und Abgase machen krank, belasten die CO 2 Bilanz,... Weiterlesen