0203/15 - Grundsteuer B

Alisan Sengül

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, gegen die Stimmen unserer Fraktion wurde die Erhöhung der Grundsteuer B beschlossen. Die neu gegründete Stadtentwicklungsgesellschaft ist bisher ausschließlich als potentielle Ankäuferin von Schrottimmobilien in Erscheinung getreten – das allerdings hat mit Stadtentwicklung nichts zu tun. Die angekündigten… Weiterlesen

0179/15 - Nachtbuszuschlag

Alisan Sengül

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie in vielen anderen Kommunen gibt es auch in der Stadt Hamm die Möglichkeit den Nachtbus zu nutzen. Bei den Fahrten ab 0.00 Uhr wird zum regulären Fahrpreis ein Aufpreis von 50 Cent pro Fahrt und Person fällig. Das gilt auch für Kunden*innen, die über eine Monatskarte verfügen. Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, häufig haben sich Bürgerinnen und Bürger an uns gewandt und über die inhaltliche und strukturelle Arbeit des KJC geklagt. Unter anderem wurde berichtet, dass Unterlagen - obwohl persönlich dort abgegeben - nicht mehr auffindbar seien, das Bewilligungs- oder Ablehnungsbescheide sehr zeitverzögert erstellt… Weiterlesen

0155/15 - Kommunale Niedriglohnabgabe

Alisan Sengül

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, immer mehr Menschen sind trotz ihrer Erwerbstätigkeit darauf angewiesen, ergänzende Sozialleistungen zu beantragen. Gerade in Hamm ist laut Kommunalem Jobcenter – Planung 2015 der Anteil überdurchschnittlich hoch. Annähernd 4000 Menschen können ihren Lebensunterhalt trotz Erwerbstätigkeit nicht vollständig… Weiterlesen