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Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.

im Rat der Stadt Hamm.

Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.

Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.

Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.

Aktuelle Pressemeldungen

Ampelkoalition und CDU zeigen kein Engagement für gesunde Krankenhäuser in NRW

Derzeit läuft die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative “Gesunde Krankenhäuser NRW”. Angesichts der erschwerten Bedingungen durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und aufgrund der lokalen Brisanz beantragte David Peplow, DIE LINKE Bezirksvertreter Bockum-Hövel, dass die gesammelten Unterschriften direkt im Bürgeramt abgegeben... Weiterlesen


Dem Phantom auf der Spur: DIE LINKE fordert Berichterstattung durch den OB im Rat

DIE LINKE hat bereits am 07.06.2021 eine Berichterstattung des Oberbürgermeisters in der nächsten Ratssitzung zu den Vorgängen im Rathaus beantragt, über die der WA unter dem Titel “Das Phantom im Rathaus” und “Dem Phantom auf der Spur” berichtete. Es geht dabei um mögliche Zweckentfremdung von Landesmitteln bzw. Förderbetrug und eine zweifelhafte... Weiterlesen


LINKE: Kritik an Neuregelung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer

“Scheinbar im Alleingang hat OB Herter das Verfahren für die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern geändert. Das Erfrischungsgeld, dass diese für ihre wichtige ehrenamtliche Tätigkeit bei der Bundestagswahl in diesem Jahr bekommen, fällt in bar kleiner aus als angekündigt”, sagt Selda Izci, DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm. Engagierte... Weiterlesen


Krankenhaus: Kommunalisierung einzig realistische Chance - Wortbruch der SPD war absehbar

“Die Kommunalisierung des Krankenhauses in Bockum-Hövel war von Anfang an die einzig realistische Chance zum Erhalt”, stellt David Peplow, Bezirksvertreter DIE LINKE Bockum-Hövel, klar. Da sich die SPD den Versuchen der LINKEN diesen Prozess anzustoßen immer verweigert habe, sei der nun vorgestellte „Städtebaulichen Rahmenplan für Bockum-Hövel“ nur... Weiterlesen


Phantom im Rathaus – Transparenz sieht anders aus.

Phantom im Rathaus – Transparenz sieht anders aus. „Mit großem Befremden haben wir die Aussage von Herrn Herter zur Kenntnis genommen, dass er bereits vor dem 05. Mai 2021 über die Vorgänge im Zusammenhang mit dem Projekt Integrationsförderung informiert war. Die politischen Gremien und insbesondere die Oppositionsparteien waren es nicht. Das ist... Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Ratsfraktion

Anfrage Rat

0085/21 Überprüfung von Auftragsvergaben im Zusammenhang mit der Pandemie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   Wie der WA, am 7.5. berichtete, ruft die Pandemie laut Auskunft der Verwaltung zur Materialbeschaffung auch „findige Geschäftsleute und Glücksritter auf den Plan [...]. Je nach Dringlichkeit würden die Aufträge freihändig oder per Ausschreibung vergeben.“ Am 21. April 2020 warnte die Staatengruppe gegen... Weiterlesen


Anfrage RAT

0111/21 Auswirkungen der Resolution an die Landesregierung zur Abschaffung der Anliegerbeiträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   der Rat der Stadt Hamm hat in seiner Sitzung am 15.12.2020 mit Beschluss 0053/20 eine Resolution an die Landesregierung zur Abschaffung der Anliegerbeiträge verabschiedet. Jedoch scheint diese ihre beabsichtigte Wirkung noch nicht vollends entfalten zu haben, da die Anliegerbeiträge noch immer erhoben werden... Weiterlesen


0237/21 Sachstandsbericht zur Überprüfung von Verwaltungsvorgängen im Zusammenhang mit Projekten der Integrationsförderung zugewanderter Menschen aus Südosteuropa

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, durch die Presseberichterstattung des Westfälischen Anzeigers ist der Sachverhalt um nun zu überprüfende Verwaltungsvorgänge (u.a. Meldeanschrift) im Zusammenhang mit Projekten der Integrationsförderung zugewanderter Menschen aus Südosteuropa öffentlich geworden. Während Seitens der Verwaltungsspitze seither,... Weiterlesen


DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Oststr. 48
59065 Hamm
Fon: (02381) 17 31 97
Fax: (02381) 17 10 31 97
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Sprechzeiten der Fraktion:

Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.