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Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.

Fraktion im Rat der Stadt Hamm.

Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir als Fraktion im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.


Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.


Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.

Aktuelle Pressemeldungen

LINKE: Entwicklung des Herringer Hof

Sonja Bay, DIE LINKE Bezirksvertreterin in Herringen, begrüßt den Vorstoß, die Situation des ehemaligen „Herringer Hof“ in der nächsten Sitzung der BV zu thematisieren. Sie sagt: „Das Gebäude verkommt, die Zusagen des Eigentümers wurden nicht erfüllt. Es ist klar, dass hier endlich etwas geschehen muss. Es ist allerdings keineswegs zielführend hier... Weiterlesen


LINKE: Unterstützung für kommunales Ärztezentrum

Der Uentroper Bezirksvertreter der LINKEN, Manfred Krystofiak, unterstützt den jüngsten Vorstoß, die Ärzteversorgung im Bezirk auf lange Sicht sicherzustellen. Er sagt: “Wir sehen leider zunehmend, dass mit marktwirtschaftlichen Instrumenten eine gute Gesundheitsversorgung der Menschen nicht sichergestellt wird. Da ist folgerichtig neue Wege zu... Weiterlesen


Luftschlösser der großen Koalition - LINKE fordert Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik

“Das Aus der Karrieremesse der Hochschule Hamm-Lippstadt (HSHL) am Standort Hamm ist sehr bedauerlich. Der mangelnde Bedarf nach qualifizierten Fachkräften durch lokale Unternehmen ist ein Produkt der verfehlten Wirtschaftspolitik der großen Koalition. Abermals entpuppen sich die Versprechungen als Luftschlösser, die mit der einseitigen Ansiedlung... Weiterlesen


LINKE begrüßt Entscheidung gegen Sanktionen durch das Bundesverfassungsgericht

“Das Bundesverfassungsgericht hat die Sanktionierung von Erwerbslosen im SGB II zumindest in Teilen für verfassungswidrig erklärt. Das gibt Rückenwind für den weiteren politischen Kampf für Sanktionsfreiheit und es ist eine wichtige Niederlage für das Hartz-IV-System”, erklärt Sven Kleinemeier, Mitglied im Sozialausschuss für DIE LINKE. “In Hamm... Weiterlesen


Straßenbaubeiträge: Landesregierung verabreicht bittere Beruhigungspille

“Beim Thema Straßenbaubeiträge ist das Versagen der Landesregierung offenkundig. Das Thema wurde von der SPD-Grünen-Vorgängerregierung ausgesessen und fällt nun CDU und FDP auf die Füße. Die klammern sich an einer Halbierung der seit Jahren überhöhten Gebühren, anstatt einzugestehen, dass grundsätzlich an der Finanzausstattung der Kommunen... Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Ratsfraktion

1086/19 Einführung einer Einwohner*innenfragestunde Rat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Änderung, bzw. Erweiterung der Geschäftsordnung für den Rat. Der Rat möge beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, die Geschäftsordnung der Stadt Hamm dahingehend zu verändern, dass eine Einwohner*innenfragestunde vor jeder Ratssitzung stattzufinden hat. Beg... Weiterlesen


1096/19 Freiwillige Weinachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat möge den Beschluss fassen, den Beziehern von Grundsicherung / Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII, Empfängern von Sozialgeld nach dem SGB II und den Heimbewohner*innen, die Taschengeld nach dem SGB erhalten, eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 100 Euro für Alleinstehende und 50 Euro für jede... Weiterlesen


Anfrage an den Rat

1099/19 Anfrage: Bildung und Teilhabe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus der Expertise „Empirische Befunde zum Bildungs und Teilhabepaket [BuT]: Teilhabequoten im Fokus“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbands geht hervor, dass die Stadt Hamm im Bereich BuT, Leistungsart „Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft“, eine sehr hohe Teilhabequote erzielt. Zu... Weiterlesen


DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Oststr. 48
59065 Hamm
Fon: (02381) 17 31 97
Fax: (02381) 17 10 31 97
e-mail: die-linke-fraktion@stadt.hamm.de

fb.com/linksfraktion.hamm

Sprechzeiten der Fraktion:

Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.