Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.
im Rat der Stadt Hamm.
Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.
Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.
Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.
Aktuelle Pressemeldungen
DIE LINKE: Konsequent gegen Straßenbaubeiträge
„An Dreistigkeit nicht zu überbieten: Die in Teilen nationalistische Wählervereinigung von Herrn Dr. Gürle hat der aktuellen Straßenbaubeitragssatzung im Rat zugestimmt und wundert sich nun, dass die Stadt die Bürger*innen zur Kasse bittet. Frecher kann politische Beliebigkeit kaum sein“, erklärt Selda Izci, Bezirksvertreterin in Heessen und... Weiterlesen
DIE LINKE: Hamm braucht Entschuldung durch Bund und Land
„Gelohnt hat sich der Einsatz des Oberbürgermeisters entgegen seinen Worten nicht einmal im Ansatz. Weniger als die Hälfte der Corona bedingten Mindereinnahmen und Mehraufwendungen der Stadt Hamm werden refinanziert. Das ist eine erschreckende Nachricht. Für den Haushalt der Stadt Hamm sind die Beschlüsse der Bundesregierung eine Enttäuschung. Den... Weiterlesen
Villa Schulte – Eigentum verpflichtet
„Seit Jahren ist die Immobilie an der Heßlerstraße /Marker Allee Thema in der Bezirksvertretung Hamm – Mitte. Seit Jahren gibt es dazu stets gleiche Stellungnahmen der Verwaltung. Auch wenn das Gebäude zusehends verfällt, die Verwaltung sieht auch weiterhin von Ordnungsmaßnahmen und Bußgeldern ab. Das ist ein unerträglicher Zustand. Jedes noch so... Weiterlesen
Erhalt des Bockum-Höveler Krankenhauses schon in der nächsten Ratssitzung möglich!
“Der heraufziehende Kommunalkampf wirft seinen Schatten voraus und hat nun auch die HammSPD erreicht. Verwundert dürfen sich Bürgerinnen und Bürger die Augen reiben, denn bisher hat die SPD gemeinsam mit allen anderen Ratsfraktionen unsere Forderungen zum Erhalt des St. Josef Krankenhauses abgelehnt”, erklärt Roland Koslowski, Geschäftsführer der... Weiterlesen
LINKE fordert weitere Gesamtschule
“Die aktuell vorgelegte Schulstatistik belegt eindeutig den Bedarf nach einer weiteren Gesamtschule”, sagt Selda Izci, Bezirksvertreterin der LINKEN in Heessen. “Wichtig ist, dem Wunsch der Schülerinnen und Schüler, sowie deren Eltern nachzukommen und endlich eine flächendeckende Versorgung mit Gesamtschulen in Hamm zu bieten. Für die folgerichtige... Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
1167/20 Notfallpläne brauchen Klinikstandorte – Schließung in BockumHövel verhindern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, erste Fälle des Corona-Virus in NRW haben das NRW-Gesundheitsministerium nach Angaben von Minister Laumann dazu veranlasst, die Landespläne zu aktualisieren. Aus dem Bundesgesundheitsministerium gab es die Anweisung, die Pandemiepläne zu aktivieren und ihr mögliches Inkrafttreten vorzubereiten. Der Ernstfall... Weiterlesen
1165/20 Der Rat der Stadt Hamm zeigt Haltung: Keine Zusammenarbeit mit der AfD und anderen nationalistischen, antisemitischen, rassistischen oder faschistischen Vereinigungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten durch die Fraktionen von FDP und CDU mit den Stimmen der dortigen AFD-Fraktion - noch dazu unter Führung des Faschisten Björn Höcke - beantragen wir folgenden Punkt in die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Hamm am 17.3.2020 aufzunehmen: “Der... Weiterlesen
Anfrage 1142/20 - Defender2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das NATO-Großmanöver „Defender2020“ ist von Januar bis Juni angesetzt. Demzufolge werden in diesem Zeitraum ca. 46.000 Soldat*innen samt Panzer, Radwagen, Waffen, Munition und Verpflegung per Bahn, Schiff und Straße über Bundesgebiet gen Osten ziehen. Die US-Militärs selbst kündigten für NRW schon "Schäden... Weiterlesen
DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm
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Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.