Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.
Fraktion im Rat der Stadt Hamm.
Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir als Fraktion im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.
Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.
Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.
Aktuelle Pressemeldungen
Linke kritisieren die geheimen Spiele
„Das ist nun weitaus mehr als nur befremdlich: Da erklärt die Leiterin des Kindergartens des AKP treuen Vereins Mosaik e.V. am 26.06.2019 im Westfälischen Anzeiger, eine Parallelgesellschaft gebe es in Hamm nicht. Nur einen Tag später können alle Bürgerinnen und Bürger, die politischen Gremien und Parteien der Lokalpresse entnehmen, dass der... Weiterlesen
Drittes Freibad und besseren Schwimmunterricht
“Wenn die Kinder nicht schwimmen können, muss es an der Badehose liegen”, wandelt Marion Josten, Ratsfrau und Mitglied im Sportausschuss, Fraktion DIE LINKE, ein bekanntes Sprichwort leicht ab. Sie erklärt: “Im Falle der schwarz-gelben Landesregierung scheint die schuldige Badehose eine Anpassung des Lehrplans zu sein. Das ist an... Weiterlesen
LINKE will Buspreise senken
“Der drastische Rückgang beim Anteil des ÖPNV am innerstädtischen Verkehr müsste ein Weckruf für die Stadt sein. Es besteht dringender Handlungsbedarf bei Taktung, Preis und Streckenführung, um den Bus als attraktive Alternative bei den Bürgerinnen und Bürgern zu verankern. Aus sozialen und ökologischen Erwägungen müssen wir uns dieser Aufgabe... Weiterlesen
LINKE entlarvt Zahlenspiele des Jobcenters: In Hamm sind deutlich mehr Menschen von Sanktionen betroffen
“Sanktionen des Jobcenters betreffen in Hamm bei weitem mehr Menschen, als bislang angenommen”, sagt Sven Kleinemeier, Mitglied im Sozialausschuss für DIE LINKE. In einem Antrag hatte der sachkundige Bürger die mangelhafte Informationspolitik des Jobcenters bemängelt und einen umfassenden Bericht über die örtliche Sanktionspraxis gefordert. “In... Weiterlesen
LINKE fordert Stadtwerke auf Gewinne in den ÖPNV zu investieren
„Die nun geplante Anschaffung eines E-Busses ist lange überfällig und findet natürlich unsere Zustimmung. Ebenso wichtig ist aber der Streckenausbau als Ringbuslinie, die Taktverdichtung sowie die Preisreduzierung im ÖPNV“, sagt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer. „Das die Fahrgastzahlen rückläufig sind verwundert mich gar nicht, schon im... Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
0993/19 Änderungen am Bildungs- und Teilhabepaket
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Bundesrates am 12.4.2019 wurden u. a. die Änderungen am Bildungs- und Teilhabepaket gebilligt. Dabei wird das Schulstarterpaket von 100 auf 150 Euro erhöht und die Eigenanteile der Eltern für das Mittagessen in Kitas und Schulen sowie für die Schulbeförderung sollen entfallen. Insbesondere... Weiterlesen
0992/19 Benachrichtigung der bisher vom Wahlrecht ausgeschlossenen Menschen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister bei den letzten Wahlen waren auch in unserer Stadt Menschen von Wahlrechtsausschlüssen betroffen. Dieser Ausschluss verstößt gegen die UN-Behindertenrechtskonvention. Nachdem die LINKEN, GRÜNEN und die FDP mit einer sogenannten abstrakten Normenkontrolle diese Regelung im Europawahlgesetz angegriffen haben,... Weiterlesen
0978/19 Gemeinnützigkeit erhalten!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregiemes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) droht, durch die Finanzbehörden NRW, die Gemeinnützigkeit aberkannt zu werden. Der VVN-BdA setzt sich für das Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus ein und leistet darüber hinaus wichtige Arbeit bei der Aufklärung von... Weiterlesen
DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm
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Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.