Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.
Fraktion im Rat der Stadt Hamm.
Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir als Fraktion im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.
Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.
Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.
Aktuelle Pressemeldungen
Kein Applaus der LINKEN für die SEG
Nicht nachvollziehbar ist für DIE LINKE die positive Bilanz der Stadtspitze zur Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) im WA am 21.01.2019. Fraktionsgeschäftsführer Roland Koslowski sagt: “Es ist kaum zu erklären, dass Oberbürgermeister Hunsteger-Petermann auch noch Applaus dafür erwartet, dass die Bürgerinnen und Bürger für die SEG in den vier Jahren... Weiterlesen
LINKE fordert Ende der Sanktionen in Hamm
Seit dem 15. Januar verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Rechtmäßigkeit von Sanktionen anhand eines Falles aus Thüringen. Das Sozialgericht Gotha hatte in einem Urteil der Klage eines Hartz IV-Betroffenen stattgegeben und die Sanktionen im Hartz IV System für verfassungswidrig erklärt. Sven Kleinemeier, DIE LINKE, Mitglied im... Weiterlesen
Gemeinschaftsschule als Modell der Zukunft
„Die Hauptschulen sind ein bildungspolitisches Auslaufmodell und daran wird auch der Bestandsschutz, den CDU, SPD und Bündnis 90 / DIE Grünen in der letzten Ratssitzung noch einmal bekräftigt haben, nichts ändern“, so Vera Handel, Mitglied im Schulausschuss für DIE LINKE. Weiterlesen
Linke fordert Gesamtschule in Hamm
„Wir brauchen Gemeinschaftsschulen in jedem Stadtbezirk“, fordert Manfred Krystofiak, Bezirksvertreter für DIE LINKE in Uentrop. „Die Anmeldezahlen an den Hauptschulen werden immer geringer.“ In Uentrop wurden im vergangenen Jahr gerade einmal 8 Kinder an einer Hauptschule angemeldet, dies geht aus der Schulstatistik der Stadt hervor. Weiterlesen
Mindestlohn rauf = Kommunale Schulden runter
Bereits mehrfach hatte auch die Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Hamm auf die Problematik der Niedriglöhne hingewiesen. Mit Anträgen forderten sie zuletzt bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2018 eine kommunale Niedriglohnabgabe einzuführen. Fraktionsvorsitzender Alisan Sengül erklärt: “Jeder dritte Vollzeitbeschäftigte in der Stadt Hamm... Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
0901/18 Kostenloses Schulessen und finanzielle Hilfe für Schulbücher
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Hamm möge kostenloses Schulessen für alle Schulkinder und eine finanzielle Hilfe für die Beschaffung von Schulbüchern für ALG II Bezieher beschließen. Zur Refinanzierung soll eine kommunale Niedriglohnabgabe eingeführt werden. Begründung: Schule ist in unserer heutigen Zeit viel mehr als nur... Weiterlesen
0913/18 Freiwillige Weinachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Hamm möge die Zahlung einer freiwilligen Weinachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II beschließen. Als Refinanzierungsmaßnahme möge der Rat eine Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes um 10 Punkte beschließen. Begründung: Grundsicherung, Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII, Sozialgeld nach SGB... Weiterlesen
0795/18 Planungsmaßnahmen bzgl. Krankenhausstandort Bockum-Hövel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, da eine direkte Bürgerbeteiligung im Rat der Stadt Hamm leider nicht vorgesehen ist, stellen wir als Fraktion diesen Antrag stellvertretend für die Bürgerinitiative "Erhalt des St. Josef Krankenhaus". Diese formulierte ihre Forderung wie folgt: Die Bürgerinitiative "Erhalt des St. Josef Krankenhaus" ist sehr... Weiterlesen
DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm
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Fax: (02381) 17 10 31 97
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Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.