Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.
Fraktion im Rat der Stadt Hamm.
Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir als Fraktion im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.
Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.
Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.
Aktuelle Pressemeldungen
Goethestraße - Radfahrer*innen und Anwohner*innen schützen
„Eine rot eingefärbte Fahrradspur und die Aufbringung von Piktogrammen auf der Goethestraße wird weder das grundsätzliche Verkehrsproblem lösen, noch werden die Interessen aller Anwohner*innen berücksichtigt. Die Verwaltung weist in ihrer Stellungnahme allerdings auf das eigentliche Problem hin: den Durchgangsschwerlastverkehr. Es kommt allerdings... Weiterlesen
Massiver Kaufkraftverlust
„Mit Gründung der SEG haben CDU und SPD Umverteilung zum obersten Grundsatz der Stadtentwicklung gemacht und loben sich dafür Jahr für Jahr selbst“, so Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer. „Seit dem fünfjährigen bestehen der Stadtentwicklungsgesellschaft haben sie den Menschen, durch die Erhöhung der Grundsteuer B, 25 Millionen Euro aus der... Weiterlesen
LINKE fordert mehr Solidarität beim Elterngeld
Sven Kleinemeier, Mitglied des Sozialausschusses der LINKEN, ergänzt: „Vom Elterngeld und Elterngeld Plus profitieren vor allem Familien mit mittlerem und hohem Einkommen. Familien mit geringem Einkommen oder Hartz IV-Bezug werden diskriminiert, da die Leistungen sich nach der Höhe des vorherigen Einkommens richten und auf ALG-II-Bezüge angerechnet... Weiterlesen
St. Josef Krankenhaus - Gesundheit ist keine Ware!
„In anderen Bundesländern und auch in Kommunen in NRW formiert sich der Widerstand gegen Krankenhausschließungen über Parteigrenzen hinweg. Überall dort hat man erkannt, dass die Gesundheitsversorgung der Menschen nicht nur an wirtschaftlichen Gesichtspunkten ausgerichtet werden darf. Gesundheit ist keine Ware“, sagt Alisan Sengül,... Weiterlesen
LINKE will mehr sozialen Wohnungsbau - Rathausmehrheit verharrt auf Nulllinie
“Die jahrelange Kahlschlagpolitik von CDU und SPD geführten Bundes- und Landesregierungen und die Untätigkeit der Rathausmehrheit hat zu einem massiven Rückgang bei der Zahl der Sozialwohnungen geführt. Das nun in Hamm eine zaghafte Kurskorrektur einen weiteren Rückgang verhindert, ist natürlich zu begrüßen. Doch einen wohnungspolitischen Erfolg... Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
1099/19 Anfrage: Bildung und Teilhabe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus der Expertise „Empirische Befunde zum Bildungs und Teilhabepaket [BuT]: Teilhabequoten im Fokus“ des Paritätischen Wohlfahrtsverbands geht hervor, dass die Stadt Hamm im Bereich BuT, Leistungsart „Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft“, eine sehr hohe Teilhabequote erzielt. Zu... Weiterlesen
1050/19 Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Auswertung der Verkehrszählungen und des elektronischen Verkehrsmodells haben ergeben, dass der Bezirk Mitte die höchste Verkehrsbelastung im Stadtgebiet aufweist. Auch das LKW Aufkommen ist hier besonders hoch. Der Durchgangsverkehr spielt im Innenstadtbereich eine übergeordnete Rolle. 60 % der Verkehre... Weiterlesen
1056/19 Anfrage: Räumlichkeiten Kentroper Weg 18
Sehr geehrt Herr Oberbürgermeister, das „Zuchthaus“ am Kentroper Weg 18 ist ein Zentrum der westfälischen Neonazi-Szene. Ein Ort, an dem ungestört Konzerte, Schulungsveranstaltungen und Partys stattfinden können. In solchen Räumen können Neonazis in Ruhe ihre menschenverachtende Ideologie verbreiten, neue Mitglieder rekrutieren und Aktionen... Weiterlesen
DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm
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Fon: (02381) 17 31 97
Fax: (02381) 17 10 31 97
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Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.