Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.
im Rat der Stadt Hamm.
Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.
Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.
Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.
Aktuelle Pressemeldungen
100 Tage Koalition oder "wenn Worten keine Taten folgen"
„Angetreten ist diese Koalition mit der klaren Aussage, Hamm zur familienfreundlichsten Stadt Deutschlands machen zu wollen. Bisher ist allerdings das genaue Gegenteil der Fall, denn alle Haushalte wurden durch die Preiserhöhung der Stadtwerke zunächst einmal massiv belastet. Die absolut zu begrüßende Halbierung oder Aussetzung der Beiträge für... Weiterlesen
KOD-Aufstockung, ein Irrweg
„Grundsätzlich begrüßen wir jede Personalaufstockung in der Verwaltung., das gilt natürlich auch für den Kommunalen Ordnungsdienst. Probleme in dieser Stadtgesellschaft werden dadurch allerdings keineswegs gelöst. Der KOD erteilt Platzverweise, durch seine Präsenz wird den Bürger*innen eine scheinbare Sicherheit vermittelt. Die Schwierigkeiten mit... Weiterlesen
'Vermittlung auf Augenhöhe' muss Grundprinzip im Jobcenter Hamm werden
“Der versprochene “Aufbruch” von SPD, Grünen und FDP gilt augenscheinlich nicht für Empfänger von SGB II Leistungen. Von 'Vermittlung auf Augenhöhe' und nachhaltigen Maßnahmen zur Verhinderung von Leistungskürzungen ist das kommunale Jobcenter nach wie vor weit entfernt”, sagt Selda Izci, DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm. Deswegen habe DIE LINKE im... Weiterlesen
LINKE kritisiert Betreiberwechsel bei Pflegeheimen in Bockum-Hövel: Engmaschige Kontrolle durch Heimaufsicht notwendig
“Für die Bewohner und die Mitarbeiter*innen der betroffenen Pflegeeinrichtungen bleibt uns nur zu hoffen, dass es zu keiner Minderung der Qualität durch Einsparungen beim Personal oder Hygiene und Betreuung kommt. Leider gibt der neue Betreiber, die kommerzielle Pflegekette Alloheim, berechtigten Grund zur Sorge”, kommentiert David Peplow,... Weiterlesen
LINKE: Corona-Unterstützung für Einkommensschwache / Transferleistungsempfänger*innen lange überfällig
“Finanzschwache Familien brauchen Unterstützung zur Umsetzung der Infektionsschutzbestimmungen. Daher ist es sehr zu begrüßen, wenn Herr Weymann im Koalitionsausschuss anregt, dass die Stadt Hamm kostenlos FFP2-Masken für Bedürftige ausgibt. Wir unterstützen das natürlich, sehen aber auch die Notwendigkeit den Empfänger*innenkreis zu erweitern.... Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
1167/20 Notfallpläne brauchen Klinikstandorte – Schließung in BockumHövel verhindern
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, erste Fälle des Corona-Virus in NRW haben das NRW-Gesundheitsministerium nach Angaben von Minister Laumann dazu veranlasst, die Landespläne zu aktualisieren. Aus dem Bundesgesundheitsministerium gab es die Anweisung, die Pandemiepläne zu aktivieren und ihr mögliches Inkrafttreten vorzubereiten. Der Ernstfall... Weiterlesen
1165/20 Der Rat der Stadt Hamm zeigt Haltung: Keine Zusammenarbeit mit der AfD und anderen nationalistischen, antisemitischen, rassistischen oder faschistischen Vereinigungen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aufgrund der Wahl des thüringischen Ministerpräsidenten durch die Fraktionen von FDP und CDU mit den Stimmen der dortigen AFD-Fraktion - noch dazu unter Führung des Faschisten Björn Höcke - beantragen wir folgenden Punkt in die Tagesordnung der Sitzung des Rates der Stadt Hamm am 17.3.2020 aufzunehmen: “Der... Weiterlesen
Anfrage 1142/20 - Defender2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das NATO-Großmanöver „Defender2020“ ist von Januar bis Juni angesetzt. Demzufolge werden in diesem Zeitraum ca. 46.000 Soldat*innen samt Panzer, Radwagen, Waffen, Munition und Verpflegung per Bahn, Schiff und Straße über Bundesgebiet gen Osten ziehen. Die US-Militärs selbst kündigten für NRW schon "Schäden... Weiterlesen
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Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.