Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.
Fraktion im Rat der Stadt Hamm.
Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir als Fraktion im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.
Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.
Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.
Aktuelle Pressemeldungen
LINKE sieht Handlungsbedarf bei Schulbuchkosten
Mit einer Anfrage an den Sozialausschuss hakt DIE LINKE nochmal bei der Kostenübernahme für Schulbücher durch das Jobcenter nach. Jüngst entschieden das Bundessozialgericht und die Sozialgerichte Köln und Düsseldorf in der Frage. Demnach können Schüler*innen, die SGB-II-Leistungen beziehen, die anfallenden Eigenanteile beim Jobcenter als Zuschuss... Weiterlesen
LINKE: Kleinere Klassen für gute Bildung
“Kleine Eingangsklassen an Grundschulen bieten grundsätzliche bessere Startbedingungen für die Schülerinnen und Schüler. Das wurde bei der Erstellung und Verabschiedung des Schulentwicklungsplan deutlich und von niemanden bestritten”, sagt Selda Izci, stellv. Mitglied im Schulausschuss für DIE LINKE. “Wirklich erklären kann ich mir daher nicht,... Weiterlesen
Digitalisierung – das Megathema?
„Wie leider in fast allen Bereichen der Daseinsfürsorge ist die Stadt Hamm auch im Bereich der Digitalisierung der Verwaltung eines der Schlusslichter in NRW, der Nachholbedarf in Hamm ist enorm. Vor diesem Hintergrund sind die Aussagen und Forderungen von SPD und FDP durchaus zu begrüßen. Andere, ebenso dringende Probleme, die „Megathemen“ im... Weiterlesen
Selbachpark schlecht bewertet
„Freibäder dürfen nicht zum Luxusgut werden. Sie sind Orte der Kommunikation und insbesondere Räume in denen Kinder schwimmen lernen. Das die Zahl jener Kinder, die als Nichtschwimmer gelten, weiterhin extrem ansteigt, hat auch etwas mit der geringen Dichte an Freibädern zu tun. Seit Jahren fordern wir als Ratsfraktion ein weiteres Freibad an der... Weiterlesen
Hausgemachte Probleme bei der Stadtentwicklung
“Dass der Wirtschaftsförderung die Flächen ausgehen, ist ein hausgemachtes Problem. Jahrelang haben CDU und SPD das Ziel verfolgt, Hamm als Logistikstandort auszubauen. Flächenfraß, Lärmbelastung, CO2 Ausstoß und überbeanspruchte Straßen nahmen sie genauso in Kauf, wie die Ausweitung von Arbeitsplätzen mit Hungerlöhnen”, sagt Roland Koslowski,... Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
1005/19 Modellversuch ÖPNV
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Die Auswirkungen des anthropogenen Klimawandels werden immer deutlicher spürbar. Konkrete Maßnahmen zur Verringerung der Treibhausgasemissionen müssen dringend angegangen werden. Vollkommen zu Recht forderte die Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes dieses auch auf kommunaler Ebene als Aufgabe von... Weiterlesen
0994/19 Gesundheit ist keine Ware
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nicht erst nach der Sondersitzung der Bezirksvertretung Bockum-Hövel ist offenkundig geworden was viele Bürger*innen befürchteten – die Aufgabe des Gesundheitsstandortes Bockum – Hövel. Die Verkaufsaktivität der St. Franziskus Stiftung ist in keiner Weise darauf ausgerichtet den Krankenhausstandort im Bezirk... Weiterlesen
0994/19 Anfrage Krankenhaus Bockum-Hövel
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 29. April 2019 informierte die St.-Franziskus-Stiftung im Rahmen einer Sondersitzung der Bezirksvertretung Bockum-Hövel zum aktuellen Sachstand bez. der Veräußerung des Grundstückes des heutigen St. Josef Krankenhauses. Dabei wurde die Bezirksvertretung informiert, dass die derzeit in Betracht kommenden... Weiterlesen
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Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.