!

Die Arbeit der Ratsgruppe wird seit dem 21.03.2024 als BSW - Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit im Rat der Stadt Hamm fortgesetzt

Aktuelle Pressemeldungen

„So erfreulich und hilfreich das zusätzliche Geld der Landesregierung für die Stadt Hamm ist, es sollte dennoch nicht den Blick auf die Realitäten schmälern. Marode Straßen, verrottende Schulgebäude und  fast jährlich steigende Gebühren und Eintrittspreise, aber auch Tariferhöhungen der Stadtwerke kennzeichnen die Lebensrealität für alle… Weiterlesen

Beim Oberligaspiel zwischen Hammer SpVg (HSV) und SV Lippstadt skandierten Rechtsextreme in der Fankurve der HSV Parolen, schwenkten Reichskriegsflaggen und zeigten verfassungsfeindliche Devotionalien. Diese waren mit dem Fanbus der HSV angereist. Dazu sagt Marion Josten, Mitglied des Rates der Stadt Hamm und des Sportausschusses für DIE LINKE: Weiterlesen

„Es wundert uns gar nicht, dass 15 Beamte der Hammer Feuerwehr seit Jahresbeginn ihren Arbeitsort gewechselt haben bzw. wechseln”, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm. Diese Entwicklung sei absehbar gewesen. Weiterlesen

Kitagebühren

„Grundsätzlich muss in einem reichen Land wie der Bundesrepublik Deutschland Bildung von der Kita bis zur Uni gebührenfrei sein und zwar für alle Eltern. Einkommensunabhängig, denn soziale Gerechtigkeit wird über die Steuergesetzgebung hergestellt, nicht über eine Gebührenordnung. Wenn aber entgegen allen Wahlversprechungen Gebühren erhoben werden,… Weiterlesen

“Egal, von welcher Seite man es auch betrachtet, die Schließung des St. Josef Krankenhauses 2020 bringt nur Nachteile mit sich”, erklärt Joachim Grünheidt, Bezirksvertreter der LINKEN in Bockum-Hövel. Statt über eine Nachnutzung nachzudenken und einen Rahmenplan erarbeiten zu lassen, solle sich die Stadt Hamm überlegen, wie der Klinikstandort in… Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Ratsfraktion

Der Rat möge abweichend vom Antrag Nr.: 0058/10 den weitergehenden Beschluss fassen: „Die Ferienbetreuung wird jeweils in den gesamten Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien durch qualifizierte und sozialversicherungspflichtige Fachkräfte kostenfrei angeboten“ (§ 6 der Satzung). Darüber hinaus möge der Rat… Weiterlesen

Antrag - Plakatierung zur Landtagswahl Mai 2010

DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Der Rat möge den Beschluss fassen, auf das stadtweite Plakatieren durch Parteien und Wählergruppen anlässlich der Landtagswahl im Mai 2010 wird grundsätzlich verzichtet. Das zuständige Amt wird angewiesen, keinerlei entsprechende Genehmigungen  zu erteilen. Statt dessen wird die Verwaltung beauftragt, kurzfristig … Weiterlesen

Anfrage zur Sitzung des Rates am 21.1.2010

DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Sehr geehrter Herr Hunsteger - Petermann, wie der lokalen Presse zu entnehmen war, haben sich Bürger, die Geldspenden an die Hammer Tafel weitergeleitet haben, mehr als verwundert darüber geäußert, dass Teile des Spendenbetrages in Form von Mietzahlungen indirekt an die Stadt Hamm weitergeleitet werden. Wir bitten daher um die Beantwortung… Weiterlesen