Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles
0761/18 - Kinderarmut
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Diskussion um den Antrag 742/18 in der Ratssitzung vom 15.05.2018 zur Kinderarmut gab es trotz aller Differenzen den Grundkonsens der demokratischen Parteien, dass eine wirksame und nachhaltige Bekämpfung der Kinderarmut nur auf der Bundesebene erfolgen kann. Die Ursachen sind lokalpolitisch nicht zu beseitigen, es können auf dieser Ebene allerdings minimale Verbesserungen erzielt werden. Unproblematisch und zeitnah. Weiterlesen
0771/18 - Informationsveranstaltung „Nationales Zentrum Kentroper Weg 18“
Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher Klaus Alewelt, am 5.6. fand der Infoabend für Anwohner und Interessierte rund um das "Nationale Zentrum am Kentroper Weg 18" statt. Organisiert wurde dieser in Kooperation von der "Werkstadt für Demokratie und Toloranz", der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus und dem Runden Tisch gegen rechte Gewalt. Weiterlesen
0770/18 - Lippepark fit machen für Veranstaltungen
Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher Klaus Alewelt, der Lippepark ist eines der Freizeit-Highlights der Stadt Hamm. Neben Sport- und Freizeitmöglichkeiten, die der Park bietet, sind Veranstaltungen ein wichtiges Element, um den Park bei den Bürgerinnen und Bürgern zu verankern. Leider ist festzustellen, dass die Bereitstellung einer Bühne und die Anschlussmöglichkeiten für Strom und Wasser hohe Hürden für die Durchführung von Veranstaltungen sind. Zudem wird die extra für den Bühnenaufbau angelegte, LKW-feste Straße immer wieder genutzt, um mit PKWs mißbräuchlich aufs Parkgelände zu kommen. Weiterlesen
0817/18 - Parkplatzsituation Tierpark
Sehr geehrter Herr Raszka, wie den lokalen Medien in den vergangenen Wochen zu entnehmen war, kommt es im Bereich des Tierparkes – wie in jedem Jahr – wiederholt zu verkehrsgefährdenden Situationen durch falsch abgestellte Pkw. Weiterlesen
0765/18 - Informationen zu „Nationales Zentrum am Kentroper Weg 18“
Sehr geehrter Herr Bezirksvorsteher Schulte, am 5.6. fand der Infoabend für Anwohner und Interessierte rund um das „Nationale Zentrum am Kentroper Weg 18“ statt. Organisiert wurde dieser in Kooperation von der „Werkstadt für Demokratie und Toleranz“, der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus und dem Runden Tisch gegen rechte Gewalt. Dort formulierten einige Bürgerinnen und Bürger ihre Erwartung, dass alle Politiker*innen über das Thema informiert werden sollen. Dafür bietet sich die Sitzung der Bezirksvertretung an. Weiterlesen
Stadtwerke-Überschüsse müssen Bürger*innen zugute kommen
„Knapp elf Millionen Euro Gewinn machten die Stadtwerke 2017. Diesen finanziellen Spielraum sollten sie nutzen, um die Bürger*innen zu entlasten und ihr Angebot kundenfreundlicher auszubauen. Vor allem sollten sie sich davor hüten, dieses Geld wie so oft in der Vergangenheit in hochriskante Investitionsabenteuer zu versenken“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. Weiterlesen
Freundlich und zielorientiert – Sozialarbeit am Bahnhof
„Die Intention aufsuchender Sozialarbeit haben weder Herr Lenz noch Herr Burkert verstanden. Mit den nunmehr geschaffenen 1, 5 Sozialarbeiterstellen ist die Stadt Hamm in Deutschland nicht ganz weit vorne, sondern wohl eher absolutes Schlusslicht. Modellcharakter hat diese Maßnahme keineswegs, allenfalls Alibifunktion. Denn während andere Kommunen auf den nachhaltigen Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit durch personelle Kontinuität, zusätzliche Stellen und unbefristete Beschäftigungsverhältnisse setzen, wird in Hamm ein zeitlich befristetes Projekt initiiert“, erklärt Roland Koslowski, Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss. Weiterlesen
Schulen besser ausstatten, Lehrer*innenberuf aufwerten!
Vera Handel, Mitglied im Schulausschuss für DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm, erklärt zum Bericht über fehlende Lehrerinnen und Lehrer an Hammer Grundschulen: “Unbesetzte Stellen sind nicht nur ein Problem der Hammer Grundschulen. Fehlende Lehrerinnen und Lehrer sind schulformübergreifend und auch landesweit zu beklagen. Doch statt das seit langem bekannte Problem anzugehen, setzt Schulministerin Yvonne Gebauer, FDP, auf eine peinliche Plakatkampagne. Dabei liegt es doch auf der Hand: Wer mehr Menschen für den Job begeistern will, muss diesen aufwerten und attraktiver gestalten. Schluss mit Befristungen, gleicher Lohn für angestellte Lehrkräfte und eine wirkliche Verbesserung der Situation in den Schulen! Weiterlesen
Grundsteuererhöhung zurücknehmen und sozial gerecht gestalten!
DIE LINKE erneuert ihre Kritik an der Grundsteuer in Hamm anlässlich der nun bekannt gewordenen Studie des Hauseigentümerverbands “Haus und Grund”. Die Stadt liegt demnach mit einem Hebesatz von 600 Prozent im oberen Drittel der deutschen Städte. Weiterlesen
LINKE: Gegen Dieselfahrverbote braucht es eine verkehrspolitische Wende
Nach einem Gerichtsurteil am 8. Juni 2018 muss die Stadt Aachen nun Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge vorbereiten, falls sie bis Ende des Jahres keine Alternative zur Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid vorlegen kann. In Hamm wurden die Grenzwerte zuletzt knapp eingehalten. LINKE Fraktionssprecher Sengül mahnt allerdings ein verkehrspolitisches Umdenken an, wenn Hamm auch weiterhin von Dieselfahrverboten verschont bleiben soll. Weiterlesen