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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


0186/21 Baulückenkataster

Sehr geehrter Oberbürgermeister, in Hamm besteht nach wie vor ein Bedarf für neuen Wohnraum. Gleichzeitig ist allen klar, dass der Flächenverbrauch eingedämmt werden muss. Ein wichtiger Baustein dafür ist die sog. Nachverdichtung. In Hamm gibt es wahrscheinlich ein großes Potential von Flächen, die bislang ungenutzt, einer Wohnbebauung zugeführt... Weiterlesen


0179/21 Mehr Transparenz & barrierefreie Teilhabe an der kommunalen Demokratie

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  Dem Prinzip der Öffentlichkeit kommt in der Arbeit der Kommunalparlamente eine wichtige Funktion zu. Es soll sicherstellen, dass die Bevölkerung sich über die Tätigkeit ihrer kommunalen Vertretungsorgane unmittelbar informieren kann und es soll die Bürgerinnen und Bürger auch zur Mitwirkung an der kommunalen... Weiterlesen


0169/21 Weltanschaulich-religiöse Neutralität in öffentlichen Gebäuden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   immer wieder sorgen religiöse Symbole an den Wänden von öffentlichen Gebäuden für religionspolitische Auseinandersetzungen. Der Grund: Es geht um nichts weniger als um die Frage der Trennung von Kirche und Staat. Weltanschaulich-religiöse Neutralität ist ein verfassungsrechtliches Fundamentalprinzip unseres... Weiterlesen


0167/21 Wissenschaftliche Begleitung der Pläne zum Betrieb von Bussen mit Wasserstoff

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  nach Unterzeichnung der Absichtserklärung der Kooperationspartner, Trianel, Stadtwerke Hamm und Stadt Hamm, werden die Pläne zur Errichtung des Wasserstoff-Clusters konkret. Für den Baubeginn kündigten die Projektpartner Anfang 2022 an. Die Inbetriebnahme der Anlage sei für Anfang 2024 geplant. Außerdem... Weiterlesen


KulturA

0172/21 Bericht zur Umsetzung der Barrierefreiheit im Museum

Sehr geehrte Frau Simshäuser,   in der letzten Ratssitzung am 23.03.21 wurde in der Begründung für die neue Honorarordnung des Museums unter anderem das Ziel genannt, einen barrierefreien Zugang für alle Menschen gewährleisten zu wollen. Auch soziale Unterschiede dürften keine Rolle spielen.  Schon im März 2019 hatte Herr Dr. Sölter bereits... Weiterlesen


Anfrage BV Mitte

0081/21 Fehlender Wohnraum

Sehr geehrte Bezirksbürgermeisterin, seit Jahren zeichnet sich eine regelrechte Mietenkrise in NRW ab. Mittlerweile sind auch kleinere kreisfreie Städte wie Hamm von einer Entwicklung betroffen, in denen Wohnraum für Mieter:innen immer mehr zu einem Luxusgut wird. Dies ist auch in der Stadt Hamm zu beobachten. Ein Lösungsansatz ist dabei die... Weiterlesen


BV Mitte

0187/21 illegale Müllentsorgung im Bezirk Mitte

Sehr geehrte Bezirksbürgermeisterin, bei der letzten Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden, am 14.04.2021, war die Anregung zur Einrichtung eines sogenannten “waste management” der einzige inhaltliche Tagesordnungspunkt. Der nachfolgenden Berichterstattung in den lokalen Medien, aber auch mit Blick auf die Kommentierungen in den... Weiterlesen


BV Heessen

0188/21 Erneuerung Karlsplatz

Sehr geehrte Frau Bezirksbürgermeisterin, mit Beschluss 2131/19 hat die Bezirksvertretung Heessen im Februar 2020 die Umgestaltung des Karlsplatzes angestoßen. Der barrierefreie Ausbau war für 2020 vorgesehen. Stand heute sind hinter einem Bauzaun, einige Wasserstelen und eine Schotterfläche zu erkennen. Die Bezirksvertretung möge beschließen: D... Weiterlesen


BV Pelkum

0178/21 Aufwertung Pelkumer Platz

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, wie bereits im Isek festgestellt, bedarf der Pelkumer Platz dringend einer Aufwertung. Im dazugehörigen Maßnahmenkatalog ist deshalb vorgesehen, die Gestaltung des Platzes für die zukünftigen Bedürfnisse anzupassen und in einem integrierten Gestaltungskonzept umzusetzen. In einer immer älter werdenden... Weiterlesen


BV Pelkum

0171/21 Gedenktafel für die beim Ruhraufstand Ermordeten

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister,     vor der Mauer auf dem Grundstück Kamener Straße 187 exekutierten Einheiten der Freikorps Kämpfer der Roten Ruhr-Armee sowie Pelkumer Bürger. Eine privat installierte Gedenktafel erinnert daran am Ort des Geschehens. Leider ist der Zustand unwürdig.     Die Bezirksvertretung möge daher beschließen:  Die... Weiterlesen