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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


LINKE: Einfache Lösung für Schülerfahrtkosten

“Politik kann manchmal sehr, sehr einfach sein”, sagt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer der LINKEN im Rat. “Es gibt eine simple Möglichkeit, das seit Monaten andauernde Hickhack um die Schülerfahrtkosten zu beenden. Die große Koalition hätte in der Ratssitzung lediglich unseren Antrag annehmen müssen, um so die kostenlose Nutzung des... Weiterlesen


Alisan Sengül

2104/19 Kommunales Jobcenter – Planung 2020

Herr Oberbürgermeister, Meine Damen, meine Herren, Die jährlichen Erfolgsmeldungen des kommunalen Jobcenters sind bereits vielfach von uns kritisiert worden. Und auch dieses Jahr bleibt die Feststellung, dass die Hilfequote in Hamm seit über zehn Jahren nahezu unverändert hoch ist und die Vermittlungserfolge unseres Jobcenters seltener zu einer... Weiterlesen


Marion Josten

1086/19 Einführung einer Einwohner*innenfragestunde Rat

Herr Oberbürgermeister, meine Damen, meine Herren, der Dezember bietet sich an, um auf das vergangene Jahr zurück zu blicken und aus kommunalpolitischer Sicht sticht hervor, dass sich viele Menschen aktiv in die Diskussionen eingemischt haben. Denken wir an die Gegner der Straßenausbaubeiträge oder die drohende Flächenversiegelung in Norddinker... Weiterlesen


Marion Josten

2033/19 Nahverkehrsplan mit 1099/19

Herr Oberbürgermeister, Meine Damen, meine Herren, eigentlich müsste eine Verkehrswende eingeleitet werden, die sozialen und ökologischen Ansprüchen Rechnung trägt. Dafür braucht es politischen Willen und damit das Bereitstellen von finanziellen Mitteln. Wenn man nun das Gutachten aufschlägt und isoliert betrachtet, muss man feststellen, dass es... Weiterlesen


Roland Koslowski

1096/19 Freiwillige Weihnachtsbeihilfe für Bezieher von ALG II

Wortbeitrag ohne schriftliche Ausarbeitung Weiterlesen


Alisan Sengül

2007/19 Klimaaktionsplan der Stadt Hamm / 1050/19 Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr

Herr Oberbürgermeister, Meine Damen und Herren, ich möchte Ihnen kurz erläutern warum wir diesen „Klimaaktionsplan“ den uns CDU und SPD hier vorgelegt haben, nicht mittragen können und Ihnen unseren Antrag für ein durchfahrtsverbot von Schwerlastverkehr näher bringen. Denn dieser hat einen tatsächlichen Mehrwert, sowohl für das Klima als auch für... Weiterlesen


1115/19 Änderungsantrag zu Antrag 1099/19: Freie Fahrt für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren als Sofortmaßnahme

Sehr geehrter Herr Hunsteger-Petermann, der Rat der Stadt Hamm möge folgende Änderung zum Antrag 1099/19 beschließen: Der unter Abschnitt III aufgeführte Punkt 1 „Freie Fahrt für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren“ wird in den Abschnitt I „Sofortmaßnahmen 2021“ eingebunden. Begründung erfolgt mündlich. Mit freundlichen Grüßen Weiterlesen


Klimaaktionsplan

„Nahezu sechs Monate hatte die Koalition aus CDU und SPD nun Zeit, einen wirklich innovativen, mutigen und zukunftsweisenden Klimaaktionsplan zu formulieren. Herausgekommen ist dabei leider nicht mehr als eine Fleißarbeit der Verwaltung, neue Ziele wurden dabei lediglich im Ansatz formuliert“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der... Weiterlesen


Anfrage an den Sozialausschuss

1098/19 Anfrage: Erstattung von Kosten für Schulbücher

Sehr geehrter Herr Burkert, In Stellungnahme 1759/19 heißt es: “Für die Kundinnen und Kunden der Kommunales Jobcenter Hamm AöR bedeutet dies, dass ein formloser Antrag mit dem Nachweis der entstanden Kosten ausreicht, um die Kosten nach Einzelfallprüfung problemlos erstattet zu bekommen. Auch bereits verausgabte Mittel können rückwirkend bis zum... Weiterlesen


Kinder- und Jugendhilfeausschuss

1094/19 Paidaia e.V. / Projekte

Sehr geehrte Frau Schwienhorst, wiederholt haben uns als Fraktion Bürger*innen hinsichtlich der Projekte des Vereins Paidaia e. V. in Hamm angesprochen. Konkret geht es dabei um die Termine für das Format „Hallo Mama“ und „ Hammer Liga.“ Angesprochen wurde dabei auch die Erreichbarkeit des Vereins, bzw. der Mitarbeiter*innen. Wir bitten daher um... Weiterlesen