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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


1046/19 Kostenübernahme von ÖPNV Tickets für Kund*innen der Sparkasse

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Rates im Juni haben wir gemeinsam den Klimanotstand für unsere Stadt beschlossen. Damit verpflichtet sich die Kommune Maßnahmen zu ergreifen, der drohenden Katastrophe entgegenzuwirken. Ein wichtiger Ansatzpunkt auf kommunaler Ebene bildet mit Sicherheit der innerstädtische Verkehr. Der... Weiterlesen


1016/19 Ermittlung der Kosten einzelner Verkehrssysteme

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Höhe der Aufwendungen und Erträge, die in einer Kommune aufgrund des städtischen Verkehrs entstehen, sowie deren Aufteilung auf die verschiedenen Verkehrssysteme, sind schwer zu ermitteln. Das Fachgebiet Verkehrsplanung und Verkehrssysteme der Universität Kassel hat aufgrund dessen im Projekt "NRVP -... Weiterlesen


Umweltausschuss

1033/19 Veranstaltung zum Thema Klima

Sehr geehrter Herr Burgard, wie in der Sitzung des Umweltausschusses am 02.07.2019 vereinbart, beantrage ich hiermit schriftlich, dass der Umweltauschuss die Verwaltung beauftragt, eine Veranstaltung mit Dr. Udo Engelhardt zum Thema “Klimakatastrophe” durchzuführen. Dies sollte in ähnlichem Rahmen stattfinden (Fachausschuss übergreifend), wie die... Weiterlesen


ASGI

1046/19 Anfrage: Kosten von Schulbüchern

Sehr geehrter Herr Burkert, in der Stellungnahme 1240/18 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE “Kostenübernahme Schulbücher” hieß es mit Bezug auf die zur Revision zugelassene Entscheidung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen: “Nach der Empfehlung beider Ministerien (Bund und Land) gilt es, die höchstrichterliche Entscheidung abzuwarten.” Di... Weiterlesen


Schulwegtickets: LINKE fordert kreative Lösung von der Stadt

“Es ist nicht hinnehmbar, dass das NRW-Schulministerium Schülerinnen und Schüler von Gesamtschulen gegenüber Gymnasiast*innen benachteiligt. Es müssen nun kreative Lösungen vor Ort gefunden werden, um die Politik der sozialen Kälte der Landesregierung auszubügeln”, kommentiert Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der Stadt Hamm.... Weiterlesen


LINKE sieht Handlungsbedarf bei Schulbuchkosten

Mit einer Anfrage an den Sozialausschuss hakt DIE LINKE nochmal bei der Kostenübernahme für Schulbücher durch das Jobcenter nach. Jüngst entschieden das Bundessozialgericht und die Sozialgerichte Köln und Düsseldorf in der Frage. Demnach können Schüler*innen, die SGB-II-Leistungen beziehen, die anfallenden Eigenanteile beim Jobcenter als Zuschuss... Weiterlesen


LINKE: Kleinere Klassen für gute Bildung

“Kleine Eingangsklassen an Grundschulen bieten grundsätzliche bessere Startbedingungen für die Schülerinnen und Schüler. Das wurde bei der Erstellung und Verabschiedung des Schulentwicklungsplan deutlich und von niemanden bestritten”, sagt Selda Izci, stellv. Mitglied im Schulausschuss für DIE LINKE. “Wirklich erklären kann ich mir daher nicht,... Weiterlesen


Digitalisierung – das Megathema?

„Wie leider in fast allen Bereichen der Daseinsfürsorge ist die Stadt Hamm auch im Bereich der Digitalisierung der Verwaltung eines der Schlusslichter in NRW, der Nachholbedarf in Hamm ist enorm.  Vor diesem Hintergrund sind die Aussagen und Forderungen  von SPD und FDP durchaus zu begrüßen. Andere, ebenso dringende Probleme, die „Megathemen“ im... Weiterlesen


Selbachpark schlecht bewertet

„Freibäder dürfen nicht zum Luxusgut werden. Sie sind Orte der Kommunikation und insbesondere Räume in denen Kinder schwimmen lernen. Das die Zahl jener Kinder, die als Nichtschwimmer gelten, weiterhin extrem ansteigt, hat auch etwas mit der geringen Dichte an Freibädern zu tun. Seit Jahren fordern wir als Ratsfraktion ein weiteres Freibad an der... Weiterlesen


Hausgemachte Probleme bei der Stadtentwicklung

“Dass der Wirtschaftsförderung die Flächen ausgehen, ist ein hausgemachtes Problem. Jahrelang haben CDU und SPD das Ziel verfolgt, Hamm als Logistikstandort auszubauen. Flächenfraß, Lärmbelastung, CO2 Ausstoß und überbeanspruchte Straßen nahmen sie genauso in Kauf, wie die Ausweitung von Arbeitsplätzen mit Hungerlöhnen”, sagt Roland Koslowski,... Weiterlesen