Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles
LINKE: Gesundheitsstandort Bockum-Hövel wichtiger als Profite
Als grundlegend falsch ausgerichtet bewertet DIE LINKE das nun eingeleitete Bieterverfahren der St.-Franziskus-Stiftung für das St.-Josef-Krankenhaus in Bockum-Hövel. “Es darf nicht um den bestmöglichen Preis für das Grundstück, sondern es muss um den Erhalt des Gesundheitsstandortes Bockum-Hövel gehen. Die öffentliche Daseinsvorsorge muss sich... Weiterlesen
Stadt greift Bürgern zu tief in die Tasche
Stadt greift Bürgern zu tief in die Tasche „In Hamm sind die Straßenbaubeiträge für Anliegerstraßen so hoch wie in fast keiner anderen Stadt“, sagt Alisan Sengül , Ratsherr für die Fraktion DIE LINKE. „Nur Münster fordert sonst noch 80% Gebühren von seinen Bürgern. Meine Fraktion hat bereits einen Antrag an den Rat gestellt um die Gebühren für... Weiterlesen
Private machen Probleme im ÖPNV
“Wer an Private ausgliedert, muss sich nicht wundern, dass irgendwann mit den schlechteren Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten, auch die Qualität für die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr stimmt”, sagt Joachim Grünheidt, Mitglied der LINKEN im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr. Die Häufungen der Beschwerden über die Firma Breitenbach,... Weiterlesen
0918/19 Prüfauftrag Gesamtschule
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die jüngst vorgelegte Schulstatistik zeigte deutlich die Notwendigkeit der Einrichtung einer weiteren Gesamtschule in Hamm. Während die Gesamtschulen – wie in den vergangenen Jahren - Schüler*innen abweisen mussten, war die Hauptschule stadtweit die am geringsten nachgefragte Schulform. Der Rat der Stadt... Weiterlesen
0919/19 Drastische Senkung der Straßenbaubeiträge
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die jüngst im Rat der Stadt Hamm durchgesetzte Erhöhung der Straßenbaubeitragssätze hat großen Widerspruch bei den Bürgerinnen und Bürgern ausgelöst. Bedauerlicherweise haben Sie als Vorsitzender des Städtetages für die Beibehaltung der Straßenbaubeiträge plädiert. Der Berichterstattung des WA war jedoch zu... Weiterlesen
Umstrukturierung Jugendgerichtshilfe
Umstrukturierung Jugendgerichtshilfe „Es ist kein Zufall, dass der Gesetzgeber die Jugendgerichtshilfe im Jugendstrafrecht verankert hat. Das familiäre, schulische und soziale Umfeld der Jugendlichen / Heranwachsenden spielt bei der Urteilsfindung eine nicht zu ignorierende und damit wesentliche Rolle. Diese Aufgabe wurde in der Vergangenheit zum... Weiterlesen
LINKE: Straßenbaubeiträge abschaffen
LINKE: Straßenbaubeiträge abschaffen „Wir möchten auch, dass die Straßenbaubeiträge der Geschichte angehören. Leider können wir das in Hamm nicht entscheiden. Wir können aber, genauso wie die Bürger*innen mit ihren gelben Westen, ein Signal setzen“, sagt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Meine Fraktion hat bereits einen... Weiterlesen
LINKE fordert mehr aufsuchende Sozialarbeit
„Die Stadt hat die Jugendarbeit kaputt gekürzt. Durch den jahrzehntelangen Personalabbau, der Schließungen von Jugendzentren und die faktische Einstellung von aufsuchender Sozialarbeit beinhaltet, sind die heutigen Probleme weitgehend hausgemacht“, so Selda Izci, Bezirksvertreterin für DIE LINKE in Heessen. Es gilt einen nachhaltigen Ausbau der... Weiterlesen
Talentschulen
„Völlig unstrittig ist die Tatsache, dass alle Schulen und damit Schulformen sowohl personell als auch räumlich besser ausgestattet werden müssen. Vor diesem Hintergrund ist es für die Schülerinnen und Schüler, für die Eltern und für den gesamten Lehrkörper zu begrüßen, dass die Anne- Frank - Schule nun an dem Modellversuch Talentschule teilnehmen... Weiterlesen
0916/19 Einladung Vertreter*in des Jugendkulturrates
Sehr geehrte Frau Schwienhorst, in dem Schreiben vom 22.11.2018 schilderte uns der Jugendkulturrat die räumliche Situation des KUBUS. Der beschriebene Zustand bedarf einer Handlung, daher beantragt der Unterzeichner: Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss möge beschließen, Vertreter des Jugendkulturrates zur nächsten Ausschusssitzung einzuladen.... Weiterlesen