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Alisan Sengül

0315/16 - Sozialticket

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

im Hinblick auf unsere Anfrage 0311/16, sowie der Stellungnahme der Verwaltung 500/16 möchten wir zunächst darauf hinweisen, dass die Stadtwerke Hamm kein Sozialticket anbieten. Der Preis des sogenannten Mobilabos der Stadtwerke (Hammer Abo – 30,00 €, 9-Uhr-Abo 26,00 €) liegt oberhalb der im Hartz IV Regelsatz vorgesehenen Summe für Verkehr (25,45 €).

Somit ist das Mobilabo der Stadtwerke Hamm nichts weiter als Etikettenschwindel und sorgt allenfalls für Mobilität in der Stadtwerkebilanz.

Ganz anders stellt sich die Situation beispielsweise im Kreis Warendorf dar. Dort wird ein tatsächliches Sozialticket angeboten, zum Preis von 15,00 €, bzw. 10,00 €. Und genau dadurch ist dort die Mobilität für alle Menschen unabhängig vom Einkommen gewährleistet.

Vor diesem Hintergrund möge der Rat der Stadt folgendes beschließen:

Die Stadtwerke Hamm bieten zum nächstmöglichen Zeitpunkt ein Sozialticket zum Preis von 15,00 € an.

Begründung:

Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Bürger*innen der Stadt Hamm – je nach Abo - mehr als das doppelte für die Nutzung des ÖPNV zahlen müssen, als es im Kreis Warendorf der Fall ist. Ein Sozialticket – gerade mit dieser Begrifflichkeit – muss daher zwingend unterhalb des im Hartz IV Regelsatz vorgesehenen Betrages liegen.

Mit freundlichen Grüßen

                                        FdR

Alisan Sengül                   Dagmar Herbert
Fraktionsvorsitzender      Fraktionsgeschäftsführerin