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Roland Koslowski

0525/17 - Fläche Cineplex

Sehr geehrter Herr Raszka,

 

Bezug nehmend auf die Anfrage 535/17, sowie die Stellungnahme der Verwaltung 872/17 und auch mit Blick auf die dort beschriebenen Eigentumsverhältnisse, stellt sich die Frage, ob es im öffentlichen Interesse liegt, dass die „Brachfläche“ auch weiterhin keiner – wenn auch nur vorübergehenden Nutzung - zugeführt werden kann.

Auch wenn die Verwaltung in die Abstimmungsgespräche – was immer das beinhalten mag – einbezogen wurde, eine Einigung mit dem privaten Eigentümer steht nach wie vor aus. Für die Bürger*innen allerdings bietet sich Jahr für Jahr das gleiche trostlose Bild.

Daher möge die Bezirksvertretung den folgenden Beschluss fassen:

Die Fachverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Verfassung des Landes NRW Spielräume bietet und aufzeigt, die es ermöglichen, auch bei schwierigen finanziellen Gesprächen mit privaten Eigentümern im öffentlichen Interesse zu einem zeitnahen Abschluss zu gelangen.

Die Fachverwaltung wird zur folgenden Sitzung der Bezirksvertretung einen schriftlichen Bericht vorlegen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Roland Koslowski

Bezirksvertreter/Fraktionsgeschäftsführer