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Roland Koslowski

Behindertenfahrdienst in Hamm

„Es ist erstaunlich mit welcher Dreistigkeit Herr Lenz über Nacht vom Bock zum Gärtner mutiert. Es war die SPD Fraktion im Rat der Stadt Hamm die im November 2010 den Kürzungen im Behindertenfahrdienst zugestimmt hat – als Oppositionspartei. Es war Herr Lenz, der die Entscheidung gegen Menschen mit Behinderungen im Rat verteidigt hat und zwar aus Überzeugung. Die SPD ist keineswegs Gralshüterin der Sozialpolitik, das genaue Gegenteil entspricht der Realität. Wir haben als Fraktion gegen diese Kürzungen gestimmt und jahrelang die Rücknahme gefordert“, erklärt Roland Koslowski, Ratsmitglied für DIE LINKE. Hamm.

„Herr Lenz wäre gut beraten gewesen, sich noch einmal die Protokolle der Ratssitzungen anzusehen. Die SPD Fraktion und insbesondere ihr sogenannter Sozialexperte sind für den Abbau von Sozialstandards mitverantwortlich. Es war die SPD, die vorsätzlich Mobilitätsbarrieren für Menschen mit Behinderungen aufgebaut hat. Heute mit dem Finger auf die damalige CDU / FDP Mehrheit zu zeigen, ist mehr als unredlich, das ist zutiefst unehrlich und eigentlich nur durch eine punktuelle Amnesie zu entschuldigen. Die jetzigen Aussagen von Herrn Lenz sind zudem eine Verhöhnung all jener Menschen, die in der Vergangenheit auf den Behindertenfahrdienst angewiesen waren. Mit der jetzigen Empfehlung des Behindertenbeirates wird endlich nachgeholt, was seit Jahren überfällig ist und von der SPD mitverursacht wurde“, so Koslowski abschließend.