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DIE LINKE Hamm

DIE LINKE trauert: 10 Jahre Hartz 4

Am 1.1.2005 wurde das größte Sozialabbauprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Kraft gesetzt. SPD, CDU, Grüne und FDP hatten zuvor im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zur Hartz 4. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz 4 und bekommen die Sozialleistungen nur, wenn sie ihre und die Vermögensverhältnisse alle Familienangehörigen offenlegen und damit aktenkundig machen.

Die Agenda-Parteien haben dafür gesorgt, dass etwa ein Drittel der Bevölkerung mit dem Existenzminimum leben muss. Seit etwa 10 Jahren beklagen u.a. die Wohlfahrtsverbände, dass der ausgezahlte Hartz 4-Betrag zu niedrig angesetzt ist - sie fordern eine Erhöhung um mindestens 25 %.

Die Agenda 2010 sollte dafür sorgen, dass mehr Menschen Arbeit bekommen. Warum sie deshalb erst einmal auf einem Level leben müssen, den kein Politiker, der das beschlossen hat, auch nur einen Monat ertragen möchte, bleibt deren Geheimnis. Gebracht hat das Programm mehr Arbeitslose, mehr als eine Million Menschen die trotz einer 40-Stunden-Woche Grundsicherung beantragen müssen, Millionen Zeitarbeitsplätze, Teilzeitarbeitsplätze und 400 Euro-Jobs.

Der politische Kampf gegen Hartz 4 ist nach wie vor eines der Kernthemen der LINKEN geblieben. Das obige Foto stammt aus dem Schaufenster des Parteibüros der LINKEN in Gladbeck.

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