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Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

Kein Interesse an den Linken oder: Ein Schelm wer Böses dabei denkt?

Presseerklärung zur Berichterstattung im Stadtanzeiger vom 26.05.2013 „Kein Interesse an den Linken“ der Arbeitsgemeinschaft der Frauenverbände

 

"Bei den im Stadtanzeiger vom 26.05.2013 genannten Direktkandidaten handelt es sich um Kandidaten der fünf im Bundestrag vertretenen Parteien (Fraktionen). Primär vertreten die Kandidaten somit Inhalte, Programme und politische Forderungen der Bundesparteien. Direktkandidaten spiegeln einen Großteil des demokratischen Parteienspektrums dieser Republik wieder", erläutert Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer der Partei die Linke.

"Eine der im Bundestag vertretenen Parteien wird nun durch Frau Böse ausgegrenzt. Das ist weder demokratisch noch solidarisch, im Gegenteil: Wenn Demokratie und Solidarität ausschließlich von Alter, Wohnort, Bekanntheitsgrad und persönlichen Befindlichkeiten abhängig sind, ist das ein alarmierendes Zeichen.

Kirchen, Gewerkschaften, Wohlfahrtsverbände und lokale Unternehmen laden alle Direktkandidaten der demokratischen Parteien ein. Durch die Argumentation und Vorgehensweise von Frau Böse entsteht der Eindruck, nicht der Demokratiegedanke, sondern Selektion, Bewertung und persönliche Befindlichkeiten sind primäres Entscheidungskriterium – Sympathie und Antipathie sind in diesem Fall allerdings keine guter Berater, denn nicht ein Kandidat wird ausgegrenzt, sondern eine Partei und damit auch das Votum von Wählerinnen und Wählern ignoriert", so Koslowski weiter.

"Es wäre interessant zu erfahren, ob dieser aus unserer Sicht undemokratische Ansatz durch den Gesamtvorstand der Arbeitsgemeinschaft der Frauenverbände getragen wird, ob alle Mitgliedsorganisationen diese Vorgehensweise stützen, oder eine Mitgliederversammlung diese Situation herbeigeführt hat. Die Definition des Begriffes Demokratie beinhaltet auch die Respektierung politischer Opposition", so Koslowski abschließend.