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, Marion Josten und Roland Koslowski

Kultur-Kahlschlag in Westfalen

Wie im WA vom 12.11.2010 berichtet, steht der Landschaftsverband Westfalen – Lippe vor einem riesigen Haushaltsloch. Die Verwaltung in Münster geht von einem Defizit in Höhe von 255 Mio. € aus.

Durch Fantasie kann hier allerdings keine Abhilfe geschaffen werden, sondern nur durch die Übernahme von Verantwortung. Denn dieser kulturpolitische Kahlschlag hätte verhindert werden können, wenn sich die sogenannte Gestaltungsmehrheit aus SPD, FDP, Grünen und FWG ihrer Verantwortung bewusst gewesen wäre. Ihrer Verantwortung gegenüber dem Erhalt der kulturellen Standards in diesem Lande. Gemeinsam mit den CDU Vertretern hat diese Gestaltungsmehrheit in der Landschaftsversammlung die dringend erforderlich Umlageerhöhung um 0,5 Prozent verhindert. Der kulturelle Kahlschlag ist die mittelbare Folge dieser Verweigerungshaltung., erläutert Marion Josten, Mitglied im Sozialausschuss der Stadt Hamm, sowie stellvertr. Mitglied im Schulausschuss des LWL.

So drastisch – aber auch vermeidbar - die Kürzungen im Kulturbereich sind, der gesamte Kulturetat umfasst lediglich 3,3 Prozent des Gesamthaushaltes, dieser Etat ist damit kleiner als die jährliche Steigerung im Sozialbereich. Was allerdings jetzt im Bereich Kultur sichtbar wird, droht in einem weitaus größeren Ausmaß für den Bereich Soziales. Die Haushaltspläne des LWL sehen hier für die kommenden Jahre Kürzungen in Höhe von 180 Mio. € vor. Betroffen sind u.a. behinderte Kinder und Jugendliche, aber auch Erwachsene in den Werkstätten. So ist vorgesehen die Zahl der Werkstattplätze zu deckeln und Plätze in den Wohnstätten zu reduzieren. Dieser sozialpolitische Kahlschlag wird dann unmittelbare Folgen auch für die Stadt Hamm haben, ergänzt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm, sowie Mitglied im Sozialausschuss des LWL.