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Linke kritisieren die geheimen Spiele

„Das ist nun weitaus mehr als nur befremdlich: Da erklärt die Leiterin des Kindergartens des AKP treuen Vereins Mosaik e.V. am 26.06.2019 im Westfälischen Anzeiger, eine Parallelgesellschaft gebe es in Hamm nicht. Nur einen Tag später können alle Bürgerinnen und Bürger, die politischen Gremien und Parteien der Lokalpresse entnehmen, dass der türkische Staat in Hamm eine Großveranstaltung geplant hat und natürlich auch durchführen wird“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer.

„Während die Stadt Hamm bei anderen Großveranstaltungen Monate an Vorlaufzeit hinsichtlich der Genehmigung, des Sicherheitskonzeptes und den ordnungsbehördlichen Absprachen benötigt, erhält die AKP diese Genehmigung nachträglich und nach bereits begonnenem Aufbau über Nacht. Das ist grotesk, peinlich, aber auch entlarvend. Der Titel der Veranstaltung ist dabei mehr als nur irreführend. Es ist und bleibt eine AKP (Wahlkampf)großveranstaltung. Und natürlich findet sie in Hamm statt, denn nirgendwo in NRW gibt es derartig belastbare „Männerfreundschaften“ wie zwischen der Verwaltung der Stadt Hamm – hier  insbesondere dem Oberbürgermeister - und AKP Vertretern wie in Istanbul oder Afyon,“, so Koslowski weiter.  

„Allein mit der Begrifflichkeit Parallelgesellschaft lässt sich diese Vorgehensweise nicht mehr ausreichend beschreiben, es entsteht der Eindruck, die Stadt Hamm ist zu einer AKP regierten, türkischen Provinz mutiert, in der ein türkischer Staatssekretär entscheidet und nicht mehr die Verwaltung oder gar politische Gremien. Begrifflichkeiten wie Transparenz oder demokratische Entscheidungen bleiben dabei natürlich auf der Strecke“, so Koslowski abschließend.

 

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