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Alisan Sengül

LINKE macht Druck: Schulbücher sind Existenzminimum

Jede*r fünfte Schüler*in in Hamm ist auf Transferleistungen angewiesen. Für Lehr- und Lernmittel stehen ihnen 100 Euro pro Jahr zur Verfügung. Damit sind die Anschaffungskosten für Schulbücher nicht gedeckt. Zu diesem Urteil gelangte nun das Landessozialgericht Niedersachsen/Bremen und beschloss, dass diese Kosten von den Jobcentern separat übernommen werden müssten.

Alisan Sengül, Vorsitzender der LINKEN im Rat der Stadt Hamm, erklärt dazu: “Die hohe Zahl der Schülerinnen und Schüler in Hamm, die auf Transferleistungen angewiesen sind, ist erschreckend. Das Landessozialgericht hat eine der Situation dieser Schüler*innen angemessene Entscheidung getroffen. Wir hoffen, dass dieses Urteil nicht noch gekippt wird.”

Der Sprecher der Stadt Hamm, Tom Herberg, hatte diese Möglichkeit in einem Bericht des WA ins Spiel gebracht. Er kündigte an, dass man abwarten wolle, ob das Urteil Rechtskraft erlange. Die LINKSFRAKTION Hamm sieht allerdings sofortigen Handlungsbedarf. Sengül: “Wir finden, die Stadt Hamm sollte jetzt handeln und alles Notwendige zur Umsetzung vorbereiten, um den Betroffenen schnell und zielführend zum nächsten Schuljahresende beiseite stehen zu können. Dabei hoffen wir auf breite Unterstützung auch durch die anderen Fraktionen. Schließlich geht es dabei um ein Bekenntnis, dass jeder und jedem in Deutschland ein menschenwürdiges Existenzminimum zusteht und damit natürlich auch der Zugang zu Bildung.”

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