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LINKE warnt vor Festival der Antidemokraten

"Ich bin erschrocken, wie ungehindert die türkisch-nationalistische AKP ihren Einfluss in Herringen ausbauen kann. Das wird ein Festival der Antidemokraten”, erklärt Sonja Bay, Bezirksvertreterin der LINKEN in Herringen zur anstehenden Veranstaltung verschiedener türkischer Ministerien im Lippepark. Hochrangige Vertreter der AKP Regierung haben sich für das Wochenende angekündigt. Bay erklärt:

“In der Türkei sind unter Präsident Erdogan und seiner Regierungspartei AKP die demokratischen Freiheitsrechte massiv beschnitten worden. Pressefreiheit, freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit sind nahezu außer Kraft gesetzt. Ich finde es unerträglich, dass Repräsentanten jenes Systems den Lippepark nutzen werden, um sich mit einem Sportfest zu schmücken und um ihre Politik gegen Menschenrechte zu kaschieren.”

“Die fortwährenden Werbeveranstaltungen des Erdogan-Regimes in Hamm, drohen unsere Gesellschaft zu spalten. Dem müssen wir uns stellen und es nicht unwidersprochen lassen. Gerade in der Bezirksvertretung Herringen sollten wir diese Diskussion für eine offene und demokratische Gesellschaft führen. Schließlich sitzen dort auch Vertreter des hiesigen AKP-Fanclubs unter dem Namen Pro Hamm. Sie dulden nach wie vor Personen in ihren Reihen, die öffentlich durch rassistische, nationalistische und fremdenfeindliche Äußerungen aufgefallen sind. Das sind zwei Seiten derselben Medaille.”

“Außerdem muss die BV dringend das Zustandekommen dieser Veranstaltung hinterfragen. Wie kann es sein, dass bislang Informationen nur auf türkisch veröffentlicht worden sind und das kulturelle und politische Rahmenprogramm geheim gehalten wird. Das stellt die demokratischen Prozesse in Frage und schließt große Teile der Zivilgesellschaft aus.”