LINKE wollen Bürgerinnen und Bürger über Krankenhaus in Bockum-Hövel entscheiden lassen
Die Würfel schienen gefallen, das Ende des St. Josef Krankenhauses in Bockum-Hövel besiegelt. Doch nun fordern DIE LINKEN im Rat der Stadt Hamm, einen freiwilligen Ratsbürgerentscheid durchzuführen. Einen entsprechenden Antrag haben sie zur kommenden Ratssitzung, am 21. Mai, eingebracht. “Wir sind der Ansicht, dass über solch eine weitreichende Entscheidung die Bevölkerung entscheiden muss”, betont Fraktionsvorsitzender Alisan Sengül. “Werden sich CDU, SPD, Grüne und FDP trauen, die Menschen in Hamm abstimmen zu lassen und damit ihre Entscheidungen auf den Prüfstand stellen?”
Es sei zu befürchten, dass die Mehrheitsverhältnisse im Rat in dieser Frage nicht das Meinungsbild der Menschen abbildet. Ein freiwilliger Ratsbürgerentscheid würde dazu Klarheit schaffen, führt Sengül aus. “Wir haben mit diesem Instrument bereits gute Erfahrungen gemacht in Hamm. Wir alle erinnern uns an die Diskussion um den Lippesee. Die Befürworter im Rat hatten die Stimmung in der Bevölkerung aus dem Auge verloren. Zum Glück, wurden die Menschen damals in der Angelegenheit befragt.