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Roland Koslowski / Alisan Sengül

Presseerklärung zur Berichterstattung „Aktives Schuldenmanagement“

Mit Erstaunen haben wir die Berichterstattung im stadt.anzeiger vom 06.03.2011 zur Kenntnis genommen. Bisher sind wir von einem weitgehend der strukturellen Unterfinanzierung der Kommunen geschuldeten Haushaltsdefizit ausgegangen, dass allerdings könnte sich zumindest perspektivisch als unzutreffend erweisen.

Es ist schwer vorstellbar, dass alle Bürgerinnen und Bürger über Gebührenerhöhungen zur Kasse gebeten werden, zeitgleich aber mit Millionen im Casino spekuliert wird. Unter seriöser Haushaltspolitik verstehen wir grundsätzlich etwas anderes, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm.

Die in dem Bericht vom 06.03.2011 erwähnte mündliche Anfrage erfolgte in der Dezembersitzung des zuständigen Ausschusses. Die zugesagte Stellungnahme lag in der März Sitzung nicht vor. Sollte der Bericht im stadt.anzeiger allerdings zutreffend sein, wäre die Beantwortung der Anfrage nicht ohne Brisanz, denn –Spekulationsverluste von ca. 200.000 € pro Quartal sind wahrlich nicht der Portokasse zu entnehmen, ergänzt Roland Koslowski, Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss.

Wirklich rührend und hilflos ist allerdings die Stellungnahme des Stadtsprechers: Während in dieser Angelegenheit zuerst die Politik informiert werden soll, ist bisher Politik durch die Medien informiert worden, so Sengül abschließend.