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Alisan Sengül

Stadtentwicklungsgesellschaft für Hamm

„Mit Verwunderung haben wir die Aussage von Frau Schulze Böing zur Kenntnis genommen, dass zunächst einmal keine flächendeckende Verteilung der zur Verfügung stehenden Gelder durch die Stadtentwicklungsgesellschaft geplant ist, sondern in strategisch wichtige Projekte investiert werden soll. Das genaue Gegenteil, nämlich die Berücksichtigung aller Stadtbezirke hat Herr Kocker während der Ratssitzung im Dezember 2014 noch zugesagt. Nun gilt die Konzentration offensichtlich erst einmal der Innenstadt und damit dem Bezirk Mitte", erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE Hamm.

„Der Erhalt von Sport- und Freizeitstätten wie der Eishalle ist laut Frau Schulze Böing für die SEG keine Option, die Vernichtung von Sportstätten wie am Hammonense dagegen durchaus. Das ist nun völlig unverständlich, Sportstätten können überplant und vernichtet werden, Freizeitmöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger werden durch die SEG nicht berücksichtigt. Und so bleibt die Befürchtung, die SEG wird in erster Linie für Projekte in der Innenstadt zuständig sein, sofern überhaupt Gelder zur Verfügung stehen", so Sengül weiter. 

 

„Denn während bei der Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft noch von einem Kapital bis zu 25 Millionen € die Rede war, erklärt Frau Schulze Böing nun, es seien nur fünf Millionen €, plus möglicher Fördergelder – ohne auch nur annähernd eine Größenordnung zu benennen. Wir haben im Rat die Erhöhung der Grundsteuer B abgelehnt, wir haben gegen die Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft gestimmt und sehen uns nun bestätigt. Die Gelder der Bürgerinnen und Bürger werden weitgehend im städtischen Haushalt versickern, denn der verabschiedete Haushalt gibt nicht einmal Antworten auf die Frage zur (Rest)Finanzierung der Waldenburger Straße und des Museums", so Sengül abschließend.

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