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Marion Josten

Von kultureller Teilhabe ausgrenzt

Zu den Gebührenerhöhungen der Stadtbücherei ab dem 1. August 2010 erklärt Marion Josten, stellvertr. Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm und Mitglied des Kulturausschusses: „Durch die kräftige Anhebung der Gebühren der Stadtbücherei Hamm werden insbesondere kinderreiche Familien, Bezieher von staatlichen Transferleistungen, sowie Rentnerinnen und Rentner belastet. Das sind genau jene Menschen die über geringe Einkünfte verfügen. Kulturelle Teilhabe ist für viele Mitbürger in dieser Kommune nicht über den Kauf, sondern nur über das Ausleihen von Büchern möglich. In Hamm werden so breite Teile der Bevölkerung von der kulturellen Partizipation ausgeschlossen. Vermeintliche Haushaltskonsolidierungen dürfen keinesfalls zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger erfolgen."

Josten weiter: "Es ist Aufgabe der Kommune, für die kulturelle Teilhabe der Bevölkerung zu sorgen; Gebührenerhöhungen führen nicht zwangsläufig zu Mehreinnahmen, es besteht jedoch die große Gefahr, dass die Stadtbücherei, ähnlich wie Musikschule und Theater zu einem elitären Erlebnis wird. Im Übrigen hat nicht der Rat - wie im WA berichtet - sondern die Ratsmehrheit die Gebührenerhöhungen beschlossen. Die LINKSfraktion hat der entsprechenden Beschlussvorlage nicht zugestimmt und deutlich darauf hingewiesen, dass Haushaltskonsolidierung nicht über Gebührenanhebungen zu realisieren ist. Ein Entschuldenfonds auf Landes- oder Bundesebene zugunsten der Kommunen würde die finanzielle Situation der Kommunen erheblich verbessern."

„Die Stadt Hamm benötigt dringend ein umfassendes Sozial, Kultur- und Mobilitätsticket, orientiert an der Praxis umliegender Kreise und Kommunen“, so Josten abschließend.