Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

WA Berichterstattung Sparmodell und Hilfen kamen bei armen Kindern nicht an

Unmoralisch.

Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm, erklärt zur Berichterstattung über die Verwendung der Bundesmittel im Rahmen des Bildungspaketes: „ Ob nun die Bundesmittel rechtskonform verwendet wurden oder nicht, spielt nicht die entscheidende Rolle. Tatsache ist, alles was in dieser Stadt, in diesem Haushalt geschieht, ist dem Stärkungspakt geschuldet: Ob es nun um Reinigungskräfte, um den Behindertenfahrdienst, um Anliegerbeiträge oder um Arbeitsverträge geht – die dann wie im Beispiel des Herrn Bock beschrieben, gar keine sind, sondern lediglich Maßnahmen -  alles wird dem Diktat aus Düsseldorf untergeordnet. Die Bundesmittel sind nicht dort angekommen, wofür sie vorgesehen waren und wo sie benötigt wurden. Der nachträgliche Rechtfertigungsversuch des Oberbürgermeisters ist nichts weiter als pure Hilflosigkeit. In dieser Stadt verschwinden Unsummen im Nirwana des Haushaltes. Löcher werden kurzfristig gestopft, aber an anderer Stelle aufgerissen, es wird  gelogen, betrogen und interpretiert. Humanismus, Ethik und Moral sind längst vergessene Werte.“

„ Eine Sondersitzung des Sozialausschusses ist zu begrüßen, kann aber nicht die Lösung sein. Die Ursache liegt einzig und allein in der beschlossenen Umsetzung des Stärkungspaktes und dem haben im Rat der Stadt Hamm, gegen die Stimmen der LINKEN , alle anderen Fraktionen zugestimmt, bzw. nicht widersprochen“, so Sengül weiter. 

„Es geht allerdings auch anders; Ein Blick in unsere Nachbargemeinde Bönen bestätigt das. Dort haben alle Fraktionen mit Ausnahme der SPD den Kommunalen Stärkungspakt und die damit verbundenen Kürzungen abgelehnt“, erläutert Alisan Sengül abschließend.