Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Westfälischer Anzeiger

WA vom 6. September 2012

"Schulen nicht dreckiger" - Oberbürgermeister schaltet sich in Debatte ein / Linke wundern sich über SPD

Hamm • In die Diskussion um die Reinigung an Schulen hat sich gestern der Oberbürgermeister eingeschaltet. "Die Schulen in Trägerschaft der Stadt erfüllen die gleichen Hygieneanforderungen wie die allermeisten privaten Schulen - und es steht für mich außerhalb jeder Frage, dass das auch in Zukunft so sein wird", reagierte Thomas Hunsteger-Petermann mit einem Brief an SPD-Fraktionschef Manfred Lindemann.

Der Sozialdemokrat hatte die Sparmaßnahmen der Verwaltung als "Grund für Hamms verdreckte Schulen" kritisiert. Zwar bestätigte der Verwaltung gestern gegenüber dem WA Lindemanns Darstellung, dass die Zahl der Reinigungskräfte seit Januar 2009 von 270 auf jetzt 240 gesunken ist.Bei den 30 "Köpfen" handele es sich aber nicht um 30 Vollzeitstellen, sondern "nur" um 11,5 Stellen.

Maßgeblich für die Debatte ist aus Sicht der Verwaltung die Wochenreinigungszeit. Weil die Politik - übrigens auch die SPD-Fraktion - die Einsparung zur Konsolidierung des Haushaltes in Höhe von 350 000 Euro beschlossen hat, soll die Wochenreinigungszeit um 764 von 5 436 auf 4 672 Stunden sinken. Für die Verwaltung bedeuted das aber nicht, dass die Schulen dreckiger werden, sondern nur, dass schneller geputzt werden muss.

"Der bisherige Reinigungsstandard wird gehalten", versicherte der Oberbürgermeister vor der heutigen Sitzung des Schulausschuss, in der das Thema zur Sprache kommen wird. Die Kritiker der Sparmaßnahme erinnert Hunsteger daran, dass die Stadt zehn Reinigungskräfte einstellen und 18 Arbeitsverträge mit zusätzlichen Stunden aufstocken will. Lindemanns Befürchtungen um die Gesundheit der Schüler sei also unbegründet.

Die städtische Gebäudereinigung kostet jährlich rund fünf Millionen Euro. Die Tariflöhne für Reinigungskräfte variieren je nach Alter, Dienstzugehörigkeit und Familienstand zwischen 8,84 und 13,14 Euro. Die Aufgabe soll, so der OB, in öffentlicher Hand bleiben. Um das aber zu gewährleisten, seien Flächenanhebungen, also mehr Arbeit für die einzelne Kraft, unvermeidlich. Bei der aktuellen Diskussion zwischen Verwaltung und Personalrat gehe es auch nicht um diese Frage, sondern, so der OB wörtlich, lediglich um individuelle Wünsche einzelner Reinigungskräfte in der Frage des Einsatzortes.

Kritik an dem Standpunkt der SPD gab es gestern auch von den Linken. "Das ist typisch SPD. Erst stimmen sie der Einsparung zu und dann jammern sie über die Folgen", sagte Linken-Chef Alisan Sengül. "Wer spart, spart entweder am Personal oder an der Qualität. Das muss der SPD doch bewusst gewesen sein", kann Sengül das damals ausgesprochene Lob der Genossen für Kämmerer Markus Kreuz und dessen Sparpolitik jetzt erst recht nicht mehr nachvollziehen. • asc