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Alisan Sengül

Wie soll die Zukunft des ÖPNV aussehen?

„Völlig überraschend kommt der Rückzug des Angebotes durch die Firma Breitenbauch nicht. Eher scheint es sich dabei um ein sorgfältig inszeniertes Sommertheater gehandelt zu haben. Der Sommer ist vorbei, das Angebot der Firma Breitenbach nunmehr Geschichte. Gerade deshalb müssen wir in Hamm eine grundsätzliche Debatte darüber führen, wie die Zukunft des ÖPNV aussieht. Denn es geht dabei inhaltlich um nichts Geringeres als Mobilität sicher zu stellen und das ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und muss es auch bleiben“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender.

„Es hilft keineswegs zu hoffen, auf ‚höherer Ebene‘ bis zum Jahr 2028 eine Lösung gefunden zu haben. Denn die jetzige Situation beruht auf Änderungen im Personenbeförderungsgesetz aus dem Jahr 2013, beschlossen von einer CDU / FDP Bundesregierung. Daher würden wir eine Resolution des Rates der Stadt Hamm begrüßen, die einerseits eine Privatisierung des ÖPNV ausschließt und gleichzeitig die Bundesregierung auffordert, die Änderungen im Personenbeförderungsgesetz zurückzunehmen und zwar zeitnah. Die von uns bereits eingebrachte Resolution wäre damit gegenstandslos“, so Sengül weiter.„Bereits am 12. August haben wir allerdings auch daraufhin gewiesen, dass ein Rückzieher der Firma Breitenbach nicht ausgeschlossen sei. Im Gegenzug könne dann die Übertragung weiterer Linien durch die Stadtwerke auf das private Unternehmen erfolgen. Das wäre dann Privatisierung durch die Hintertür. Einem solchen Kuhhandel werden wir allerdings nicht zustimmen“, so Sengül abschließend. 

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