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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


0994/19 Anfrage Krankenhaus Bockum-Hövel

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 29. April 2019 informierte die St.-Franziskus-Stiftung im Rahmen einer Sondersitzung der Bezirksvertretung Bockum-Hövel zum aktuellen Sachstand bez. der Veräußerung des Grundstückes des heutigen St. Josef Krankenhauses. Dabei wurde die Bezirksvertretung informiert, dass die derzeit in Betracht kommenden... Weiterlesen


BV Heessen - Selda Izci

0995/19 Anfrage Stadtteil- und Integrationszentrum Bockelweg

Sehr geehrte Frau Brennecke, wir alle begrüßen, dass die Einrichtung des lange geforderten Stadtteil- und Integrationszentrum Bockelweg, endlich umgesetzt ist. Nun gilt es zu prüfen, ob in der Praxis die vielfältigen Aufgaben einer solchen Einrichtung mit der vorhandenen Zahl an Stellen umgesetzt werden kann und ob die baulichen Gegebenheiten... Weiterlesen


LINKE: Gesundheitsversorgung in Bockum-Hövel wichtiger als Profite

“Klarheit haben wir vor allem in einem Punkt gewonnen: Viel zu leicht haben sich CDU, SPD, Grüne und FDP das Heft des Handelns aus der Hand nehmen lassen”, sagt Roland Koslowski, DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm, zur Sondersitzung der Bezirksvertretung Bockum-Hövel am 29. April 2019. “Die Menschen in Bockum-Hövel haben in den letzten Jahrzehnten die... Weiterlesen


0979/19 Südstraße für Durchgangsverkehr sperren

Sehr geehrter Herr Raszka,   die Geschwindigkeitsreduzierung auf der Südstraße / Königstraße sind ein erster Schritt zu mehr Verkehrssicherheit – insbesondere für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen -  im Innenstadtbereich. Trotz des Tempolimits 20 km/h berichten uns leider viele Bürger*innen von Gefahrensituationen. Stellvertretend für diese... Weiterlesen


0984/19 „Partizipation und Demokratie fördern“

Sehr geehrte Frau Schwienhorst , seit 2001 fördert der LWL mittels des Programms „Partizipation und Demokratie fördern“ Projekte, die Mitbestimmungs- und Mitgestaltungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen an Kommunalpolitik fördern. Auch in diesem Jahr werden wieder rund zehn Praxisprojekte in ausgewählten Städten, Kreisen und... Weiterlesen


0991/19 Paidaia e.V.

Sehr geehrte Frau Schwienhorst,   der Verein Paidaia ist seit 2017 in Hamm tätig und ist anerkannter Träger der Jugendhilfe. Er hat seinen Sitz im Schulungsgebäude des Ökozentrums in Heessen, die Räumlichkeiten wurden weitgehend umgebaut/ saniert/ baulich verändert. Laut Berichterstattung des WA vom 27. März 2019 übernimmt der Verein die... Weiterlesen


0993/19 Änderungen am Bildungs- und Teilhabepaket

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Sitzung des Bundesrates am 12.4.2019 wurden u. a. die Änderungen am Bildungs- und Teilhabepaket gebilligt. Dabei wird das Schulstarterpaket von 100 auf 150 Euro erhöht und die Eigenanteile der Eltern für das Mittagessen in Kitas und Schulen sowie für die Schulbeförderung sollen entfallen. Insbesondere... Weiterlesen


0992/19 Benachrichtigung der bisher vom Wahlrecht ausgeschlossenen Menschen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister bei den letzten Wahlen waren auch in unserer Stadt Menschen von Wahlrechtsausschlüssen betroffen. Dieser Ausschluss verstößt gegen die UN-Behindertenrechtskonvention. Nachdem die LINKEN, GRÜNEN und die FDP mit einer sogenannten abstrakten Normenkontrolle diese Regelung im Europawahlgesetz angegriffen haben,... Weiterlesen


0978/19 Gemeinnützigkeit erhalten!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregiemes/Bund der Antifaschisten (VVN-BdA) droht, durch die Finanzbehörden NRW, die Gemeinnützigkeit aberkannt zu werden. Der VVN-BdA setzt sich für das Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus ein und leistet darüber hinaus wichtige Arbeit bei der Aufklärung von... Weiterlesen


LINKE sieht akuten Handlungsbedarf beim ÖPNV

“Die aktuellen Fahrgastzahlen zeigen die Misere der Verkehrs- und Klimapolitik in Hamm. Dort, wo eigentlich ein Mehr an ökologisch sinnvoller Personenbeförderung stehen müsste, tritt die Politik der Ratsmehrheit auf der Stelle”, so Marion Josten, Ratsfrau der LINKEN Hamm. Die Stadtwerke berichteten jüngst, dass 2018 rund 220.000 Fahrgäste weniger... Weiterlesen