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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


Anfrage RAT

0115/21 Sachstand Kentroper Weg 18

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir erbitten mit dieser Anfrage einen aktuellen Sachstand zur Angelegenheit des Neonazi-Zentrums am Kentroper Weg. Mit freundlichen Grüßen Weiterlesen


0169/21 Weltanschaulich-religiöse Neutralität in öffentlichen Gebäuden

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   immer wieder sorgen religiöse Symbole an den Wänden von öffentlichen Gebäuden für religionspolitische Auseinandersetzungen. Der Grund: Es geht um nichts weniger als um die Frage der Trennung von Kirche und Staat. Weltanschaulich-religiöse Neutralität ist ein verfassungsrechtliches Fundamentalprinzip unseres... Weiterlesen


0167/21 Wissenschaftliche Begleitung der Pläne zum Betrieb von Bussen mit Wasserstoff

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,  nach Unterzeichnung der Absichtserklärung der Kooperationspartner, Trianel, Stadtwerke Hamm und Stadt Hamm, werden die Pläne zur Errichtung des Wasserstoff-Clusters konkret. Für den Baubeginn kündigten die Projektpartner Anfang 2022 an. Die Inbetriebnahme der Anlage sei für Anfang 2024 geplant. Außerdem... Weiterlesen


KulturA

0172/21 Bericht zur Umsetzung der Barrierefreiheit im Museum

Sehr geehrte Frau Simshäuser,   in der letzten Ratssitzung am 23.03.21 wurde in der Begründung für die neue Honorarordnung des Museums unter anderem das Ziel genannt, einen barrierefreien Zugang für alle Menschen gewährleisten zu wollen. Auch soziale Unterschiede dürften keine Rolle spielen.  Schon im März 2019 hatte Herr Dr. Sölter bereits... Weiterlesen


DIE LINKE fordert Ehrlichkeit der Grünen zur B63n

Ulrich Schölermann, Bezirksvertreter der Grünen in Pelkum, fordert in einem Presseartikel „den Bürgern reinen Wein einzuschenken“ zur B63n. Manuela Purwin-Bullert, DIE LINKE Pelkum, kommentiert: „Bei der B63n gehört zur Ehrlichkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern zu sagen, wer diese innerstädtische Autobahn plant und bauen wird. Das sind... Weiterlesen


DIE LINKE: Stopp von A445 und B63n

“Das ist grüne Beliebigkeit”, kommentiert Selda Izci den Wahlkampfauftritt des Grünen Bundestagskandidaten bei der Demo gegen den Ausbau der A445. “Während die Grünen den Weiterbau der A445 öffentlich ablehnen, sind sie bei der B63n von ihrer einstigen Haltung vollkommen abgerückt. Gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern in Hamm treiben sie das... Weiterlesen


Ampelkoalition und CDU zeigen kein Engagement für gesunde Krankenhäuser in NRW

Derzeit läuft die Unterschriftensammlung für die Volksinitiative “Gesunde Krankenhäuser NRW”. Angesichts der erschwerten Bedingungen durch die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie und aufgrund der lokalen Brisanz beantragte David Peplow, DIE LINKE Bezirksvertreter Bockum-Hövel, dass die gesammelten Unterschriften direkt im Bürgeramt abgegeben... Weiterlesen


Dem Phantom auf der Spur: DIE LINKE fordert Berichterstattung durch den OB im Rat

DIE LINKE hat bereits am 07.06.2021 eine Berichterstattung des Oberbürgermeisters in der nächsten Ratssitzung zu den Vorgängen im Rathaus beantragt, über die der WA unter dem Titel “Das Phantom im Rathaus” und “Dem Phantom auf der Spur” berichtete. Es geht dabei um mögliche Zweckentfremdung von Landesmitteln bzw. Förderbetrug und eine zweifelhafte... Weiterlesen


LINKE: Kritik an Neuregelung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfer

“Scheinbar im Alleingang hat OB Herter das Verfahren für die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern geändert. Das Erfrischungsgeld, dass diese für ihre wichtige ehrenamtliche Tätigkeit bei der Bundestagswahl in diesem Jahr bekommen, fällt in bar kleiner aus als angekündigt”, sagt Selda Izci, DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm. Engagierte... Weiterlesen


Krankenhaus: Kommunalisierung einzig realistische Chance - Wortbruch der SPD war absehbar

“Die Kommunalisierung des Krankenhauses in Bockum-Hövel war von Anfang an die einzig realistische Chance zum Erhalt”, stellt David Peplow, Bezirksvertreter DIE LINKE Bockum-Hövel, klar. Da sich die SPD den Versuchen der LINKEN diesen Prozess anzustoßen immer verweigert habe, sei der nun vorgestellte „Städtebaulichen Rahmenplan für Bockum-Hövel“ nur... Weiterlesen