Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

Anfrage zur Ratssitzung am 10.12.2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor dem Hintergrund der Debatte um die Strompreise, sowie der Berichterstattung in der überregionalen Presse über Stromsperren in den Kommunen, bitten wir um die Beantwortung der nachstehenden Fragen: Wie viele Stromsperren hat es in der Stadt Hamm gegeben. Aufgeschlüsselt für das Jahr 2011, sowie bisher... Weiterlesen


Alisan Sengül

Beschlussvorlage 1170/12 - Ratssitzung 10.12.2012 (Haushaltsrede)

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bei der Einbringung des Haushaltes am 23.Oktober 2012 hat Herr Hunsteger - Petermann darauf hingewiesen, der Haushalt bzw. die Zahlen seinen fix – also in der Gesamtheit nicht zu verändern. Der Oberbürgermeister hat weiter ausgeführt, dass die Aufwendungen für die Sozialausgaben mittlerweile bei 46... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

0327/12 - Bürgerfragestunde

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit beantragt die Fraktion DIE LINKE eine Änderung, bzw. Erweiterung der Geschäftsordnung für den Rat. Der Rat der Stadt Hamm beauftragt die Verwaltung eine Regelung analog zu § 11 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Aachen (im Anhang beigefügt) zu erarbeiten und in die Geschäftsordnung des... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

0362/12 - Straßenbeleuchtung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadtverwaltung Altena wird im Laufe des kommenden Jahres die Straßenlampen austauschen. Die bisherigen Quecksilberdampflampen werden durch effektivere LED Leuchten ausgetauscht. Durch diese Maßnahme sollen die Stromkosten für die Straßenbeleuchtung in der Stadt Altena fast halbiert werden. Wir bitten... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

LWL Umlage steigt – WA vom 04.und 05.12.2012

„Nicht einmal die von LWL Direktor vorgeschlagenen 0,5 Prozent Umlageerhöhung sind zur Finanzierung aller Aufgaben des Landschaftsverbandes Westfalen – Lippe auskömmlich, für den Haushaltsausgleich ist ein Hebesatz in Höhe von 16,6 Prozent allerdings unabdingbar. Die nun von SPD / Grünen und FDP vorgesehene Steigerung der Umlage um 0,3 Prozent... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

Strompreise der Stadtwerke – 29.11.2012

„Die Stadtwerke haben nun die angekündigte Strompreiserhöhung nach heftigen Protesten der Endverbraucher auf Februar 2013 verschoben. Trotz aller halbherzigen und rührenden Erklärungsversuche hat die Geschäftsführung einen formalen Fehler begangen und damit nicht unbedingt ihre Fachkompetenz unter Beweis gestellt“, erläutert Alisan Sengül,... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

Stromsperren - Stadtanzeiger 25.11.2012, WA 24.11.2012

„Es ist in Hamm ja nicht ungewöhnlich, dass Informationen und Entscheidungen der Verwaltung nicht den politischen Gremien oder den Betroffenen mitgeteilt werden, sondern der  lokalen Presse. Schulpolitik und Stromsperren in den Privathaushalten sind da keine Ausnahme“, erklärt Marion Josten, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

LWL Umlage – 15.11.2012

„Das Defizit des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe wird im kommenden Jahr voraussichtlich mehr als 55 Millionen Euro betragen. Vor diesem Hintergrund plant die Verwaltung in Münster die Umlagefinanzierung der Städte und Kreise um bis zu 0,5 Prozentpunkte zu erhöhen. Eine der Hauptursachen dafür die bereits bestehende Finanzierungslücke aus dem... Weiterlesen


Ratsfraktion Hamm

Designierter OB Kandidat der SPD, Dennis Kocker, WA 07.11.2012

„Mit Interesse haben wir die Ausführungen von Herrn Kocker im WA Gespräch vom 07.11.2012 zur Kenntnis genommen“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm. „Es ist erfreulich, dass sich Herr Kocker Teile unserer langjährigen Forderungen zu eigen macht. Aufsuchende Sozialarbeit ist in dieser... Weiterlesen


Ratsfraktion Hamm

Ratssitzung vom 23.10.2012, WA Berichterstattung

 „Es ist unredlich, wahrheitsbeugend und irreführend, wenn der Oberbürgermeister im Zusammenhang mit der Zweckentfremdung der Mittel aus dem BuT auf die vermeintliche Zustimmung aller Fraktionen in der Ratssitzung vom 18.10.2011 verweist“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer der Ratsfraktion. „Selbstverständlich müssen... Weiterlesen