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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


Westfälischer Anzeiger

WA vom 6. September 2012

"Schulen nicht dreckiger" - Oberbürgermeister schaltet sich in Debatte ein / Linke wundern sich über SPD Weiterlesen


Westfälischer Anzeiger

WA vom 05.September 2012 "Es trifft immer mehr"

Sparen bei Schülertickets: Linke sah es kommen Weiterlesen


Bernd Lohren

Baumschutzsatzung - Antrag 0313/12

Sehr geehrter Herr Burgard, der Umweltausschuss möge den Beschluss fassen, die mittlerweile mehr als 24 Jahre alte Baumschutzsatzung der Stadt Hamm zu überarbeiten, zu aktualisieren und dem heutigen Standard anzupassen. Die Verwaltung sollte sich dabei an der Baumschutzsatzung der Stadt Dortmund und/oder des Deutschen Städtetages orientieren.... Weiterlesen


Linksfraktion Hamm

Schulreinigung / Erschließungsgebühren – WA 30.08.2012

„Statt des Eingeständnisses, das der Kommunale Stärkungspakt genau das ist, was unsere Fraktion bereits bei der Beschlussfassung der Maßnahmen im März 2012 formuliert hat, nämlich ein vergiftetes Geschenk, droht die Verwaltung nun den Reinigungskräften an den Schulen mit der Fremdvergabe der Aufträge. Da die hygienischen Zustände an den Schulen... Weiterlesen


Reinigungskräfte an den Schulen – WA vom 24.08.2012

„Die städtischen Reinigungskräfte sind nicht Täterinnen sondern Opfer, Opfer einer völlig verfehlten Personal- und Haushaltspolitik, Opfer der Kürzungsorgien im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes, Opfer des Kommunalen Stärkungspaktgesetzes“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm. „Während der Kämmerer  am... Weiterlesen


Razzia bei Neonazis in NRW - 23.08.2012

"Endlich handelt die Landesregierung, es ist ein längst überfälliger Schritt", so Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN für das Münsterland und Hamm. Sie begrüßt die Razzia der Polizei, bei der mehr als 120 Wohnungen von Neonazis in NRW durchsucht wurden und drei Kameradschaften verboten wurden. Dieses habe DIE LINKE seit langem... Weiterlesen


Alisan Sengül

Defizit Kommunalfinanzen – WA Berichterstattung – 16.08.2012

„Nicht Sparanstrengungen wie von Herr Reuter -  WA 16.08.2012 - formuliert, sondern kommunale Kürzungsorgien haben zu einer buchungstechnischen Reduzierung des Defizites im Kommunalhaushalt geführt“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm „Der Kommunale Stärkungspakt ist nicht Segen, sondern Fluch für diese Stadt.... Weiterlesen


Herbstfest 23.09.2012 in Hamm - Maximilianpark

Nach den guten Erfahrungen mit dem Sommerfest 2011 des Kreisverbandes Hamm im Maximilianpark, haben wir uns entschlossen gemeinsam mit dem Kreisverband Soest, sowie den Ortsverbänden Ahlen und Kamen sowie der Ratsfraktion Hamm erneut in den Maximilianpark einzuladen, diesmal allerdings zum Herbstfest 2012. Ähnlich wie im vergangenen Jahr soll es... Weiterlesen


Unterstützung für Reitverein – WA, 13.07.2012

Zur Gewährung eines zinslosen Darlehens in Höhe von 25.000,00 € erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm: „Wir verurteilen die wiederholten Brandstiftungen an den Gebäuden des Reit- und Fahrvereines Heessen, die den tragischen Tod zweier Pferde zur Folge hatten und hoffen auf eine zeitnahe... Weiterlesen


„Sozialticket“– WA vom 11.07.2012

In der Ratssitzung am 08.03.2012 wurde nach kontroverser Debatte die Einführung des „Sozialtickets“ zum Preis von 35,00 € für die Stadt Hamm beschlossen. Wir haben dem Antrag dem Grunde nach zugestimmt, allerdings die Höhe der Summe abgelehnt. Im Regelsatz des ALG II sind ca. 15,00 € als Verkehrskostenanteil für Mobilitätsleistungen vorgesehen. Ein... Weiterlesen