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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

Kostenfreies Mittagessen – WA Berichte

"Wir begrüßen ausdrücklich die Absicht von CDU und SPD ein kostenfreies Mittagessen in den Grundschulen und Kitas anzubieten. Wir freuen uns für die in Armut lebenden Kinder und deren Familien. Wir sind allerdings auch erstaunt, dass nunmehr unsere Uraltforderung umgesetzt werden kann. In der Vergangenheit haben alle Ratsparteien unsere Forderung... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0526/14 - Gleiche Rechte für Mitarbeiter*nnen in kirchlichen Arbeitsverhältnissen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Hamm möge die folgenden Beschlüsse fassen: 1. Der Rat der Stadt Hamm hält auch in Einrichtungen in kirchlicher Trägerschaft die Gewährleistung der vollen Arbeitnehmer*innenrechte sowie die Beschränkung des besonderen Tendenzschutzes auf den Bereich der religiösen Verkündung für... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0562/14 - Jugendämter sparen systematisch

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, am 21.03.2014 berichtete der  WA unter der Überschrift „Jugendämter sparen systematisch“ über den vielfachen Verzicht der Jugendämter auf stationäre Unterbringungen, auch wenn sie aus fachärztlicher Sicht angezeigt sind. Die Aussagen von Herrn Prof. Dr. Dr. Holtmann bezogen sich dabei nicht explizit auf das... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0519/14 - „Kund*innen“- und Mitarbeiter*innenbefragung KJC

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, häufig haben sich Bürgerinnen und Bürger an uns gewandt und über die inhaltliche und strukturelle Arbeit des  KJC geklagt. Unter anderem wurde berichtet, dass Unterlagen - obwohl persönlich dort abgegeben - nicht mehr auffindbar seien, das Bewilligungs- oder Ablehnungsbescheide sehr zeitverzögert erstellt... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

"Präventives Umsteuern im Jugendamt" – WA 01.05.2014

"Es ist gut und richtig, wenn Fehlentscheidungen des lokalen Jugendamtes in der Presse thematisiert werden. Es ist gut und richtig, wenn sich Eltern / Sorgeberechtigte oder das soziale Umfeld von Minderjährigen an die Medien wenden, um Fehlentwicklungen aufzuzeigen. Es ist allerdings unverantwortlich wenn Herrn Lenz Eltern verunsichert, die... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

Berichterstattung WA Hartz IV / Jobcenter / Stromsperren

"Natürlich ist dem Oberbürgermeister zuzustimmen, wenn er die Effektivität des Systems Hartz IV öffentlich anzweifelt. Eine derartig kritische Aussage ist von den Verursachern des größten Sozialabbaus in der Geschichte der BRD bis heute nicht erfolgt. Allerdings irrt der Oberbürgermeister, wenn er die Gründe eines völlig gescheiterten System... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0490/14 - TTIP und die Kommune(n)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, seit Mitte 2013 verhandeln EU und USA offiziell über ein Transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen, das sogenannte TTIP. Insbesondere durch eine Angleichung von Normen und Standards soll der größte Handelsraum der Welt entstehen. Auf den Verhandlungstisch kommt alles: Finanzmarktregeln,... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0476/14 - Kombiticket Tierpark

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir haben im Rat der Stadt Hamm der Beteiligung der Kommune am Tierpark zugestimmt. Das war ein richtiger und wegweisender Entschluss aller Fraktionen, denn der Tierpark ist kein Selbstzweck, sondern soll in erster Linie den Bürgern_Innen zur Verfügung stehen – und zwar allen. Der Park lebt von den Besuchern... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0475/14 - Induktionsschleifen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   am 05.02.2014 fand eine Veranstaltung der FUgE / Mezis in der VHS ( Gerd - Buccerius - Saal) statt. Anwesend waren dabei auch Menschen mit Hörschädigungen. Obwohl ein Plan ausgehändigt wurde, der die genauen Sitzplätze für Menschen mit Hörschäden auswies, war es genau für diese Personengruppe nicht möglich... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0472/14 - Baumschutzsatzung

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, in der Vergangenheit haben uns immer wieder Bürgerinnen und Bürger angesprochen und ihr Unverständnis über das Fällen von Bäumen in Hamm geäußert (u.a. Ostring, Vogelsiedlung Bockum – Hövel,  Ulanenstrasse). Zwar ist vielen Menschen bekannt, das eine Baumschutzsatzung existiert, verstanden wird sie allerdings... Weiterlesen