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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


, Marion Josten und Roland Koslowski

Kultur-Kahlschlag in Westfalen

Wie im WA vom 12.11.2010 berichtet, steht der Landschaftsverband Westfalen – Lippe vor einem riesigen Haushaltsloch. Die Verwaltung in Münster geht von einem Defizit in Höhe von 255 Mio. € aus. Durch Fantasie kann hier allerdings keine Abhilfe geschaffen werden, sondern nur durch die Übernahme von Verantwortung. Denn dieser kulturpolitische... Weiterlesen


Alisan Sengül

Presseerklärung Weihnachtsbeihilfen 2010

Wir bedauern, dass die Bundesregierung entgegen der sozialen Realitäten in diesem Land an den unzureichenden Hartz IV-Regelungen festhält, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm. Mit 364 Euro pro Monat ist ein menschenwürdiges Leben mit voller gesellschaftlicher Teilhabe nicht möglich. Dies haben... Weiterlesen


Alisan Sengül

Platz der Deutschen Einheit

Was für eine unpersönliche Bezeichnung für einen derartigen das Stadtbild prägenden Ort. Eingeklemmt zwischen Willy – Brandt –Platz und Heinrich von Kleist Forum wird der zukünftige Platz der Deutschen Einheit im Sprachgebrauch der FDP Hans – Dietrich Genscher Platz heißen, wegen seiner Verdienste um die deutsche Einheit, die CDU Mehrheit wird ihn... Weiterlesen


Die Linke im Rat der Stadt Hamm

Antrag auf Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe

Der Rat möge den Beschluss fassen, den Beziehern von Grundsicherung / Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII, Empfängern von Sozialgeld nach dem SGB II und den HeimbewohnerInnen, die Taschengeld nach dem SGB erhalten, eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 80 Euro für Alleinstehende und 40 Euro für jede weitere Person der Bedarfsgemeinschaft... Weiterlesen


Alisan Sengül

Presseerklärung „Regelsätze Hartz IV“

Die Bundesregierung will die Hartz-IV - Regelsätze für Erwachsene nur um lächerliche fünf Euro erhöhen und für Kinder gar nicht anpassen. Dazu Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm: „Das ist Interessenpolitik für das Kapital. Wer den Daumen auf die Mindestsicherung hält, hat zuerst die Löhne im Visier.... Weiterlesen


Marion Josten und Roland Koslowski

Presseerklärung zur Berichterstattung „Westfalen in der Krise“

Im April 2010 beschloss die Koalition aus CDU, SPD, Grünen und FDP in derLandschaftsversammlung, die Landschaftsumlage nicht zu erhöhen und die aktuell fehlenden100 Millionen Euro über Kredite zu finanzieren. DIE LINKE im LWL hat als einzige Parteigegen diese unseriöse Politik gestimmt. Der LWL und damit Westfalen ist in der Krise –... Weiterlesen


Alişan Şengül

Ergänzung der Tagesordnung des Kulturausschusses

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, viele Bürgerinnen und Bürger haben in den letzten Wochen ihren Unmut über die geplanten finanziellen Kürzungen beim Helios Theater kundgetan. Da wir diese Einrichtung für die kulturelle Infrastruktur unserer Stadt für unverzichtbar halten, möchten wir Sie bitten, das Thema Helios-Theater auf die Tagesordnung der... Weiterlesen


Die Linke im Rat der Stadt Hamm

Antrag Demo Neonazis zur Sitzung des Rates am 14.09.2010

Der Rat möge den folgenden Beschluss fassen: Die Verwaltung wird  -  in enger Abstimmung mit der lokalen Polizeibehörde – beauftragt, alle Rechtsmittel auszuschöpfen, um die in der Stadt Hamm geplante bundesweite Demonstration von Neonazis am 23.10.2010 zu verhindern. Sollte die geplante Demonstration dennoch genehmigt werden, ruft der Rat der... Weiterlesen


Alisan Sengül

Berichterstattung zur Zahl der Arbeitslosen

Der Negativtrend auf dem lokalen Arbeitsmarkt setzt sich fort, berichtet der WA in seiner Ausgabe vom 01.09.2010, wieder einmal sind überproportional Frauen und insbesondere Arbeitnehmer zwischen dem 55 und 65 Lebensjahr betroffen. Gleichzeitig sind Ausbildungsplätze Mangelware; auf einen Ausbildungsplatz kommen mehr als vier Bewerber/innen. Diese... Weiterlesen


Die Linke im Rat der Stadt Hamm

Vormundschaften

Sehr geehrter Herr Hunsteger - Petermann, das Bundeskabinett hat am 25.08.2010 ein Gesetz beschlossen, nachdem Amtsvormünder „nur noch“ 50 Vormundschaften führen dürfen. Dies wird aller Voraussicht nach (personelle) Auswirkungen auf das lokale Jugendamt haben. Wir bitten daher um die Beantwortung folgender Fragen: Wie viele Vormundschaften... Weiterlesen