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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


Ratsfraktion Die Linke

„Stärkungspaktgesetz“ bringt Kahlschlag und Preissteigerungen

Zum Beschluss des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag zum sog. Stärkungspaktgesetz erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin und kommunal­politische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Özlem Demirel: „Rot-Grün-Gelb hat es geschafft, ein für die Kommunen schlechtes Gesetz noch zu verschlimmbessern. Der Einsatz eines staatlichen... Weiterlesen


Abgeordnetengespäch mit Özlem Demirel

Auf Einladung der Ratsfraktion Hamm war Özlem Demirel, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW,  am Mittwoch, den 23.11.2011 um 19.00 Uhr in Hamm zu Gast. Schwerpunkt der Veranstaltung war das sogenannte Stärkungspaktgesetz für die Kommunen. Dazu Özlem Demirel: „Anstatt die den Kommunen durch Bund und Land... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Presseerklärung – Gasfracking Forum am 29.11.2011

Wir unterstützen und begrüßen ausdrücklich den offenen Brief der BIGG – Bürgerinitiative GegenGasbohren Hamm– vom 16.11.2011 hinsichtlich einer aktiven Bürgerbeteiligung, insbesondere aber die dort geäußerte Kritik an der Form der Veranstaltung am 29.11.2011. Grundsätzlich ist dieses Expertenforum zu begrüßen, es ist richtig, die Veranstaltung via... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

„Stärkungspaktgesetz“ schwächt die Gemeinden

Zur Anhörung im Landtag am 11.11.2011 zum Thema Konsolidierungshilfen für überschuldete Städte (Stärkungspaktgesetz) erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin und kommunalpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Özlem Demirel: „Anstatt die den Kommunen durch Bund und Land vorenthaltenen Haushaltsmittel endlich nachzuzahlen und... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Abgeordnetengespäch

Auf Einladung der Ratsfraktion Hamm wird Özlem Demirel, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag NRW,  am Mittwoch, den 23.11.2011 um 19.00 Uhr in Hamm zu Gast sein. Özlem Demirel wird insbesondere über die Finanzkrise und Kreditprobleme der Kommunen berichten, aber auch über die Arbeit der Fraktion im Landtag. Özlem... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Presseerklärung zur Berichterstattung „Gegen höhere LWL – Umlage“. WA vom 05.10.2011

Der Landschaftsverband Westfalen – Lippe ist zunächst einmal überörtlicher Sozialhilfeträger. Es trifft zu, dass die Stadt Hamm ca. 35,4 Millionen Euro als kommunalen Umlageanteil an den LWL zahlt. Auch Herrn Kreuz als Neukämmerer sollte allerdings bekannt sein, dass  durch den LWL mehr als 65 Millionen Euro in die Kommune zurückfließen,  so Roland... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Landesfond „Alle Kinder essen mit“

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren.   Vorbemerkung:   der Landesfond  „Kein Kind ohne Mahlzeit“ ist Mitte des Jahres 2011 ausgelaufen. An diesem Fond hat sich auch die Stadt Hamm beteiligt. Die Landesregierung in NRW hat nun einen neuen Fond „Alle Kinder essen mit“ aufgelegt. Für die Zeit vom 1.8.2011 bis... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Veranstaltung mit Hans Wocken

Prof. Dr.  Hans Wocken war am Dienstag den 20.09.2011 auf Einladung der Ratsfraktion in Hamm zu Gast. Hans Wocken war Professor für Lernbehinderten- und Integrationspädagogik in Hamburg von 1980 bis zu seiner Emeritierung 2008 und hat eine Vielzahl von Veröffentlichungen zum Thema schulische Inklusion verfasst, u.a. „Das Haus der inklusiven... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Hamm möge den Beschluss verfassen, den Beziehern von Grundsicherung/ Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII, Empfängern von Sozialgeld nach dem SGB II und Heimbewohnerinnen, die Taschengeld nach dem SGB erhalten, eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 80 Euro für Alleinstehende und 40 Euro für... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Intensivpädagogische Erziehungshilfen im Ausland

Sehr geehrte Frau Schwienhorst, wir bitten um die Beantwortung der nachstehend aufgeführten Fragen. In den letzten Monaten wird das Thema intensivpädagogische Hilfen im Ausland   – sogenannte Standprojekte – verstärkt diskutiert. Populistisch  gibt es in den Medien eine ganze Reihe von Darstellungen über “Arbeitslager“ bis hin zu... Weiterlesen