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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


Ratsfraktion Die Linke

"Chipaktion“ der Abfallbehälter

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der nachstehend aufgeführten Fragen hinsichtlich der erfolgten „Chipaktion“ der Abfallbehälter in den Haushalten der Stadt Hamm. Sind die eingearbeiteten Chips funktionstüchtig?Werden diese regelmäßig während der Müllabfuhr ausgelesen?Wurden defekte Chips ausgetauscht, wenn ja... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Bäder – Eintrittspreise steigen

Stärkungspakt – nächster Akt. Nicht einmal eine Woche ist vergangen, seit wir im Rat der Stadt Hamm darauf hingewiesen haben, dass die Auswirkungen des Stärkungspaktgesetzes alle Bürgerinnen und Bürger belasten werden, erläutert Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm. Nach den Hundehaltern sind nun die Nutzer der Bäder nächste... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Senioren sollen selbst entscheiden

Die Sorgen und Befürchtungen der Heimleitungen, der Beiräte und  der Bewohner sind ernst zu nehmen. Unter dem Deckmantel  Neuausrichtung der Pflegeversicherung  wird hier versucht, eine finanzielle Lenkungsfunktion vorzunehmen. Der Mensch bleibt dabei auf der Strecke. Dabei sollte allen Beteiligten – insbesondere aber der Politik und der... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Sozialticket in der Stadt Hamm

Es ist richtig und längst überfällig, auch in Hamm das Sozialticket zu fordern und den vorliegenden Antrag der SPD – der dem Grunde nach unsere Zustimmung findet –umzusetzen, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm. Was in Hamm allerdings als „Sozialticket“ angeboten werden soll, ist eine Unverschämtheit und... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Wir lassen uns nichts vorGAUCKeln

Die Fraktion im Rat der Stadt Hamm begrüßt und unterstützt die nachstehende Pressemitteilung und die damit verbundene inhaltliche Positionierung des Landesverbandes NRW ausdrücklich. Ein Kandidat, der die Forderungen der Mehrheit der Bevölkerung bereits vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten ignoriert (Hartz IV, Afghanistan), der direkte Demokratie... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Integrationsunternehmen in Hamm

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie im SPD Antrag (243/12) zutreffend ausgeführt, ist die Stadt Hamm ein fast weißer Fleck auf der Landkarte der Integrationsbetriebe. Insofern ist der dem SPD Antrag zugrunde liegende Gedanke grundsätzlich zu unterstützen. Es ist allerdings keinesfalls wünschenswert, die Wirtschaftsförderung damit zu... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Freie Träger bei der Jugendhilfe

Sehr geehrte Frau Schwienhorst, in der Stadt Hamm sind Aufgaben der Jugendhilfe an freie Träger delegiert worden. Das ist zunächst einmal sinnvoll und in vielen Fällen auch der dortigen Fachlichkeit geschuldet. Nun ist in der Fachöffentlichkeit bekannt geworden, dass beispielsweise "lnobhutnahmen" ebenfalls durch die Träger ohne Hinzuziehung des... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Nein zur 500-Euro-Erhöhung der Abgeordnetenbezüge!

SPD, CDU und Grüne predigen Wasser und trinken Wein Trotz wochenlanger Proteste und kritischer Expertenäußerungen hat der Landtag NRW heute mit großer Mehrheit die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge um 500 Euro zum 1. März 2012 beschlossen. „Wir LINKEN haben von Anfang an gesagt, dass das mit uns nicht zu machen ist“, erklärt Özlem Alev Demirel,... Weiterlesen


Neujahrsempfang

Den Neujahrsempfang am 20.01.2012 richtete das Bürgerbüro des MdL Rüdiger Sagel in Zusammenarbeit mit dem KV Hamm sowie der Ratsfraktion aus. Besonders haben wir uns gefreut, an diesem Tag Bodo Ramelow, den Fraktionsvorsitzenden unserer Partei im Thüringer Landtag, begrüßen zu dürfen. Hierzu waren alle  Mitbürger/innen herzlich eingeladen. Über... Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

„Stärkungspaktgesetz“ bringt Kahlschlag und Preissteigerungen

Zum Beschluss des Ausschusses für Kommunalpolitik im Landtag zum sog. Stärkungspaktgesetz erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin und kommunal­politische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE, Özlem Demirel: „Rot-Grün-Gelb hat es geschafft, ein für die Kommunen schlechtes Gesetz noch zu verschlimmbessern. Der Einsatz eines staatlichen... Weiterlesen