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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


Alisan Sengü

Beschlussvorlage 665/11 - Ratssitzung 22.02.2011

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Am 17.02.2011 wurde Herr Burgard im WA mit den Worten „Ich habe überhaupt keine Ahnung von der Technik und vom Verfahrensstand“ zitiert. Da ging es Ihnen wie uns. Genau darum aber haben wir die Veranstaltung am 15.02.2011 durchgeführt, nicht ausschließlich für unsere Ratsfraktion, sondern auch als... Weiterlesen


Die Linke im Rat der Stadt Hamm

Presseerklärung / Gegendarstellung zum WA Bericht vom 09.02.2011 „Beschluss mit Bedingungen“

Entgegen der Berichterstattung im WA hat es im Aufsichtsrat der Stadtwerke Hamm keineswegs ein einstimmiges Votum zur Gründung der Gesellschaft „HammGas“ gegeben. Der Vertreter der Partei DIE LINKE: hat sich in der Aufsichtsratssitzung vom 07.02.2011 bei der Abstimmung über eine Beteiligung der Stadtwerke Hamm an der Gesellschaft enthalten. Bei... Weiterlesen


Die Linke im Rat der Stadt Hamm

Fracking: Gefahr für Mensch und Umwelt?

In NRW ist ein regelrechter Gasrausch ausgebrochen. Riesige Mengen bislang unerschlossener Gasvorkommen werden unter unseren Füßen vermutet. In Drensteinfurt, Nordwalde, Borken und eventuell bald auch in Hamm sollen Erkundungsbohrungen durchgeführt werden. Doch welche Gefahren beinhaltet das zum Einsatz kommende Verfahren hydraulic fracturing, kurz... Weiterlesen


Marion Josten

Inclusion

Sehr geehrter Herr Burkert, der Landtag in NRW hat - einem Antrag von SPD und Grünen folgend - die sofortige Inklusion beschlossen. Wörtlich: „ Menschen mit Behinderungen haben einen Anspruch auf volle Teilhabe an der Gesellschaft. Voraussetzung und Element dieser Teilhabe ist ihre volle Integration in das allgemeine Schulwesen“. „Der Umbau zu... Weiterlesen


Alisan Sengül

Hartz IV ist Armut per Gesetz

Zu den Verhandlungen im Vermittlungsausschuss über den Hartz IV-Satz sowie dem gesetzlichen Mindestlohn erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm: "Die Blockadehaltung der Bundesregierung gegen eine deutliche Regelsatzerhöhung bei Hartz IV ist skandalös. Wirklich besorgniserregend aber ist das einknicken der SPD in dieser... Weiterlesen


Alisan Sengül

Presseerklärung zur Gründung der Interessengemeinschaft Eigentümer geführter Einzelhandelsfachgeschäfte in Hamm

Wir begrüßen die Gründung der Interessengemeinschaft der Einzelhändler in der Innenstadt, denn unabhängig von der noch ausstehenden Untersuchung, in der die zu erwartenden Auswirkungen auf die Geschäfte in der Innenstadt aufgezeigt werden sollen, sind die Befürchtungen der lokalen Einzelhändler mehr als berechtigt, erläuert Alisan Sengül,... Weiterlesen


, Marion Josten und Roland Koslowski

Kultur-Kahlschlag in Westfalen

Wie im WA vom 12.11.2010 berichtet, steht der Landschaftsverband Westfalen – Lippe vor einem riesigen Haushaltsloch. Die Verwaltung in Münster geht von einem Defizit in Höhe von 255 Mio. € aus. Durch Fantasie kann hier allerdings keine Abhilfe geschaffen werden, sondern nur durch die Übernahme von Verantwortung. Denn dieser kulturpolitische... Weiterlesen


Alisan Sengül

Presseerklärung Weihnachtsbeihilfen 2010

Wir bedauern, dass die Bundesregierung entgegen der sozialen Realitäten in diesem Land an den unzureichenden Hartz IV-Regelungen festhält, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm. Mit 364 Euro pro Monat ist ein menschenwürdiges Leben mit voller gesellschaftlicher Teilhabe nicht möglich. Dies haben... Weiterlesen


Alisan Sengül

Platz der Deutschen Einheit

Was für eine unpersönliche Bezeichnung für einen derartigen das Stadtbild prägenden Ort. Eingeklemmt zwischen Willy – Brandt –Platz und Heinrich von Kleist Forum wird der zukünftige Platz der Deutschen Einheit im Sprachgebrauch der FDP Hans – Dietrich Genscher Platz heißen, wegen seiner Verdienste um die deutsche Einheit, die CDU Mehrheit wird ihn... Weiterlesen