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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

Wir trauern um Hugo Chávez

Die Fraktion der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm schließt sich der nachstehenden Erklärung der Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, und des Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi an:   Voller Trauer haben wir die Nachricht vom Ableben des Präsidenten der Bolivarischen Republik Venezuela und... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung – WA vom 06.03.2013

"Wie im WA zutreffend berichtet, haben wir als Fraktion in der Ratssitzung am 05.03.2013 der "Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Hamm" nicht zugestimmt. Unsere Ablehnung basiert primär auf der Tatsache, dass in dieser Stadt Armut unter Strafe gestellt... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0391/13 - Neujahrsempfang

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie der lokalen Presse zu entnehmen war, verzichten aktuell einige Kommunen – auch in der unmittelbaren Nachbarschaft - auf die traditionellen Neujahrsempfänge. Begründet wird das ausschließlich mit dem Hinweis auf die kommunale Finanzsituation. Wir bitten daher um die Beantwortung der nachstehenden... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0363/13 - Stromsperren verhindern

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wie aus unserer Anfrage vom 31.10.2012 ( 369/12) sowie der Antwort der Verwaltung vom 26.11.2012 (548/12) zu entnehmen ist, haben die Stadtwerke Hamm als lokaler Energieversorger im Geschäftsjahr 2011 insgesamt 1.529 Stromsperren verhängt. Bei deutlich steigenden Energiepreisen, wird die Zahl der betroffenen... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

0384/13 - Förderungsverträge

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, aus aktuellem Anlass – Arbeitsgerichtstermin - bitten wir um die Beantwortung der nachstehend aufgeführten Fragen: - Trifft es zu, dass die „Förderungsverträge“ zwischen der Stadt Hamm und den Maßnahmeteilnehmern (Kommunales Jobcenter) geändert wurden? - Wenn ja, handelt es sich dabei lediglich um eine... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

Unkonventionelle Gasförderung / Fracking

"Wie der Berichterstattung u. a. im WA zu entnehmen war, plant die Bundesregierung Fracking einzuschränken – allerdings nur ein ganz klein wenig. Die nun vorgesehenen Umweltverträglichkeitsprüfungen und das Verbot von Fracking in Trinkwasserschutzgebieten sind nicht ausreichend, um das erhebliche umwelt- und gesundheitsgefährdende Risiko der... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE. Hamm

Stadt hat Anteile am Krematorium verkauft

„Während landesweit Privatisierungen rückgängig gemacht werden, der Verkauf kommunalen Eigentums als gravierender Fehler angesehen und nun vermieden wird, passiert in Hamm das genaue Gegenteil“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm. „Der Rat der Stadt Hamm wird in der kommenden Ratssitzung den Verkauf der Anteile am... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

Schuldebatte – WA 12. und 13.12.2012

„Natürlich gibt es keine dauerhafte Bestandsgarantie für die Schulen in dieser Stadt. Das aber nun ausgerechnet die Grünen sich um den Erhalt der Schulen sorgen, entbehrt nicht einer gewissen Komik“, erklärt Marion Josten, stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Hamm. „Das sogenannte dreigliedrige klassische Schulsystem war mit der... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

0378/12 - Sachstand Anträge 0317/12 und 0311/12

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, zur Ratssitzung am 18.09.2012 lagen die Anträge 0317/12 – Einrichtung einer Informations- und Bildungsstelle gegen Rechtsextremismus – und 0311/12 – Einrichtung einer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt  - vor. Beide Anträge wurden inhaltlich nicht behandelt. Wir bitten nunmehr die Verwaltung... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

Anfrage zur Ratssitzung am 10.12.2012

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, vor dem Hintergrund der Debatte um die Strompreise, sowie der Berichterstattung in der überregionalen Presse über Stromsperren in den Kommunen, bitten wir um die Beantwortung der nachstehenden Fragen: Wie viele Stromsperren hat es in der Stadt Hamm gegeben. Aufgeschlüsselt für das Jahr 2011, sowie bisher... Weiterlesen