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Fraktion DIE LINKE. Hamm: Aktuelles


Ratsfraktion Hamm

Ratssitzung vom 23.10.2012, WA Berichterstattung

 „Es ist unredlich, wahrheitsbeugend und irreführend, wenn der Oberbürgermeister im Zusammenhang mit der Zweckentfremdung der Mittel aus dem BuT auf die vermeintliche Zustimmung aller Fraktionen in der Ratssitzung vom 18.10.2011 verweist“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer der Ratsfraktion. „Selbstverständlich müssen... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE Hamm

Strompreis steigt – WA vom 16.10.2012

Zur angekündigten Strompreiserhöhung der Stadtwerke Hamm erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Partei DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm: „Die Stadtwerke Hamm geben die Umlageerhöhung für erneuerbare Energien an ihre Kunden weiter. Allerdings gibt es Unterschiede -  Großverbraucher müssen die Umlage nicht in vollem Umfang zahlen. Wer wenig... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

WA Berichterstattung Sparmodell und Hilfen kamen bei armen Kindern nicht an

Unmoralisch. Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Hamm, erklärt zur Berichterstattung über die Verwendung der Bundesmittel im Rahmen des Bildungspaketes: „ Ob nun die Bundesmittel rechtskonform verwendet wurden oder nicht, spielt nicht die entscheidende Rolle. Tatsache ist, alles was in dieser Stadt, in diesem Haushalt geschieht,... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

Herbstfest DIE LINKE im Maxipark Hamm

Das Herbstfest, das dieses Jahr vom Kreisverband Hamm gemeinsam mit dem Kreisverband Soest, den Ortsverbänden Ahlen und Kamen sowie mit der Ratsfraktion Hamm am 23. September im Maximilianpark Hamm stattfand, war wie im Vorjahr ein voller Erfolg. Über hundert Bürgerinnen und Bürger folgten der gemeinsamen Einladung und konnten in zahlreichen... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

Einrichtung einer Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Hamm möge den Beschluss fassen, in Hamm eine Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalttaten einzurichten. Die Verwaltung wird aufgefordert, umgehend ein Konzept zur zeitnahen Umsetzung zu entwickeln. Auf die Erfahrungen der Stadt Dortmund und der dortigen Beratungsstelle „back up“ soll dabei... Weiterlesen


Ratsfraktion DIE LINKE Hamm

Antrag auf Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat möge den Beschluss fassen, den Beziehern von Grundsicherung / Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII, Empfängern von Sozialgeld nach dem SGB II und den HeimbewohnerInnen, die Taschengeld nach dem SGB erhalten, eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 80 Euro für Alleinstehende und 40 Euro für jede... Weiterlesen


Westfälischer Anzeiger

WA vom 6. September 2012

"Schulen nicht dreckiger" - Oberbürgermeister schaltet sich in Debatte ein / Linke wundern sich über SPD Weiterlesen


Westfälischer Anzeiger

WA vom 05.September 2012 "Es trifft immer mehr"

Sparen bei Schülertickets: Linke sah es kommen Weiterlesen


Bernd Lohren

Baumschutzsatzung - Antrag 0313/12

Sehr geehrter Herr Burgard, der Umweltausschuss möge den Beschluss fassen, die mittlerweile mehr als 24 Jahre alte Baumschutzsatzung der Stadt Hamm zu überarbeiten, zu aktualisieren und dem heutigen Standard anzupassen. Die Verwaltung sollte sich dabei an der Baumschutzsatzung der Stadt Dortmund und/oder des Deutschen Städtetages orientieren.... Weiterlesen


Linksfraktion Hamm

Schulreinigung / Erschließungsgebühren – WA 30.08.2012

„Statt des Eingeständnisses, das der Kommunale Stärkungspakt genau das ist, was unsere Fraktion bereits bei der Beschlussfassung der Maßnahmen im März 2012 formuliert hat, nämlich ein vergiftetes Geschenk, droht die Verwaltung nun den Reinigungskräften an den Schulen mit der Fremdvergabe der Aufträge. Da die hygienischen Zustände an den Schulen... Weiterlesen