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Aktuelle Redebeiträge

Nachfolgend unsere Wortbeiträge ab März 2010 im Rat der Stadt Hamm. Alle Beiträge beziehen sich auf aktuelle Anfragen, Anträge und Beschlussvorlagen; in der nachfolgenden Dokumentation ist der Ursprungstext aufgeführt.

Situationsbedingte Ergänzungen oder Modifizierungen sind in den Texten nicht enthalten. Spontane oder der Aktualität geschuldete Beiträge sind ebenfalls nicht aufgeführt. Es gilt das gesprochene Wort.

Roland Koslowski

- DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm -


Roland Koslowski

Antrag 0293/12 - Konzept für die Weiterentwicklung der schulischen Inklusion

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, es sind zwei Begrifflichkeiten, die diesen Antrag dominieren: Schulische Inklusion und Inklusives Gemeinwesen - beides wollen die Antragsteller nicht. Weiterentwicklung der schulischen Inklusion, genau das haben sie in diesem Jahr mit ihrem schulpolitischen Konsens auf der Landesebene verhindert.... Weiterlesen


Marion Josten

Beschlussvorlage 1074/12 - Neugestaltung der Zusammenarbeit mit den freien Trägern auf dem Gebiet der Familienhilfe

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Neugestaltung der Zusammenarbeit, das klingt bedrohlich nach optimieren, kürzen und umschichten. Diese Beschlussvorlage ist im KJHG ohne einstimmige Empfehlung geblieben und zwar aus gutem Grund. Da gab es Nachfragen und Klärungsbedarf und genau der besteht auch bei uns. Was wird in der... Weiterlesen


Marion Josten

Verschiedenes – Brief Pro NRW, Mail an unsere Fraktion

Angst, dieses Stichwort aus den Ausführungen von Herrn Lenz aufgreifend, nun zu der Mail die unsere Fraktion erhalten hat und die wir hier im Rat verteilt haben. Angst vor Faschisten und rechtem Gedankengut das ist längst im Alltag der Menschen angekommen. Besorgte Bürgerinnen und Bürger wenden sich an uns als Partei oder Fraktion, legen aber... Weiterlesen


Marion Josten

Sozialticket, Antrag 264/12, Stellungnahme der Verwaltung

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, seit Jahren wird in dieser Stadt über ein Sozialticket gesprochen. Die genaue Begrifflichkeit ist dabei sekundär. Ob nun Mobilitätsticket für Kinder und Jugendliche oder Sozialticket wie im SPD Antrag gefordert, Mobilität darf kein Privileg der Menschen mit hohen Einkommen sein, Mobilität muss für... Weiterlesen


Marion Josten

Hundesteuer Beschlussvorlage 966/12

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, sehr geehrte Gäste, es ist selten, dass die Sitzungen des Rates der Stadt von derartig vielen interessierten Bürgerinnen und Bürgern besucht werden, wie am heutigen Tage. Wir begrüßen diese große Bürgerpräsenz, denn es ist der Rat der Stadt Hamm der Beschlussvorlagen zustimmt, die im Ergebnis alle... Weiterlesen


Roland Koslowski

Sonntagsöffnungszeiten, Beschlussvorlage 954/12

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, „ Es wäre für uns alle eine Steigerung der Lebensqualität, wenn möglichst viele Beschäftigte gemeinsam an einem Tag in der Woche am sozialen, religiösen, sportlichen, politischen und kulturellen Leben teilnehmen und sich ehrenamtlich engagieren könnten.“ Dieses Zitat stammt aus einer Ver.di... Weiterlesen


Roland Koslowski

Stärkungspaktgesetz – Beschlussvorlage 995/12

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, „CDU und Linke.: Gemeinsam gegen den Stärkungspakt“.  Das ist ein Zitat aus dem Klartext der Hamm SPD vom Februar 2012.  Von dieser Konstellation ist hier und heute nichts zu hören, im Gegenteil: es sind SPD, CDU und FDP die der vorliegenden Beschlussvorlage zustimmen werden. Obwohl wir die ganz... Weiterlesen