Aktuelle Redebeiträge
Nachfolgend unsere Wortbeiträge ab März 2010 im Rat der Stadt Hamm. Alle Beiträge beziehen sich auf aktuelle Anfragen, Anträge und Beschlussvorlagen; in der nachfolgenden Dokumentation ist der Ursprungstext aufgeführt.
Situationsbedingte Ergänzungen oder Modifizierungen sind in den Texten nicht enthalten. Spontane oder der Aktualität geschuldete Beiträge sind ebenfalls nicht aufgeführt. Es gilt das gesprochene Wort.
Roland Koslowski
- Fraktionsgeschäftsführer -
Schuldezernent, Ratssitzung vom 09.11.2010, Antrag 117/10
Das Gemeindeprüfungsamt hat in Hamm eine „überörtliche Prüfung von Staatszuwendungen“ durchgeführt. Gegenstand war die bestimmungsgemäße Verwendung der Mittel und die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben im Bereich der OGS. Die Prüfung kommt zu einem vernichtenden Ergebnis. Die entsprechende Stellungnahme der Verwaltung bestätigt die Mängel und erklärt... Weiterlesen
Weihnachtsbeihilfe 2010, Ratssitzung vom 09.11.2010, Antrag 131/10
Wie im vergangenen Jahr haben wir diesen Antrag eingebracht, wie im vergangenen Jahr werden Sie ihn ablehnen. Antrag und Begründung eröffnen aber die Möglichkeit, regelmäßig auf staatlich verordnete Armut hinzuweisen und die Verursacher beim Namen zu nennen. Allen Erwerbslosen wird der Rentenbeitrag gestrichen und für alle Eltern im Hartz- IV-Bezug... Weiterlesen
Betreuter Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen - Ratssitzung 09.11.2010
Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Herr Weymann hat sich im Vorfeld der Septembersitzung des Rates für die Beibehaltung der aktuellen Richtlinien des „Betreuten Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen“ ausgesprochen. Was heute nun nach Beratungen mit den Trägern des Fahrdienstes als Beschlussvorlage vorliegt ist eine Unverschämtheit. Der... Weiterlesen
Nazi Demo
Antrag 104/10 ( siehe Ratsinfo ) - Ursprungstext zur Ratssitzung am14.09.2010 Mündliche Begründung (Marion Josten) des Antrages der Fraktion zur geplanten Demo am 23.10.2010. Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Wiederholt mit Pflastersteinen eingeschlagene Fensterscheiben im Büro unserer Partei, verschmierte und beschädigte... Weiterlesen
Haushaltsrede im Rat der Stadt Hamm vom 23. März 2010
Sehr geehrte Damen und Herren, die sogenannte Wirtschaftskrise hat auch unsere Kommune schwer getroffen. Einnahmen wie Gewerbesteuer und Einkommenssteuer sind weggebrochen und die Ausgaben gegenüber dem letztjährigen Haushalt gestiegen. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise und der dadurch ausgelöste Einbruch bei Steuereinnahmen, insbesondere... Weiterlesen