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Aktuelle Redebeiträge

Nachfolgend unsere Wortbeiträge ab März 2010 im Rat der Stadt Hamm. Alle Beiträge beziehen sich auf aktuelle Anfragen, Anträge und Beschlussvorlagen; in der nachfolgenden Dokumentation ist der Ursprungstext aufgeführt.

Situationsbedingte Ergänzungen oder Modifizierungen sind in den Texten nicht enthalten. Spontane oder der Aktualität geschuldete Beiträge sind ebenfalls nicht aufgeführt. Es gilt das gesprochene Wort.

Roland Koslowski

- DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm -


Alisan Sengül

Antrag 0332/12 - Umsetzung des Bildungs- und Teilhabegesetzes

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bei allen Rechtsfertigungsversuchen der Verwaltung und des Oberbürgermeisters bleibt es dabei, sie haben Geld das eigentlich für Kinder- und Jugendliche zweckgebunden verwendet werden sollte zur Haushaltskonsolidierung umgeleitet, daran ändern sowohl die heutigen Ausführungen als auch die... Weiterlesen


Roland Koslowski

Antrag 0312/12 - Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Stadtwerke Hamm haben einen Gewinn in Höhe von ca. 5,4 € Millionen Euro erzielt, die freiwillige Weihnachtsbeihilfe wäre also finanzierbar, wenn diese Summe nicht irgendwo im Nirwana der vermeintlichen Haushaltskonsolidierung verschwinden würde. Im Jahre 2011 haben die Hartz IV... Weiterlesen


Alisan Sengül

Beschlussvorlagen 0987/12 (Lärmaktionsplan), 01126/12 (Luftreinhalteplan) und Antrag 0319/12 (Lärmaktionsplan)

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, beide Beschlussvorlagen stehen in einem unmittelbaren Zusammenhang.  Luftreinhaltung und Lärmschutz können wir nicht getrennt betrachten. Wir begrüßen die beantragte Ergänzung der Beschlussvorlage Lärmaktionsplan durch die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Außerordentlich sinnvoll erscheint uns... Weiterlesen


Alisan Sengül

Beschlussvorlage 1140/12 - Bereitstellung erheblicher überplanmäßiger Transferleistungen für das Jugendamt im Haushaltsjahr 2012

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, vor fast einem Jahr, nämlich im Oktober 2011, stand diese Beschlussvorlage ebenfalls auf der Tagesordnung, natürlich bezogen auf das Haushaltsjahr 2011. Ich zitiere daher zunächst aus unseren damaligen Ausführungen: „….diese Beschlussvorlage gehört in die Rubrik „Alle Jahre wieder“. Alle Jahre... Weiterlesen


Roland Koslowski

Beschlussvorlage 1137/12 - Beitritt der Stadt Hamm zur Einkaufsgenossenschaft Kommunaler Verwaltungen eG (EKV) im Deutschen Städtetag

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, obwohl der Beitritt der Stadt Hamm zur Genossenschaft durchaus sehr vorteilhaft erscheint, können wir der  Beschlussvorlage in dieser undifferenzierten Form nicht zustimmen. Die Verwaltung führt zwar aus, welche wirtschaftlichen und verfahrenstechnischen Vorteile für die Stadt Hamm erreicht werden... Weiterlesen


Roland Koslowski

Antrag 0293/12 - Konzept für die Weiterentwicklung der schulischen Inklusion

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, es sind zwei Begrifflichkeiten, die diesen Antrag dominieren: Schulische Inklusion und Inklusives Gemeinwesen - beides wollen die Antragsteller nicht. Weiterentwicklung der schulischen Inklusion, genau das haben sie in diesem Jahr mit ihrem schulpolitischen Konsens auf der Landesebene verhindert.... Weiterlesen


Marion Josten

Beschlussvorlage 1074/12 - Neugestaltung der Zusammenarbeit mit den freien Trägern auf dem Gebiet der Familienhilfe

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Neugestaltung der Zusammenarbeit, das klingt bedrohlich nach optimieren, kürzen und umschichten. Diese Beschlussvorlage ist im KJHG ohne einstimmige Empfehlung geblieben und zwar aus gutem Grund. Da gab es Nachfragen und Klärungsbedarf und genau der besteht auch bei uns. Was wird in der... Weiterlesen