Aktuelle Redebeiträge

Nachfolgend unsere Wortbeiträge ab März 2010 im Rat der Stadt Hamm. Alle Beiträge beziehen sich auf aktuelle Anfragen, Anträge und Beschlussvorlagen; in der nachfolgenden Dokumentation ist der Ursprungstext aufgeführt.

Situationsbedingte Ergänzungen oder Modifizierungen sind in den Texten nicht enthalten. Spontane oder der Aktualität geschuldete Beiträge sind ebenfalls nicht aufgeführt. Es gilt das gesprochene Wort.

Roland Koslowski

- DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm -

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich will hier nicht die Ausführungen aus der Ratssitzung Dezember 2012 wiederholen, aber auf drei Punkte dennoch hinweisen: Herr Hunsteger – Petermann weist regelmäßig auf die strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen hin – das ist zunächst einmal absolut richtig. Alle Regierungen der letzten… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wie Herr Merschhaus das gestern bereits im Haupt- und Finanzausschuss ausgeführt hat, finden wir diese Beschlussvorlage jährlich auf der Tagesordnung. Jedes Jahr weisen wir auf den realitätsfernen Ansatz im Haushalt hin. Und doch scheint es so – zumindest auf den ersten Blick – das im Jahr 2013 eine… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, in der Beschlussvorlage 1447 stellt die Verwaltung fest, das Rechnungsprüfungsamt habe über Art und Umfang der durchgeführten Prüfung sowie über das Ergebnis einen Prüfungsbericht erstellt und darin einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk abgegeben. Das ist allerdings nur die halbe Wahrheit,… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, dieser Antrag fällt in die Rubrik „alle Jahre wieder“ und hier Herr Weymann dürfen sie mich gleich unterbrechen. Diesen Antrag stellen wir jährlich und kollektiv lehnen sie ihn jährlich ab. Zur inhaltlichen Begründung ist bereits in den Vorjahren viel gesagt worden, daher werden wir heute diesen… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir sind erfreut, dass es den Stadtwerken Hamm nach nahezu 10wöchiger Bearbeitungszeit gelungen ist, die heute vorliegende Stellungnahme zu formulieren. Nicht erfreut sind wir allerdings über die Tatsache, dass es Antworten auf Fragen gibt, die, die wir nicht gestellt haben. So kompliziert war der… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Natürlich ist es richtig, dass es punktuell Erfolge in der Zusammenarbeit zwischen Schulsozialarbeit und Eltern / Schülern gegeben hat, dennoch werden wir diesem Antrag nicht zustimmen, denn das BUTsystem hat sich nicht bewährt, es grenzt aus und zwar all jene Kinder die Lernförderung nötig hätten… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, wir sind zunächst einmal überrascht von der Aussage des Oberbürgermeisters unserem Antrag zustimmen zu wollen. Ebenso überrascht sind wir allerdings auch von der mehr als heftigen Reaktion und dem Engagement auf Seiten der SPD und der Grünen. Überrascht und sehr verwundert, denn alle demokratischen… Weiterlesen