Aktuelle Redebeiträge

Nachfolgend unsere Wortbeiträge ab März 2010 im Rat der Stadt Hamm. Alle Beiträge beziehen sich auf aktuelle Anfragen, Anträge und Beschlussvorlagen; in der nachfolgenden Dokumentation ist der Ursprungstext aufgeführt.

Situationsbedingte Ergänzungen oder Modifizierungen sind in den Texten nicht enthalten. Spontane oder der Aktualität geschuldete Beiträge sind ebenfalls nicht aufgeführt. Es gilt das gesprochene Wort.

Roland Koslowski

- DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm -

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bei der Einbringung des Haushaltes am 23.Oktober 2012 hat Herr Hunsteger - Petermann darauf hingewiesen, der Haushalt bzw. die Zahlen seinen fix – also in der Gesamtheit nicht zu verändern. Der Oberbürgermeister hat weiter ausgeführt, dass die Aufwendungen für die Sozialausgaben mittlerweile bei 46… Weiterlesen

Verschiedenes - Provinzial Versicherung

Roland Koslowski

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, Ihr Frage Herr Hunsteger – Petermann, warum die LWL Anteile an der Provinzial Versicherung verkauft werden sollen, kann ich Ihnen beantworten: Wenn zur Deckung des Haushaltes eine Umlageerhöhung von 0,5 Prozent erforderlich ist, die Gestaltungsmehrheit aus SPD/Grünen/FDP und FWG aber nur 0,3 Prozent… Weiterlesen

Antrag 327/12 - Bürgerfragestunde

Marion Josten

Die Antragsbegründung ist heute durch die Anwesenheit  vieler Gäste und direkt Betroffener – die allerdings sprachlos bleiben mussten -  dem Grunde nach bereits erfolgt. Bürgerbeteiligung, Bürgerinformation, Transparenz, Ergebnisoffenheit und Teilhabe sind Begrifflichkeiten, die jede hier im Rat vertretene Fraktion fordert. Wir haben… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, den inhaltlichen Ausführungen von Frau Simshäuser zur Sanierung des Museums können wir uns anschließen, wir erkennen auch an, dass der Kämmerer bemüht ist, eine Lösung zu finden um den Museumsumbau zu finanzieren. Was wir in dieser Beschlussvorlage allerdings vermissen ist eine solide… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, ich habe das bereits in der Sitzung des Schulausschusses erläutert, natürlich nehmen wir die Anpassung der Maßnahmeplanung zum Schulentwicklungsplan der Stadt Hamm zur Kenntnis - da bleibt uns ja auch nichts anderes übrig. Zustimmen können wir dem vorliegenden und mit heißer Nadel gestrickten… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, bei allen Rechtsfertigungsversuchen der Verwaltung und des Oberbürgermeisters bleibt es dabei, sie haben Geld das eigentlich für Kinder- und Jugendliche zweckgebunden verwendet werden sollte zur Haushaltskonsolidierung umgeleitet, daran ändern sowohl die heutigen Ausführungen als auch die… Weiterlesen

Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Stadtwerke Hamm haben einen Gewinn in Höhe von ca. 5,4 € Millionen Euro erzielt, die freiwillige Weihnachtsbeihilfe wäre also finanzierbar, wenn diese Summe nicht irgendwo im Nirwana der vermeintlichen Haushaltskonsolidierung verschwinden würde. Im Jahre 2011 haben die Hartz IV… Weiterlesen