Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.
im Rat der Stadt Hamm.
Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.
Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.
Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.
Aktuelle Pressemeldungen
Recyclinghof "Im Ried" - ein Lehrstück lokaler Demokratie
„Das die Rathauskoalition den geplanten Standort für einen zweiten Recyclinghof „Im Ried“ nun beerdigt, ist weder einem „glücklichen Zufall“ noch der späten fachlichen Einsicht geschuldet. Es ist die Angst vor einem langem Rechtsstreit, mit ungewissem Ausgang, es ist die Angst das Thema noch im Wahlkampf auf der Tagesordnung zu finden“, erklärt… Weiterlesen
Recyclinghof: Halbe Wahrheiten genügen nicht
“Transparenz und Bürgernähe? Ein weiteres zentrales Versprechen der Ampel-Koalition zeigt sich am Beispiel des geplanten Recyclinghof Im Ried als Luftnummer”, kommentiert Roland Koslowski, DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm. Anwohner hatten die Befürchtung geäußert, dass die Stadt die Zu- und Abfahrt zum Gelände in Zukunft über den nördlich gelegenen… Weiterlesen
LINKE fordert bedarfsgerechte Schulentwicklung: weitere Gesamtschule nötig
“Es ist folgerichtig, dass man die Anmeldung an den Gesamtschulen vor den anderen Schulformen stattfindet. Denn auch dieses Jahr mussten leider Schülerinnen und Schüler an den mittlerweile drei Gesamtschulen abgewiesen werden”, sagt Selda Izci, DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm. “Der Bedarf für eine weitere Gesamtschule ist da. Dem Wunsch von… Weiterlesen
Gebrochenes Wahlversprechen offensichtlich bei der Planung des St. Josef Areals
“Gebrochene Wahlversprechen pflastern den Weg des Oberbürgermeisters”, kommentiert Roland Koslowski, DIE LINKE im Rat der Stadt Hamm, den vorgestellten Plan für das St. Josef Areal in Bockum-Hövel. “Von dem im Wahlkampf der SPD versprochenen kommunalen medizinischen Versorgungszentrum für Bockum-Hövel ist mittlerweile in der Koalition keine Rede… Weiterlesen
E-Scooter: Auswirkungen auf Klima und Stadtgesellschaft ungeklärt
Leih-Roller bzw. E-Scooter gehören seit Jahresbeginn 2021 zum Stadtbild in Hamm. Nach einer Anfangsphase hatte die Stadt die möglichen Kontingente für Betreiber erhöht und nach Druck der LINKEN im Rat eine Gebühr für die gewerbliche Nutzung des öffentlichen Straßenraums eingeführt. “Auch nach dem Rückzug eines Anbieters von E-Scootern in Hamm muss… Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
0581/23 Verwendung der Mittel aus dem “Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut”
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, angesichts der krisenbedingt steigenden Ausgaben von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur, aber auch von Bürgerinnen und Bürgern, hat die Landesregierung ein Unterstützungsprogramm “Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut” in Höhe von 150 Millionen Euro aufgelegt. Die Stadt Hamm erhält aus diesem… Weiterlesen
0535/23 Sozialkompass
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Zahl von Armut bedrohter Menschen hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Die aktuellen Krisen haben diese Entwicklung noch weiter verschärft. Oftmals bringt Armut eine Reihe weiterer Probleme mit sich. Viele gemeinnützige Institutionen haben das Problem erkannt und haben Hilfs- und Beratungsangebote… Weiterlesen
0380/23 Leih-Roller/E-Scooter: Klimarelevanz, Verstöße
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der WA berichtete am 11. Januar 2023 über die Ausweitung des Angebots an E-Scootern in Hamm. Stadtsprecher Herberg hebt im Artikel auf den Beitrag zur Vermeidung von Autofahrten und zur Verbesserung von Wegeketten mit umweltfreundlichen Verkehrsmitteln ab und betont die geringe Zahl an Beeinträchtigungen für… Weiterlesen
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