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Die Arbeit der Ratsgruppe wird seit dem 21.03.2024 als BSW - Bündnis Sahra Wagenknecht – Für Vernunft und Gerechtigkeit im Rat der Stadt Hamm fortgesetzt

Aktuelle Pressemeldungen

DIE LINKE trauert: 10 Jahre Hartz 4

DIE LINKE Hamm

Am 1.1.2005 wurde das größte Sozialabbauprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Kraft gesetzt. SPD, CDU, Grüne und FDP hatten zuvor im Bundestag die Agenda 2010 beschlossen. Kern dieses Programms war der Wechsel von der Sozialhilfe zur Hartz 4. Inzwischen beziehen mehrere Millionen Menschen Hartz 4 und bekommen die… Weiterlesen

Mehr Gewerbesteuer in Hamm

Alisan Sengül

„Auch wenn der Kämmerer nun wider besseren Wissens etwas anderes behauptet, Gewerbesteuerprüfungen finden durchschnittlich alle 13 Jahre statt. Die im Rat der Stadt Hamm beschlossenen Erhöhungen (Eintritte, Gebühren, Steuern) wären zu vermeiden gewesen, wenn CDU und SPD unseren Anträgen gefolgt wären. Die jetzige Erklärung des Kämmerers ist… Weiterlesen

„Der Handelsriese Amazon will weiter nach Gutsherrenart ohne Tarifvertrag die Löhne und Arbeitsbedingungen diktieren. Ausgrenzung von Gewerkschaften, Missbrauch von Leiharbeit und befristeten Arbeitsverträgen, Überwachung und Kontrolle rund um die Uhr, Arbeitshetze und Stress – all das gehört zur Realität bei Amazon. Der Kreisverband Hamm und die… Weiterlesen

Freibäder in Hamm – Besuch ist teurer

Alisan Sengül

„Viele kommunale Einrichtungen und Dienste werden subventioniert. Das gilt für den ÖPNV, für die Freibäder, für die Lehrschwimmbecken und natürlich auch für die Eissporthalle. Das trifft allerdings auch auf das Museum zu und gilt natürlich für die Marathonstrecke. Herr Rogalla irrt, wenn er erklärt, es seien die Besucher, die über die Zukunft der… Weiterlesen

Ausgabensperre für das Jugendamt Hamm

Roland Koslowski

„Seit dem 01.11.2014 gibt es nun also in Hamm eine Ausgabensperre im Jugendamt. Geradezu abenteuerlich ist allerdings die Begründung des Fachbereichsleiters, Herrn Hesse. Grund für die Haushaltssperre sind nicht die gestiegenen Kosten im Bereich „Asylsuchender“, diese Ausgaben waren zu erwarten. Alleiniger Grund sind die realitätsvermeidenden… Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Ratsfraktion

Antrag auf Gewährung einer Weihnachtsbeihilfe

Roland Koslowski

zur Sitzung des Rates am 17.11.2009 Weiterlesen