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Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.

im Rat der Stadt Hamm.

Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.

Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.

Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.

Aktuelle Pressemeldungen

Deutsch als Fremdsprache

„Es ist außerordentlich bedauerlich, dass die Sitzung des Ausschusses nichtöffentlich stattgefunden hat. Die unglaubliche Vielzahl an Versäumnissen durch den Amtsleiter ist erschreckend und keineswegs mit einem Tadel durch den Oberbürgermeister erledigt. Dass die Vertreter der Grünen und LINKEN die Sitzung vorzeitig verlassen haben, war dabei nur… Weiterlesen


Verkaufsoffene Sonntage

„Es ist bedauerlich, dass weder die lokale FDP noch die Landesregierung verstanden haben, dass jeder Euro in dieser Stadt und natürlich auch in diesem Land nur einmal ausgegeben werden kann. Verkaufsoffene Sonntage sind auch kein Angebot, sondern eine unzumutbare Belastung für die Beschäftigten im Einzelhandel, sie sind familienfeindlich und… Weiterlesen


Neue Kindergärten

„Bis zu elf neue Kindertagesstätten sollen in Hamm innerhalb der nächsten fünf Jahre eingerichtet werden. Das ist eine erfreuliche Nachricht, für Eltern und Kinder, aber auch ein positives Signal für den Beschäftigungssektor. Neben der Schaffung von zusätzlich Stellen, werden damit auch Übergangslösungen in den bestehenden Kita’s beseitigt. Weiterlesen


Herringen - Sonja Bay

Keine Unterstützung für Anträge von rechts

„Klar ist, dass wir keine gemeinsame Sache mit der Wählergruppe Pro Hamm machen, solange die sich nicht von rechter und rassistischer Gesinnung in ihren Reihen distanziert“, stellt Sonja Bay, Bezirksvertreterin der LINKEN Herringen, fest. Günay Yildirim hatte ihr vorgeworfen, Anträge der Wählergruppe mit Bezug auf den Lippepark nicht unterstützt zu… Weiterlesen


Mini-Zuhause für Obdachlose

„Es ist erschreckend, dass allein in der Stadt Hamm mehr als 300 Menschen wohnungs- oder obdachlos sind, bei offensichtlich steigender Tendenz. Die Dunkelziffer allerdings dürfte weitaus höher liegen. Es ist erfreulich und begrüßenswert, dass nunmehr die Diskussion öffentlich geführt wird“, erklärt Roland Koslowski, Fraktionsgeschäftsführer. Weiterlesen

Anträge und Anfragen der Ratsfraktion

Ratsfraktion Die Linke

Anfrage: Tariftreue- und Vergabegesetz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Landtag NRW wird seit einigen Monaten über das geplante Tariftreue- und Vergabegesetz diskutiert. Dieses Gesetz soll es ermöglichen, Vergaben mit sozialen Bedingungen zu verknüpfen. Die Landesregierung hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt. Wichtiger Eckpunkt des Gesetzes ist der Schwellenwert, ab dem das… Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Anfrage : SGB II § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen hinsichtlich der Umsetzung des Bildungspaketes in der Stadt Hamm:  1 . Wie viele Kinder in der Stadt Hamm haben einen gesetzlichen Anspruch au Leistungen für Bildung und Teilhabe? Aufgeschlüsselt nach: SGB II SGB XII Kinderzuschlag W… Weiterlesen


Ratsfraktion Die Linke

Anfrage - Vormundschaften

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   im Hinblick auf die nunmehr bestehende gesetzliche Regelung, dass pro Amtsvormund im Jugendamt maximal 50 Vormundschaften geführt werden dürfen, bitten wir ergänzend zu unserer Anfrage vom 30.08.2010 um die Beantwortung folgender Fragen:   -     Entsprechend der gesetzlichen Vorgabe müssen die… Weiterlesen

DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm

Oststr. 48
59065 Hamm
Fon: (02381) 17 31 97
Fax: (02381) 17 10 31 97
e-mail: die-linke-fraktion@stadt.hamm.de

fb.com/linksfraktion.hamm

Sprechzeiten der Fraktion:

Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.