Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.
im Rat der Stadt Hamm.
Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.
Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.
Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.
Aktuelle Pressemeldungen
St. Josef: Fehlende Rückendeckung von Bund und Land
„Es ist ein Hoffnungsschimmer für den Erhalt des Krankenhauses in Bockum-Hövel“, sagt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender der Hammer LINKEN zu der Idee der Einrichtung einer Geriatrie im St. Josef. „Aber es bleibt ein Kampf gegen Windmühlen, solange die Politiker von CDU, SPD und FDP in Bund und Land an Markt und Wettbewerb im Gesundheitswesen… Weiterlesen
Nullrunde bei Parkgebühren ist verkehrspolitisch fragwürdig
“Eine gute Nachricht für alle Autofahrer - verkehrspolitisch allerdings fragwürdig”, bewertet der Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der Stadt Hamm, Alisan Sengül, die unveränderten Parkgebühren in der Hammer Innenstadt. Weiterlesen
Investitionen im Westen
„Investitionen in Straßen, Schulen und in Gebäude sind in Hamm – und damit auch im Hammer Westen - dringend nötig. Der jetzige Vorstoß der FDP allerdings geht in eine völlig falsche Richtung und beschleunigt die Umverteilung von unten nach oben“, erklärt Alisan Sengül, Fraktionsvorsitzender. Weiterlesen
Handlungsbedarf beim ÖPNV
„Wenn Heessener Bürger*innen mit dem Bus zum Beispiel zum Maxi-Park oder zum Tierpark fahren möchten, haben sie – überspitzt gesagt – eine kleine Weltreise vor sich. Die Fahrt dauert lange und ist teuer. Hier herrschen unzumutbare Zustände“, kritisiert Selda Izci, Bezirksvertreterin der LINKEN in Heessen, den Öffentlichen Personennahverkehr… Weiterlesen
OB rügt Dr. Gürle öffentlich/KJH
„Jeder, der sich in dieser Stadt auch nur im Ansatz mit dem Bereich der Kinder- und Jugendhilfe befasst, weiß, wer Herrn Dr. Gürle die Anfrage in die Feder diktiert hat. Herr Dr. Gürle allerdings scheint nicht einmal im Ansatz zu erahnen, welche Inhalte auf dem Karren transportiert werden, vor den er sich hat spannen lassen“, erklärt Roland… Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
Gewährung einer freiwilligen Weihnachtsbeihilfe
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, der Rat der Stadt Hamm möge den Beschluss verfassen, den Beziehern von Grundsicherung/ Hilfe zum Lebensunterhalt nach SGB XII, Empfängern von Sozialgeld nach dem SGB II und Heimbewohnerinnen, die Taschengeld nach dem SGB erhalten, eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 80 Euro für Alleinstehende und 40 Euro für… Weiterlesen
Intensivpädagogische Erziehungshilfen im Ausland
Sehr geehrte Frau Schwienhorst, wir bitten um die Beantwortung der nachstehend aufgeführten Fragen. In den letzten Monaten wird das Thema intensivpädagogische Hilfen im Ausland – sogenannte Standprojekte – verstärkt diskutiert. Populistisch gibt es in den Medien eine ganze Reihe von Darstellungen über “Arbeitslager“ bis hin zu… Weiterlesen
Antrag zum Tariftreue- und Vergabegesetz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, basierend auf unsere Anfrage 233/11 sowie der Antwort der Verwaltung (319/11) möge der Rat der Stadt beschließen: Die Verwaltung wird aufgefordert, alle Auftragsvergaben – gemäß der o.g. Anfrage - statistisch zu erfassen und auszuwerten. Zur Begründung: Durch das Tariftreue- und Vergabegesetz ab einem… Weiterlesen
DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm
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Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.