Herzlich Willkommen bei DIE LINKE.
im Rat der Stadt Hamm.
Seit der Kommunalwahl vom 30.08 2009 sind wir im Rat der Stadt Hamm vertreten. Schwerpunkt unserer parlamentarischen Arbeit sind die Themenbereiche Soziales, Bildung, Gesundheit und Arbeit. Wir setzen uns für die Rechte der Erwerbslosen, Arbeitnehmer, Rentner, Familien, Kinder, Alten und Kranken ein. Wir appellieren an alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt, sich aktiv in die Kommunalpolitik einzubringen, denn - eine parlamentarische Vertretung erscheint uns unerlässlich, Veränderungen sind allerdings nur durch den ständigen Dialog mit allen demokratischen gesellschaftlichen Strömungen in dieser Kommune zu erreichen.
Kritik, Anregungen und Hinweise sind willkommen, die entsprechenden Ansprechpartner unserer Partei in den Bezirksvertretungen, den Ausschüssen und im Rat finden Sie auf den Unterpunkten dieser Seite.
Unsere bisherige parlamentarische Arbeit haben wir in den Menüpunkten Anträge, Anfragen und Redebeiträge dokumentiert.
Aktuelle Pressemeldungen
Kleine Alleestraße / Wohnungsnotfallhilfe
„Keineswegs einstimmig wurde der Abriss des Gebäudes an der Kleinen Alleestraße in der SEG Sitzung beschlossen. Als Vertreter der Partei DIE LINKE. habe ich gegen den geplanten Abriss gestimmt. Nach wie vor sind wir davon überzeugt, dieses Gebäude sollte einer sinnvollen Nachnutzung zugeführt werden. Idealerweise wäre dort die gesamte… Weiterlesen
Sorge vor Zersplitterung - Sperrklausel
„Eine der Klägerinnen gegen die Sperrklausel in Höhe von 2,5 Prozent vor dem Landesverfassungsgerichtshof war der Landesverband NRW der Partei DIE LINKE. Auch im Rat der Stadt Hamm haben wir gegen die undemokratische Sperrklausel gestimmt und darauf hingewiesen, dass in dieser Angelegenheit ohnehin die Gerichtsbarkeit entscheiden wird und nicht das… Weiterlesen
Zurück in die Schule – Projekt Return
„Es ist höchst erfreulich, wenn ein Projekt wie Return derartig erfolgreich war und nun fortgeführt werden soll. Allerdings handelt es sich dabei um ein Projekt mit all den bekannten Defiziten: Zeitliche Befristung, unsicherer Perspektive und nicht nachhaltiger Personalausstattung“, erklärt Roland Koslowski, Mitglied im KJHA. Weiterlesen
Gesamtschule
„Jahrelang mussten die Gesamtschulen in Hamm Schüler*innen abweisen, jahrelang wurde der Schüler*innen- und Elternwille konsequent ignoriert. Die Gründung einer dritten Gesamtschule ist somit längst überfällig. Richtig ist, dass die Hauptschulen einen enormen Sanierungsstau aufweisen. Das trifft allerdings nicht nur auf die Hauptschulen zu, sondern… Weiterlesen
Perspektive fehlt
„Seit Jahren weisen wir auf die fehlende Perspektive und die dadurch wenig nachhaltige Jugendarbeit sowohl im Hammer Westen als auch in allen anderen Stadtbezirken hin. Noch im Oktober 2016 haben wir die Stadt aufgefordert, sich zum Einen vehement für eine weitere Förderung der Jugendarbeit auf der Landesebene einzusetzen und alternativ die… Weiterlesen
Anträge und Anfragen der Ratsfraktion
Stellungnahme der Verwaltung der Stadt Hamm zur Anfrage Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)
wir bitten um die Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen hinsichtlich der Umsetzung des Bildungspaketes in der Stadt Hamm: Wie viele Kinder in der Stadt Hamm haben einen gesetzlichen Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe? Aufgeschlüsselt nach: · SGB II · SGB XII · … Weiterlesen
Anfrage: Tariftreue- und Vergabegesetz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Landtag NRW wird seit einigen Monaten über das geplante Tariftreue- und Vergabegesetz diskutiert. Dieses Gesetz soll es ermöglichen, Vergaben mit sozialen Bedingungen zu verknüpfen. Die Landesregierung hat nun einen Gesetzentwurf vorgelegt. Wichtiger Eckpunkt des Gesetzes ist der Schwellenwert, ab dem das… Weiterlesen
Anfrage : SGB II § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Bildungspaket)
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, wir bitten um die Beantwortung der nachfolgend aufgeführten Fragen hinsichtlich der Umsetzung des Bildungspaketes in der Stadt Hamm: 1 . Wie viele Kinder in der Stadt Hamm haben einen gesetzlichen Anspruch au Leistungen für Bildung und Teilhabe? Aufgeschlüsselt nach: SGB II SGB XII Kinderzuschlag W… Weiterlesen
DIE LINKE. im Rat der Stadt Hamm
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Fax: (02381) 17 10 31 97
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Mi. von 16.00 Uhr - 18.00 Uhr
Do. von 10.30 Uhr - 12.30 Uhr
sowie nach telefonischer Absprache.